Gestern debattierte der Ausschuss für Kultur und
Medien das Haushaltsgesetz 2012 (Drucksache 17/6600). Dazu erklärt
der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der Etat von
Staatsminister Bernd Neumann in den vergangenen sechs Jahren stets
Erhöhungen verzeichnen und auch für das Haushaltsjahr 2012 erneut
eine Steigerung auf 1.164.239 Euro
Gestern übergab die Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine private Spende
ihrer Mitglieder an die Stiftung Berliner Schloss-Humboldtforum. Dazu
erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe und baupolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer:
"Der Wiederaufbau des Berliner Schlosses ist das bedeutendste
nationale und internationale Kulturprojekt der nächsten Jahre. Mit
der Eröffnung der Schlossbauh&uum
Auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trafen
sich am Mittwoch im Reichstag rund 250 hochrangige Vertreter der
Wissenschaft aus dem In- und Ausland zum Kongress
"Internationalisierung der deutschen Hochschul- und
Forschungslandschaft – Konkurrenz oder Kooperation?". Hierzu erklären
der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin Anette
Hübinger:
Zum Welt-Habitat-Tag, der von den Vereinten
Nationen am 3. Oktober 2011 in Aguascalientes, Mexiko, unter dem
Motto "Städte und Klimawandel" gefeiert wird, erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz:
"Mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung, die inzwischen auf
sieben Milliarden angewachsen ist, lebt in Städten. 70 Prozent der
Kohlendioxid-Emissionen weltweit werden von Städten produziert.
Ballungs
Am heutigen Mittwoch vor 60 Jahren wurde das
Bundesverfassungsgericht offiziell eröffnet. Dazu erklären der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Günter Krings und die rechtspolitische Sprecherin, Andrea Voßhoff:
"Das Bundesverfassungsgericht hat die politische und juristische
Wirklichkeit der Bundesrepublik Deutschland seit 1951 in bedeutender
Weise mitgeprägt. Es hat die Bestimmungen unseres Grundgesetzes durch
seine Rechtsprec
Zu den heute vom Statistischen Bundesamt (Destatis)
veröffentlichten Kassenergebnissen der kommunalen Haushalte für das
1. Halbjahr 2011 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Daten
belegen einmal mehr, dass die Kommunen von dem Wachstums- und
Arbeitsmarktimpuls der unionsgeführten Koalition seit 2010 enorm
profitieren. Neben den steigenden Einnahmen bei der
Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages
veranstaltet heute eine öffentliche Anhörung zum Thema "Praxis der
Visumerteilung durch die Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland
im Ausland". Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Unsere Visapolitik muss sich daran orientieren, dass Deutschlands
materieller Wohlstand und kultureller Reichtum auf Offenheit und
Austausch beruhen.
Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz hat am Mittwoch eine Anhörung zum Entwurf eines
Seefischereigesetzes stattgefunden. Dazu erklären der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die
zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann:
"Illegale Fischerei muss verfolgt, bekämpft und bestraft werden.
Schwarzen Schafen muss das Han
Das Oberlandesgericht Hamm hat die Einschränkung
von Anonymität im Netz als Verstoß gegen die im Grundgesetz geregelte
Meinungsfreiheit gewertet. Dazu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer:
"Anonymes Handeln muss auch im Internet möglich sein. Das
Oberlandesgericht Hamm hat ein kluges Urteil gefällt. Es bestätigt
die Notwendigkeit von Anonymität im Netz zur Gewährleistung der
grundge
