In den USA wurde der Jahresbericht zur
Religionsfreiheit vom State Department vorgestellt. Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
"Die Befunde des US-Außenministeriums zum Stand der weltweiten
Religionsfreiheit sind ernüchternd. Religiöse Minderheiten geraten in
zahlreichen politischen Umbrüchen weltweit in Bedrängnis. Religiöse
Intoleranz, Antisemitismus und schutzlose Verfolgung
Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich trotz saisonaler
Einflüsse gut behauptet. Dies zeigen die Arbeitsmarktzahlen für den
Monat Juli. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt in einer robusten Verfassung.
Zwar wird die positive Dynamik von der Nervosität der Märkte in der
Euro-Krise gebremst. Doch gerade im internationalen Vergleich zeigt
sich der deutsche
Der Deutsche ReiseVerband (DRV) hat angekündigt,
auf seiner Jahrestagung im November 2012 den Globalen Ehtikkodex der
Welttourismusorganisation (UNWTO) zu unterzeichnen. Dazu erklärt die
tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marlene Mortler:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das klare Bekenntnis des
größten deutschen Verbandes der Reisebüros und Reiseveranstalter zum
Globalen Ehtikkodex der UNWTO. Das ist ein gro&
In der Film- und Kinowirtschaft halten die
Diskussionen zur Barrierefreiheit an. Dazu erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang
Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die Öffnung von Film und
Kino für Menschen mit Behinderungen. In der anstehenden Novellierung
des Filmförderungsgesetzes (FFG) werden wir barrierefreie
Filmfassungen zu einem verbindlichen Förderkriterium machen.
Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die
Arbeitsmarktdaten für Juli 2012 bekannt gegeben. Dazu erklärt der
arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Max Straubinger:
"Der Arbeitsmarkt in Deutschland ist weiter auf der Erfolgsspur.
Weniger Arbeitslose, mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte,
fast 500.000 offene Stellen. Die deutsche Wirtschaft ist gut gerüstet
für mögliche Folgen der Euro-Schuldenkrise.
Das Bundesministerium der Justiz hat den
Referentenentwurf für ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage
überarbeitet. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Günter Krings und die rechtspolitische
Sprecherin Andrea Voßhoff:
"Im Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und FDP beschlossen, mit
einem neuen Leistungsschutzrecht die Presseverlage im Online-Bereich
mit anderen Werkmittlern gleichzustellen. Damit soll eine
Das Referendum gegen den rumänischen
Staatspräsidenten Traian Băsescu ist gestern gescheitert. Dazu
erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Michael Stübgen:
"Die Bürger Rumäniens haben dem Versuch des sozialistischen
Ministerpräsidenten Victor Ponta, den Staatspräsidenten Băsescu
zu stürzen, eine Absage erteilt. Und sie haben deutlich gemacht, dass
sie die Aushebelung der Gewaltenteilung und
Für die Parlamentswahl am 28. Oktober stellt die
ukrainische Opposition Julia Timoschenko als Spitzenkandidatin auf.
Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und
Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Die Aufstellung Julia Timoschenkos als Spitzenkandidatin der
ukrainischen Opposition für die Parlamentswahlen im Oktober ist mehr
als ein Zeichen der Solidarität mit der inhaftierten
Oppositionsführerin. Di
Derzeit werden öffentlich personelle Veränderungen
an der Spitze des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam diskutiert. Dazu
erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings:
"Es ist das gute Recht eines jeden Ministers, das Spitzenpersonal
in seinen Behörden auszusuchen und zu verändern. Zum Chef von 40.000
Bundespolizisten ist ein besonderes Vertrauensverhältnis notwendig.
Das sieht auch das Bundesbeamteng
Einer neuen Statistik des Statistischen Bundesamtes
zufolge verdienten rund elf Prozent der Beschäftigten im Jahr 2010
weniger als 8,50 Euro je Stunde. Der Niedriglohnsektor ist jedoch für
viele die Brücke zum (Wieder-)Einstieg in den Arbeitsmarkt. Hierzu
erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Wer den Niedriglohnsektor ausschließlich kritisiert, sieht nur
eine Seite der Medaille. Tatsache ist, dass der
