Zum Abschluss seiner Japan-Reise hat der
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, an der
Gedenkfeier für die Atomkatastrophe von Nagasaki vor 67 Jahren
teilgenommen. Am heutigen Donnerstag legte er zum Gedenken an die
weit über 100.000 Opfer des Atombomben-Abwurfs einen Blumenkranz
nieder. Bei der Zeremonie war traditionsgemäß die gesamte politische
Spitze des Landes anwesend. Dazu erklärt Volker Kauder:
An diesem Mittwoch tritt zum ersten Mal der frei
gewählte libysche Nationalkongress zusammen. Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
"Die heutige Vereidigung der 200 Mitglieder des libyschen
Nationalkongresses ist ein weiterer bedeutender Schritt des Landes
auf dem Weg in eine demokratische Zukunft. Erst vor gut einem Monat
konnte das libysche Volk nach 42 Jahren Diktatur in freien Wahlen ein
Parlament bes
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales,
Ursula von der Leyen, hat soeben einen Referentenentwurf für ein
Gesetz zu Stärkung der Alterssicherung vorgelegt. Hierzu erklärt der
Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Peter Weiß:
"Die weit überwiegende Zahl der Rentnerinnen und Rentner in
Deutschland verfügt heute über eine gesicherte Existenz. Die
demografische Entwicklung stellt uns jedoch vor Herausforderungen
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Volker Kauder, besucht bis zum Donnerstag Japan. Am Dienstag traf er
gemeinsam mit seiner Delegation hochrangige Regierungsvertreter in
Tokio. Dazu erklärt Volker Kauder:
"Auch mein dritter Besuch innerhalb von drei Jahren in Tokio
zeigt, wie wichtig enge Beziehungen zu Japan sind. In den Bemühungen
um stabile internationale Finanzen ist Japan einer unserer
wichtigsten Partner im Kreis der großen Wirtschaftsnationen.
Der Ratifizierungsprozess des UNESCO-Übereinkommens
zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes befindet sich in der
Endphase. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Fortschritte bei der
Ratifizierung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des
immateriellen Kulturerbes. Laut Prognose des Auswärtigen Amtes wird
das Ratifiz
Die EURO-Währung ist in Wirklichkeit keine
EU-Gemeinschaftswährung. Einerseits nehmen nur 17 der 27 EU-Länder an
der angeblichen "EU-Gemeinschaftswährung" teil, somit nur ca. 2/3 der
EU-Mitglieder. Zweitens droht die EU an der Kunstwährung EURO zu
scheitern. Sogar Italiens neuer Regierungschef Mario Monti fürchtet
nun das Auseinanderbrechen Europas wegen der EURO-Krise, wie er
gegenüber dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" erklärte.
Vom 5. bis 10. August 2012 reist die Vorsitzende
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt,
zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag, Volker Kauder, zu politischen Gesprächen nach
Japan.
Gerda Hasselfeldt begleitet den Vorsitzenden der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, der die Delegation leitet.
Weiteres Mitglied der Delegation ist der außenpolitische Sprecher der
Fraktion, Philipp Mißfelder. Statio
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Volker Kauder wird am Sonntag zum dritten Mal innerhalb von drei
Jahren nach Japan reisen. Er wird begleitet von der
CSU-Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt und dem
außenpolitischen Sprecher der Fraktion, Philipp Mißfelder. Zu der
Reise erklärt Volker Kauder:
"Die Freundschaft mit Japan ist ein wichtiger Eckpfeiler der
deutschen Außenpolitik. Deutschland und Japan verbindet seit
Jahrzehnten eine enge We
Seit der Rückkehr Vladimir Putins in den Kreml im
Mai geht die russische Justiz verstärkt und kompromisslos gegen die
Gegner des Präsidenten und seiner Partei vor. Jüngstes Beispiel
hierfür ist der Strafprozess gegen die Mitglieder der Punk-Band
"Pussy Riot". Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Erika Steinbach:
Die FDP hat sich im Ansehen der Wähler leicht
erholt. Im stern-RTL-Wahltrend legt sie im Vergleich zur Vorwoche 1
Punkt zu und erreicht zum ersten Mal seit sechs Wochen wieder 5
Prozent. Die Linke verliert 1 Punkt und fällt zum sechsten Mal in
diesem Jahr auf ihr Rekordtief von 6 Prozent.
Die Werte der anderen Parteien bleiben stabil: Der Union wollen
unverändert 36 Prozent der Wähler ihre Stimme geben, der SPD 27
Prozent, den Grünen 12 Prozent und den Piraten
