Die CSU hat eine große Sehnsucht. Sie möchte gerne
zurück zu alten Zeiten. Zu den Zeiten, in denen die absolute Mehrheit
garantiert war, in denen Franz Josef Strauß sich stiernackig und
wippend durch Bonn und Bierzelte brüllte. Es ist eine Sehnsucht nach
blau-weißer Seligkeit – und die Abgrenzung von allem
Nicht-Bayerischen, sei es nun Berlin oder Europa. Auf dem
CSU-Parteitag hat das Folgen gehabt: Knapp die Hälfte der Delegierten
haben Peter Gauweiler
Am 7. Oktober ist Welttag der menschenwürdigen
Arbeit. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Kinderarbeit, fehlende Arbeitsschutzmaßnahmen, ungerechtfertigt
befristete Arbeitsverhältnisse, Niedrigstlöhne und ungleiche
Bezahlung zeugen davon, dass der weltweite Einsatz für
menschenwürdige Arbeit auch in der heutigen Zeit nichts an seiner
Bedeutung verloren hat.
Heute stellen die Bundeskanzlerin, der
Bundesinnenminister und die Ministerpräsidenten der neuen Länder das
Handlungskonzept "Daseinsvorsorge im demographischen Wandel
zukunftsfähig gestalten" vor. Dazu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das gemeinsame Konzept von
Bund und neuen Ländern zur Daseinsvorsorge. Es ist die richtige
Antwort auf
Der Parlamentarische Geschäftsführer der
Grünen-Fraktion, Volker Beck, hat der Union vorgeworfen, mit ihrem
Engagement für verfolgte Christen auf Stimmenfang zu gehen. Dazu
erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen
und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth:
"Es ist infam, dass Volker Beck seine parteipolitischen
Scharmützel auf dem Rücken bedrängter Christen austrägt.
Der Bundestag hat am Freitag die Förderung von Open
Access im Wissenschaftsbereich (Drucksache 17/7031) debattiert. Dazu
erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der zuständige
Berichterstatter Tankred Schipanski:
"Die Förderung von Open Access und des freien Zugangs zu
wissenschaftlichen Arbeiten, die aus öffentlich geförderter Forschung
stammen, sind ein Kernanliegen der CDU/CSU-Bundestagsfrakti
Der Deutsche Bundestag hat sich heute in einer
Vereinbarten Debatte mit 50 Jahren Entwicklungspolitik befasst.
Hierzu erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer:
"50 Jahre Entwicklungszusammenarbeit sind Anlass, um mit Stolz auf
Entwicklungserfolge in vielen Partnerländern hinzuweisen. Sie sind
aber genauso Anlass, den Blick auch auf die zukünftigen
Herausforderungen zu richten, denen sich Entwicklungspolitik stell
Am 1. Oktober ist der Welttag der Musik. Dazu
erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der
zuständige Berichterstatter Christoph Poland:
"Das deutsche Musikleben ist vielfältig und vereint Millionen von
Menschen unter dem Dach der Musik – ob im Profi- oder Laienbereich,
ob als Zuhörer oder durch aktives Musizieren. Fast die Hälfte aller
weltweit existierenden Profiorchester
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung
(IAB) hat am Freitag erste Prognosen für den Arbeitsmarkt 2012
veröffentlicht. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Die Hochrechnungen des IAB zeigen Szenarien auf, in welchen
Bandbreiten sich der Arbeitsmarkt 2012 entwickeln kann. Danach
scheint eine Konsolidierung des bisherigen Arbeitsmarkt-Booms
möglich. Jedoch sieht das IAB ke
Der Deutsche Bundestag debattiert am Freitag über
Armut im Alter. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Wer ein Leben lang gearbeitet und für das Alter vorgesorgt hat,
der soll sich darauf verlassen können, dass er im Alter von seiner
Rente leben kann und nicht auf zusätzliche staatliche Unterstützung
angewiesen ist. Das ist die Grundlage und Legitimation des deutschen
Altersversorgungs
Anlässlich der Gründung des Kraftwerksforums durch
das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und deren erste
Sitzung am morgigen Freitag erklärt der Koordinator für
Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Das Kraftwerksforum ist ein wichtiger Baustein für das Gelingen
der Energiewende. Nur wenn wir ausreichend Kraftwerkskapazitäten zur
Verfügung stellen können, kann Versorgungssicherheit und
Netzst
