Am heutigen Dienstag begrüßte der Bundestagsausschuss für Verkehr
und digitale Infrastruktur in einer Sondersitzung die neue
EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc. Hierzu erklärt der Sprecher für
Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ulrich Lange:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den konstruktiven Dialog
mit der Europäischen Kommission in allen Fragen des
grenz&uum
AfD-Bundessprecher Bernd Lucke wirft den
Finanzministern der Eurozone "doppelte Realitätsverweigerung" vor.
Einerseits verschlösse die Eurogruppe ihre Augen vor der
offensichtlichen Tatsache, dass Griechenland fünf Jahre nach Beginn
der Krise immer noch hoffnungslos überschuldet ist und das Land keine
wirtschaftlichen Perspektiven habe, um die horrende Arbeitslosigkeit
abzubauen und international wettbewerbsfähig zu werden. "Andererseits
ignoriert die
Zur aktuellen Lage in Griechenland erklärt der
Hamburger Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland Prof. Dr.
Jörn Kruse:
Der künftige Finanzminister Griechenlands hat vermutlich Recht,
wenn er behauptet, wir Deutschen würden am Ende immer zahlen.
Da wird es keinen großen Unterschied machen, ob Minister Schäuble
es als verfrüht bezeichnet, über einen Schuldenschnitt zu reden oder
ob die EU-Finanzminister Griechenland davor warnen, s
Impfung von Kindern ist erfolgreiche Investition im
Gesundheitsbereich
Deutschland hat im Vorfeld der am heutigen Dienstag stattfindenden
Wiederauffüllungskonferenz der globalen Impfallianz GAVI 500
Millionen Euro für den Zeitraum bis 2020 in Aussicht gestellt. Dazu
erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer:
"Mit ihrer Bereitschaft, GAVI 500 Millionen Euro für den Zeitraum
bis 2020 zur Verfügung zu ste
Zum "Tag des Gedenkens an die Opfer des
Nationalsozialismus" und der Befreiung des Konzentrationslagers
Auschwitz vor 70 Jahren erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Dr. Peter Tauber:
Auschwitz steht wie kein anderer Name für die Gräuel während der
nationalsozialistischen Schreckensherrschaft und für den Völkermord
an den europäischen Juden. Am 27.Januar 1945 haben sowjetische
Soldaten die letzten etwa 7000 Häftlinge de
Zum Ergebnis der Griechenland-Wahl erklärt Bernd
Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland:
Die wirtschaftliche Misere in Griechenland hat die Wähler
scharenweise in die Arme der linksradikalen Partei Syriza getrieben.
Denn nur Syriza verspricht, das Elend zu beenden, das die Griechen
wegen der Europolitik seit vielen Jahren ertragen müssen. Das
Festhalten am Euro hat dazu geführt, dass Griechenland seit fünf
Jahren unter Massenarbeitslosigkeit leide
Zu den Vorfällen an der Erfurter Universität am 23.
Januar 2015 erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für
Deutschland:
Kaum ist Ramelow in Thüringen an der Macht, steht es schlecht um
die Meinungsfreiheit. Der Vortrag, der für den Abend vom 23. Januar
2015 an der Erfurter Universität zu außenpolitischen Themen
vorgesehen war, wurde so massiv von linken Demonstranten gestört,
dass er abgebrochen werden musste.
"Statt mit einer Billionensumme die Spekulation auf
den Finanzmärkten anzuheizen sollte die Europäische Zentralbank mit
dem Geld lieber öffentliche Investitionsprogramme anschieben. Die
Anleihekäufe sind ein Dopingmittel für die Finanzmärkte, sie treiben
Aktienkurse und andere Vermögenspreise noch weiter nach oben und
machen die Reichsten noch reicher. Die Zeche für dieses Spiel zahlt
die Mittelschicht, deren Sparguthaben und Pensionsansprüc
