Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Volker Kauder, besucht bis zum Donnerstag Japan. Am Dienstag traf er
gemeinsam mit seiner Delegation hochrangige Regierungsvertreter in
Tokio. Dazu erklärt Volker Kauder:
"Auch mein dritter Besuch innerhalb von drei Jahren in Tokio
zeigt, wie wichtig enge Beziehungen zu Japan sind. In den Bemühungen
um stabile internationale Finanzen ist Japan einer unserer
wichtigsten Partner im Kreis der großen Wirtschaftsnationen.
Der Ratifizierungsprozess des UNESCO-Übereinkommens
zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes befindet sich in der
Endphase. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Fortschritte bei der
Ratifizierung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des
immateriellen Kulturerbes. Laut Prognose des Auswärtigen Amtes wird
das Ratifiz
Die EURO-Währung ist in Wirklichkeit keine
EU-Gemeinschaftswährung. Einerseits nehmen nur 17 der 27 EU-Länder an
der angeblichen "EU-Gemeinschaftswährung" teil, somit nur ca. 2/3 der
EU-Mitglieder. Zweitens droht die EU an der Kunstwährung EURO zu
scheitern. Sogar Italiens neuer Regierungschef Mario Monti fürchtet
nun das Auseinanderbrechen Europas wegen der EURO-Krise, wie er
gegenüber dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" erklärte.
Vom 5. bis 10. August 2012 reist die Vorsitzende
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt,
zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag, Volker Kauder, zu politischen Gesprächen nach
Japan.
Gerda Hasselfeldt begleitet den Vorsitzenden der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, der die Delegation leitet.
Weiteres Mitglied der Delegation ist der außenpolitische Sprecher der
Fraktion, Philipp Mißfelder. Statio
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Volker Kauder wird am Sonntag zum dritten Mal innerhalb von drei
Jahren nach Japan reisen. Er wird begleitet von der
CSU-Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt und dem
außenpolitischen Sprecher der Fraktion, Philipp Mißfelder. Zu der
Reise erklärt Volker Kauder:
"Die Freundschaft mit Japan ist ein wichtiger Eckpfeiler der
deutschen Außenpolitik. Deutschland und Japan verbindet seit
Jahrzehnten eine enge We
Seit der Rückkehr Vladimir Putins in den Kreml im
Mai geht die russische Justiz verstärkt und kompromisslos gegen die
Gegner des Präsidenten und seiner Partei vor. Jüngstes Beispiel
hierfür ist der Strafprozess gegen die Mitglieder der Punk-Band
"Pussy Riot". Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Erika Steinbach:
Die FDP hat sich im Ansehen der Wähler leicht
erholt. Im stern-RTL-Wahltrend legt sie im Vergleich zur Vorwoche 1
Punkt zu und erreicht zum ersten Mal seit sechs Wochen wieder 5
Prozent. Die Linke verliert 1 Punkt und fällt zum sechsten Mal in
diesem Jahr auf ihr Rekordtief von 6 Prozent.
Die Werte der anderen Parteien bleiben stabil: Der Union wollen
unverändert 36 Prozent der Wähler ihre Stimme geben, der SPD 27
Prozent, den Grünen 12 Prozent und den Piraten
In den USA wurde der Jahresbericht zur
Religionsfreiheit vom State Department vorgestellt. Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
"Die Befunde des US-Außenministeriums zum Stand der weltweiten
Religionsfreiheit sind ernüchternd. Religiöse Minderheiten geraten in
zahlreichen politischen Umbrüchen weltweit in Bedrängnis. Religiöse
Intoleranz, Antisemitismus und schutzlose Verfolgung
Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich trotz saisonaler
Einflüsse gut behauptet. Dies zeigen die Arbeitsmarktzahlen für den
Monat Juli. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt in einer robusten Verfassung.
Zwar wird die positive Dynamik von der Nervosität der Märkte in der
Euro-Krise gebremst. Doch gerade im internationalen Vergleich zeigt
sich der deutsche
Der Deutsche ReiseVerband (DRV) hat angekündigt,
auf seiner Jahrestagung im November 2012 den Globalen Ehtikkodex der
Welttourismusorganisation (UNWTO) zu unterzeichnen. Dazu erklärt die
tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marlene Mortler:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das klare Bekenntnis des
größten deutschen Verbandes der Reisebüros und Reiseveranstalter zum
Globalen Ehtikkodex der UNWTO. Das ist ein gro&
