Der Markenverband veranstaltet heute sein
alljährliches "Forum Marke" und macht damit auf die Bedeutung des
geistigen Eigentums als Wirtschaftsfaktor und Wertegarant aufmerksam.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings:
"Mit gefälschten Waren in Höhe von mehr als 350 Milliarden Euro
weltweit ist nicht nur der deutschen Wirtschaft und deren
Arbeitnehmern ein immenser Schaden entstanden. Auch die Ve
"Mit der ebenso eindeutigen wie absolut
endgültigen Absage an die elektronische Gesundheitskarte kann die von
FDP-Politikern aktuell proklamierte –klare Kante– noch schärferes
Profil gewinnen." Damit reagierte Martin Grauduszus, Präsident der
–Freien Ärzteschaft–(FÄ) auf Äußerungen von Bundesjustizministerin
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), die Liberalen würden bei
der Vorratsdatenspeicherung weiter "klare Kante" zeig
Am 15.09.2011 führten die Mitglieder der
Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
ein Fachgespräch mit anerkannten Bildungsforschern. Hierzu erklären
der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht, und
der zuständige Berichterstatter, Marcus Weinberg:
"Auf die Lehrerbildung kommt es an. Eine gute Aus- und Fortbildung
der Lehrer ist die wichtigste Voraussetzung für erfolgreichen
Unterricht. Nur fachlich und päda
Der Ausschuss Familie, Senioren, Frauen und Jugend
des Deutschen Bundestags hat am Montag eine öffentliche Anhörung zum
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinbarkeit von Familie und
Pflege (Familienpflegezeitgesetz) veranstaltet. Dazu erklären die
familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter Erwin Rüddel:
"Unser Gesetzentwurf zur Vereinbarkeit von Familie und Pflege
wurde von den
Zur Kritik an dem von der Bundesregierung am
12.08.2011 vorgelegten "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der
Finanzkraft der Kommunen" erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten "Entwurf eines
Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen" wird die
kommunale Finanzsituation rasch verbessert, da der Bund 2012 seine
Beteiligung an den Nettoausgaben des Vorvorja
Zu den anhaltenden Forderungen nach Eurobonds
erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
An die Herren Gabriel, Steinbrück und Trittin richtet sich unsere
Aufforderung: Schluss mit den parteitaktischen Spielchen. Zuerst das
Land, dann die Partei!
Obwohl das Bundesverfassungsgericht Eurobonds praktisch
ausgeschlossen hat, halten SPD und Grüne an ihrer Forderung nach
Eurobonds fest. SPD und Grüne ignorieren mit ihrer
Vom 22. bis 25. September 2011 reist Papst Benedikt
zu seinem ersten offiziellen Besuch nach Deutschland. Dazu erklären
die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ingrid Fischbach, und die Beauftragte für Kirchen und
Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich auf den Besuch von
Papst Benedikt XVI. in Deutschland und heißt ihn herzlich willkommen.
Mit seinem Besuch zeigt der Heilige Vater seine enge Ver
Das Motto des heutigen Weltkindertages lautet:
–Kinder haben etwas zu sagen–. Dazu erklärt die jugendpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
"Das Motto des diesjährigen Weltkindertages erinnert uns daran,
wie wichtig es ist, Kinder mit ihren Rechten, Wünschen und
Vorstellungen ernst zu nehmen. Kinder sehen die Welt mit anderen
Augen – sie gehen unvoreingenommen auf Menschen zu und tun Dinge, die
Erwachsene verlernt haben. Manchmal b
Am morgigen Dienstag findet der Weltkindertag
statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Noch immer gibt es weltweit Kinder, deren Rechte auf Bildung, auf
Gesundheit – so wie sie in der UN-Kinderrechtskonvention verankert
sind – nicht gewährt oder sogar missbraucht werden. Kinder bedürfen
des besonderen Schutzes der Eltern und des Staates, in dem sie leben.
Sie haben das Recht, unversehrt und gewaltfrei auf
Die Koalitionsfraktionen haben einen
Änderungsantrag zum Stasi-Unterlagen-Gesetz vorgelegt. Dazu erklärt
der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Michael Kretschmer:
"Wir unterstützen den Vorstoß von Roland Jahn, für mehr
Glaubwürdigkeit der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU) und deren
Aufarbeitungsarbeit zu sorgen. Deshalb haben wir einen
Regelungsvorschlag zur Weiterbeschäftigung von ehemaligen
Stasi-Mitarbeitern au&
