Am heutigen Tage der Schöpfung fordert die
Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und
Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth, einen stärkeren Einsatz
für Nachhaltigkeit und Umweltschutz und rechtsverbindliche
Klimaschutzabkommen:
"Es ist gut, dass die christlichen Kirchen einen solchen
Schöpfungstag initiiert haben. Auf diese Weise erinnern sie uns
einmal mehr an unsere Verantwortung gegenüber Gottes reicher
Schöpfung und geg
An der Uni Köln wurden 32 Langzeitstudenten
zwangsexmatrikuliert. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Studieren zu dürfen, ist ein Privileg auf Zeit. Mindestens 7.000
Euro kostet ein Studienplatz den Steuerzahler pro Jahr. Hinzu kommen
Kosten für BAföG, Studi-Ticket und Vergünstigungen bei Banken,
Versicherungen oder kulturellen Einrichtungen. Jeder Student muss
sich klarmachen, dass sein S
Der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auf
seiner Klausurtagung ein Papier zur Sicherheit im öffentlichen Raum
verabschiedet. Das Dokument hat folgenden Wortlaut:
"Für mehr Sicherheit in unseren Großstädten – Null Toleranz
gegenüber Gewalt und Vandalismus
Es darf keine Toleranz für Verwahrlosung, Gewalt und Kriminalität
in unseren Städten geben. Zu lange wurde dieses von den
verantwortlichen Politikern als lästiges, aber let
Zum 1. September wird dank einer erweiterten
Freifahrtenregelung Bahnfahren für schwerbehinderte Menschen in
Deutschland leichter. Hierzu erklärt die tourismuspolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
"Die von der Deutschen Bahn AG und dem Bundesministerium für
Arbeit und Soziales zum 1. September vereinbarte Neuregelung ist eine
gute Nachricht für schwerbehinderte Reisende. Bahnfahrten werden für
sie leichter. Durch den Wegfall
Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die
Arbeitsmarktzahlen für den Monat August veröffentlicht. Dazu erklärt
die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ingrid Fischbach:
"Der Arbeitsmarkt in Deutschland ist nach wie vor in einer guten
Verfassung. Die Arbeitslosenquote lag auch im August bei stabilen 7,0
Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Zahl der
Arbeitslosen sogar um 238.000 gesunken. Erwerbstätigkeit und
sozialpflic
Die Bundesagentur für Arbeit hat am Mittwoch die
neuesten Arbeitsmarktdaten vorgelegt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt-
und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl
Schiewerling:
"Der Arbeitsmarkt ist und bleibt gefestigt. Die aktuelle
Nervosität an den Finanzmärkten hat das bisherige Jobwunder noch
nicht beeinträchtigt. Im Gegenteil: Die Nachfrage nach Arbeitskräften
hat im August einen neuen Höchststand erreicht. Damit wird d
Am Dienstag haben die Länder Baden-Württemberg,
Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern eine
Vereinbarung zur gemeinsamen elektronischen Aufenthaltsüberwachung
geschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Günter Krings:
"Mit der gemeinsamen Aufenthaltsüberwachung haben die beteiligten
Länder einen wesentlichen Betrag für die Sicherheit der Bevölkerung
vor gefährlichen Straftätern
Die Bundesregierung hat ihre Antwort auf eine
Kleine Anfrage zur Medienpolitik des Bundes vorgelegt
(Bundestagsdrucksache 17/6836). Dazu erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht die Bundesregierung in der
Medienpolitik auf Kurs. Die Medienpolitik steht im Zeitalter der
Digitalisierung vor großen Herausforderungen. Durch den richtigen
Maßnahmenmix b
Die Verordnung über die Rückgabe von Eigentum an
nicht-muslimische religiöse Minderheiten ist zu begrüßen, so Maria
Flachsbarth, die kirchenpolitische Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
"Wir sind positiv überrascht von dem zukunftsweisenden Schritt der
Regierung Erdogan. Mit der Verordnung vom Wochenende schafft sie
mehr Freiheit für religiöse Minderheiten und erfüllt damit auch eine
der Forderungen der CDU/CSU-Bundestagsfrakt
In der Türkei wurde eine Verordnung erlassen, nach
der die Republik Türkei zahlreiche Immobilien und Grundstücke an
nicht-muslimische religiöse Minderheiten zurück gibt, die nach 1936
vom Staat enteignet wurden. Dazu erklärt die Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Die Verordnung, nach der nicht-muslimische religiöse Minderheiten
zahlreiche Immobilien und Grundst&uu
