Dennis Meadows, der Autor der Studie des Club of
Rome, "Die Grenzen des Wachstums", die in den 70er Jahren breit
diskutiert wurde, war am Dienstag – auf Vorschlag der Opposition – zu
Gast bei der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand,
Lebensqualität". Dazu erklärt der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:
"Das Ergebnis des Vortrages war enttäuschend. So hatte Meadows
keine wirtschaftspolitisc
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Montag einen
Kongress zum Meeresschutz veranstaltet. An der Veranstaltung mit
Titel "Rio + 20: Gehen die Meere unter? Neue Impulse für den
internationalen Meeresschutz" nahmen zahlreiche Experten aus Politik,
Wissenschaft und Wirtschaft teil. Zum Meeresschutz erklären der
stellvertretende Vorsitzende der CSU/CSU-Bundestagsfraktion,
Christian Ruck, und der zuständige Berichterstatter Ingbert Liebing:
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz hat sich am Montag in einer Anhörung intensiv mit
der Frage des Verbraucherschutzes beim Umgang mit der Nanotechnologie
beschäftigt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die
Verbraucherschutzbeauftragte Mechthild Heil:
Die Bundesnetzagentur hat die
Ausschreibungsmodalitäten für Minutenreserve angepasst und stärkt
damit den Wettbewerb und die Netzstabilität. Hierzu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Joachim Pfeiffer:
"Die Bundesnetzagentur fördert mit ihren Vorgaben auch ein
besseres systemverantwortliches Verhalten der erneuerbaren Energien.
Denn durch die Transparenzpflichten und Ausschreibungsbedingungen für
die Regelen
Die Linke hat jetzt auch ein Parteiprogramm. Es
macht die Partei noch linker, noch randständiger. Die große Leistung
der Linken besteht darin, es ohne wüste Redeschlachten und
Verletzungen verabschiedet zu haben. Ja, es gab keine Katastrophe.
Man hat sich drei Tage manierlich benommen. Nur: Die Konflikte
bleiben, die Lager bleiben, der Streit um das künftige
Führungspersonal beginnt erst. So gesehen hat sich nichts verändert.
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Volker Kauder, hat sich in einem Gastbeitrag für die "Welt am
Sonntag" eine weitere Regulierung der Finanzmärkte ausgesprochen. Er
fordert die Einführung der Finanztransaktionssteuer und mehr
Wettbewerb bei den Ratingagenturen. Der Beitrag hat folgenden
Wortlaut:
"Die Ereignisse scheinen sich zu wiederholen. Erneut wird die Welt
in diesen Monaten durch die Finanzmärkte beunruhigt. Nach der
Finanzkrise 2
Heute ist das Informationsportal
www.lebensmittelwarnung.de online gegangen. Dazu und zur Kritik der
Verbraucherorganisation foodwatch erklärt die
Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Mechthild Heil:
"Erstmals können sich die Verbraucher in Deutschland auf
www.lebensmittelwarnung.de umfassend darüber informieren, welche
Lebensmittel von Behörden oder Unternehmen als gesundheitsgefährdend
eingestuft werden. Entdeckte Mängel wie
Mit dem Antrag "Flächenverbrauch wirkungsvoll
reduzieren" (Drs. 17/6502) zielt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
darauf ab, über eine "Flächenverbrauchsabgabe" das Bauen zu verteuern
und die kommunale Planungshoheit einzuschränken. Dazu erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz:
Bereits die im Wettbewerb roter und grüner Landesregierungen nach
oben gepuschte Grunderwerbsteuer verte
Am 24. Oktober vor 16 Jahren initiierte die
deutsche Literaturkonferenz unter der Schirmherrschaft von Richard
von Weizsäcker den Tag der Bibliotheken. Zu diesem Festtag erklären
der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der
zuständige Berichterstatter Dr. Reinhard Brandl:
"Die CDU/CSU-Bundestagfraktion begrüßt die Idee des Tages der
Bibliotheken, denn dieser hebt die Bedeutung der B
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat
angeordnet, dass der Bund zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung
eine eigene Software entwickelt. Dazu erklärt der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung von
Bundesinnenminister Friedrich, dass der Bund selbst die Software zur
Quellen-Telekommunikationsüberwachung künftig vollständig entwicke
