Jüngste Hinrichtungen der IS-Terroristen
erschütternd
Der sogenannte Islamische Staat hat den jordanischen Piloten Muas
al-Kasaba brutal hingerichtet. Zwei japanischer Journalisten waren
kurz zuvor Opfer der Terrororganisation geworden. Dazu erklärt der
Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder:
"Die barbarischen Taten dieser entmenschlichten IS- Terroristen
sind zutiefst erschütternd. Unser Mitgefühl gilt den
Familienangeh&ou
Verschiedene Medien berichten über signifikante Mehreinnahmen der
öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten durch die neue
Haushaltsabgabe. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, und die
zuständige Berichterstatterin Yvonne Magwas:
"Sollten sich die in den Medien gehandelten Zahlen der Kommission
zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF)
b
Prognose-Tests gehören in den Leistungskatalog der
Gesetzlichen Krankenversicherung
Der 4. Februar ist Weltkrebstag. Aus diesem Anlass erklären die
Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Karin Maag und die Berichterstatterin für Frauengesundheit Dr. Katja
Leikert:
"Rund 70.000 Frauen erhalten jährlich eine Diagnose über
Brustkrebs. Es ist daher höchste Zeit, dass die medizinischen
Möglichkeiten in der Brustkrebsdiag
Weitere Schritte im Kampf gegen den Terrorismus
sind notwendig
Das Bundeskabinett befasst sich am morgigen Mittwoch mit einem
Gesetzentwurf, der bereits den Versuch der Ausreise zu
terroristischen Zwecken und die Terrorismusfinanzierung unter Strafe
stellt. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Elisabeth
Winkelmeier-Becker:
"Es ist gut, dass künftig der Versuch der Ausreise zu
terroristischen Zwecken und die Terr
Unternehmen müssen Sorgen der Nutzer
verantwortungsvoll begegnen
Das soziale Netzwerk Facebook hat neue Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB). Hierzu erklärt der Sprecher der
Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas
Jarzombek:
"Mit Hilfe der neuen Nutzungsbedingungen in seinen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) will Facebook zielgerichtete und
personalisierte Werbung bei seinen Kunden platzieren – ausgerichtet
an den Vorlieb
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales hat die
Mindestlohnkommission zu einer ersten Sitzung am 27. Februar 2015
einberufen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Die Mindestlohnkommission, die sich aus Vertreten der Arbeitgeber
und Gewerkschaften zusammensetzt, ist der richtige Ort, um über
Bürokratieprobleme bei der Umsetzung des
Auszeichnung bestätigt hohe Attraktivität
Deutschlands als Wissenschaftsstandort
Am heutigen Dienstag besucht Chemie-Nobelpreisträger Stefan Hell
die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion. An der Sitzung nehmen auch der
Fraktionsvorsitzende Volker Kauder und Bundesforschungsministerin
Johanna Wanka teil. Dazu erklären der bildungs- und
forschungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht, und der
Obmann der Fraktion im Ausschuss
So aggressiv die Partei in Bremen stritt und so
zerrissen sie für ein Wochenende gewirkt haben mag – auf lange Sicht
hat die AfD einen großen Schritt zu ihrer Etablierung im
Parteiensystem vollzogen. Waren im bisherigen Modell Flügelstreit und
Egokrach angelegt, hat künftig ein starker Vorsitzender das letzte
Wort und einen hauptamtlichen Generalsekretär als Kettenhund. Wo die
Piratenpartei in ihrem basisdemokratischen Anspruch absoff, setzt die
AfD auf Professiona
Der ehemalige Bundespräsident Richard von
Weizsäcker ist im Alter von 94 Jahren gestorben. Dazu erklärt der
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder:
"Der Tod von Richard von Weizsäcker erfüllt uns mit tiefer Trauer.
Wir verlieren einen Politiker und Staatsmann, der die
parlamentarische Demokratie in Deutschland über Jahrzehnte maßgeblich
geprägt und Deutschlands Ansehen in der Welt gemehrt hat. Die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Zum Tod des ehemaligen Bundespräsidenten Dr.
Richard von Weizsäcker erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Dr. Peter Tauber:
Die CDU Deutschlands trauert um Altbundespräsident Dr. Richard von
Weizsäcker. Ich spreche seiner Ehefrau Marianne von Weizsäcker und
der gesamten Familie mein tiefes Mitgefühl aus.
Richard von Weizsäcker war ein Staatsmann ersten Ranges und
gehörte zu den prägenden Persönlichkeiten der Bund
