Unter der polnischen EU-Ratspräsidentschaft wurde
in den vergangenen Tagen wieder vereinzelt eine europäische
Bodenrahmenrichtlinie gefordert. Dazu erklären der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und
der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz, Franz-Josef Holzenkamp:
"Nichts ist unnötiger als eine europäische Rahmenrichtlinie zum
Bodenschutz. Die Unionsfraktion im Bu
Heute beginnt der Weltkongress Braille21 in
Leipzig. Er leistet einen wichtigen Beitrag, die
Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Sinnesbehinderungen zu fördern
und die Öffentlichkeit für deren Belange zu sensibilisieren. Dazu
erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Maria Michalk:
"Der Weltkongress Braille21, der diese Woche unter
Schirmherrschaft von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Leipzig
stattfindet, führt Lehrer, Fors
In der Anhörung des Ausschusses für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestags zum
Bundeskinderschutzgesetz haben die Sachverständigen den Gesetzentwurf
begrüßt. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige
Berichterstatterin Michaela Noll:
"Das geplante Gesetz ist ein Meilenstein für einen verbesserten
Kinderschutz in Deutschland. Darin waren sich alle
Anlässlich der Ablehnung des Gesetzes zur
Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum
Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (C02)
durch den Bundesrat erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Die Ablehnung des CCS-Gesetzes durch den Bundesrat ist ein
fatales Signal für den Industriestandort Deutschland. Wenn wir das
angestrebte Klimaziel, die Reduktion der C02-Emis
"Tourismus verbindet Kulturen" – unter diesem Motto
steht der diesjährige Internationale Welttourismustag. 940 Millionen
Menschen reisten 2010 in ein anderes Land – darunter 72 Millionen
Deutsche. Auch Deutschland profitierte von der globalen Reiselust:
Die Zahl der internationalen Gästeankünfte im Reiseland Deutschland
lag bei fast 27 Millionen. Dazu erklärt die Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene
Mortler:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Montag ein
Fachgespräch zum Thema "Reform der Europäischen Fischereipolitik –
Zukunft der Fischerei in Deutschland" veranstaltet. Gemeinsam mit
Vertretern von Fischereiverbänden, Bundesländern und Botschaften
sowie Abgeordneten aus Bundestag und Landtagen wurden dabei offene
Fragen zur Reform der Fischereipolitik diskutiert. Dazu erklären der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und
Verbrauche
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das von der
Bundesregierung vorgelegte Gesetz zur Verbesserung der
Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung,
welches heute in erster Lesung im Bundestag beraten wurde. Hierzu
erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
"Aus Sicht der Verbraucher und Patienten ist das heute in den
Bundestag eingebrachte Gesetz ein Meilenstein für die nachhaltige
medizinisch
Nach dem Bundestag hat heute nunmehr auch der
Bundesrat den Gesetzentwurf der christlich-liberalen Koalition zur
Reform des § 522 Zivilprozessordnung (ZPO) verabschiedet. Dazu
erklären die rechtspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Voßhoff, und der zuständige
Berichterstatter, Jan-Marco Luczak:
"Mit der Änderung des § 522 ZPO wird ein schwerer Fehler der
Reform der Zivilprozessordnung von 2001 unter der damaligen
rot-grü
Heute hat der Bundesrat einen Gesetzentwurf
verabschiedet, mit dem die Einführung der Maut für Kraftomnibusse
gefordert wird. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige
Berichterstatter Volkmar Vogel:
"Im Koalitionsvertrag haben sich die Koalitionspartner auf die
Zulassung des Busfernlinienverkehrs geeinigt. Dies soll mit dem von
der Bundesregierung verabschiedeten Gesetzentwurf umgesetzt werde
