Das zu 90 Prozent vom Bund finanzierte
Max-Delbrück-Centrum (MDC) und die Berliner Charité wollen in der
Forschung fusionieren. Dazu erklärt der bildungs- und
forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Albert
Rupprecht:
"Kooperationen und Fusionen zwischen Hochschulforschung und
außeruniversitärer Forschung wie zwischen MDC und Charité sind
zukunftsweisend für das deutsche Wissenschaftssystem. Sie sind aber
kein Pr&au
Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan
hat bei seinem Besuch in Berlin erneut die Debatte um obligatorische
Deutschkurse für Türken oder Türkinnen angestoßen, die ihrem bereits
in Deutschland lebenden Ehepartner nachziehen wollen. Dazu erklärt
der Integrationsbeauftragte CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Frieser:
"Unsere Landessprache ist das Fundament des Miteinanders in
Deutschland. Nur wer die deutsche Sprache spricht, kann sich in
Die AG Kultur und Medien der CDU/CSU-Fraktion hat
zahlreiche kritische Eingaben aus dem Medienbereich anlässlich des
Besuchs von Ministerpräsident Erdogan in Deutschland erhalten. Dazu
erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der Unionsfraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist tief besorgt aufgrund
zahlreicher Meldungen über die unzureichende Presse- und
Medienfreiheit in der Türkei. Sollten diese Vorw&uum
Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die
Arbeitslosenstatistik für Oktober 2011 veröffentlicht. Außerdem wird
in Deutschland derzeit eine Diskussion über gesetzliche Mindestlöhne
geführt. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
"Ich warne vor einem gesetzlich fixierten Mindestlohn, da dadurch
Arbeitsplätze gefährdet werden. Mit einer Arbeitslosenquote von
bun
Die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) hat seit
1999 das von den Bundesländern und Teilen der Tourismuswirtschaft
finanzierte länderübergreifende Inlandsmarketing für das Reiseland
Deutschland betrieben. Dieses läuft Ende des Jahres aus. Heute findet
die Abschlussveranstaltung der DZT in Frankfurt/Main statt. Dazu
erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
Die Zahl der Arbeitslosen hat sich nach Auskunft
der Bundesagentur für Arbeit im Oktober weiter verringert. Dazu
erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Karl Schiewerling:
"Der erfreuliche Trend am deutschen Arbeitsmarkt hält unvermindert
an. Der Arbeitsmarkt bietet dank der erfolgreichen Politik der
christlich-liberalen Koalition immer mehr Menschen die Chance auf
echte Teilhabe am Erwerbsleben. Auch immer mehr La
Zur Empfehlung der Antragskommission zum
CDU-Bundessparteitag, eine durch die Tarifvertragsparteien
ausgehandelte Lohnuntergrenze in Bereichen zu ermöglichen, in denen
Branchen-Mindestlöhne nicht zustande kommen können, erklärt der
Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Peter Weiß:
"Die Unionsfraktion ist mit ihrer Politik für
Branchen-Mindestlöhne äußerst erfolgreich. Damit werden faire
Einkommen für
Zur derzeitigen Diskussion, eine allgemeine
verbindliche Lohnuntergrenze in Bereichen einzuführen, in denen ein
tarifvertraglich festgelegter Lohn nicht existiert, erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Joachim Pfeiffer:
"CDU/CSU und FDP haben sich in ihrem Koalitionsvertrag
ausdrücklich für die Beibehaltung der Tarifautonomie und gegen einen
gesetzlichen Mindestlohn ausgesprochen. Daran ist festzuhalten.
Staatliche Eing
Alle Menschen mit Behinderungen sollen einen
barrierefreien Zugang zu den Gesundheitsdiensten haben. Hierzu
erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Maria Michalk:
"Wir haben in Deutschland für die gesundheitliche Versorgung von
Menschen mit Behinderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch eine
eigenständige Regelung zur Barrierefreiheit. Den besonderen Belangen
von Menschen mit Behinderungen ist damit Rechnung zu tragen.
Die Grünen haben einen sogenannten
"Kompromiss-Vorschlag" zum CCS-Gesetz vorgelegt. Dazu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Joachim Pfeiffer:
"Die Grünen befördern die De-Industrialisierung Deutschlands. Sie
fordern ein Verbot für die großtechnische Nutzung der –Carbon Capture
and Storage—Technologie. Stattdessen solle ein CCS-Gesetz nur die
Erforschung der Abscheidung prozessbedingter Emissionen in
