Am Mittwoch hat das Kabinett den Monitoring-Prozess
"Energie der Zukunft" beschlossen. Dazu erklärt der Koordinator für
Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Der Monitoring-Prozess "Energie der Zukunft" wird entscheidend
zum Gelingen der Energiewende beitragen. Durch das jetzt im Kabinett
beschlossene Monitoring kann kontrolliert werden, ob der Ausbau von
Kraftwerken, der erneuerbaren Energieträger und der Stromnetze
Deutschland hat alle Chancen, seinen Platz unter
den großen Wirtschaftsnationen auf Dauer zu verteidigen.
Unverzichtbar dafür ist eine leistungsfähige, hochmoderne
Infrastruktur, die Investoren im internationalen Standortvergleich
zugunsten von Deutschland überzeugt. Das ist das Fazit des Kongresses
"Zukunftsstandort Deutschland – welche Infrastruktur brauchen wir?"
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 19. Oktober 2011. Dazu erklärt der
Stellvertretende Fra
Am heutigen Mittwoch diskutierte der Sportausschuss
über den Sporthaushalt 2012, über den nationalen und internationalen
Kampf gegen Doping im Sport sowie über die damit verbundenen Beiträge
des Bundes zur Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA). Dazu erklärt der
sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus
Riegert:
"Der Bericht des neuen Vorstandes der Nationalen
Anti-Doping-Agentur (NADA) zu künftigen Arbeitsschwerpunkten, zum
Dopingkontrol
Der Ausschuss des Bundestages für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat heute die EU-Agrarpolitik
nach 2013 diskutiert. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
"Die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Ausgestaltung der
Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 werden wir uns genau ansehen und
die Folgen für die praktische Landwirtschaft prüfen. Wir werden die
Beratungen
Der Reiseanbieter L–TUR hat eine Anzeige mit dem
Bild der 85-jährigen Herzogin von Alba und ihrem 25 Jahre jüngeren
Ehemann Alfonso Diez geschaltet. Der Slogan lautet: "Ihre Baut ist
noch älter? Nix wie weg." Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der
Frauen, Rita Pawelski:
"Diese Werbung ist diskriminierend und verletzt tief die Gefühle
gerade älterer Frauen. Wir als Gruppe der Frauen haben eine
vergleichbare, derart geschmacklose Anzeige
Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière hat am
gestrigen Dienstag der Öffentlichkeit sein Begleitprogramm zur
Bundeswehrreform vorgestellt. Dazu erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag Ernst-Reinhard Beck:
"Auch in Zukunft wird sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die
Sozialverträglichkeit aller Maßnahmen der Bundeswehrreform einsetzen.
Unsere Soldaten leisten jeden Tag einen hervorragenden Die
Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz wurde am Mittwoch der Haushalt des
Bundeslandwirtschaftsministeriums für das Jahr 2012 abschließend
beraten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Franz-Josef Holzenkamp:
"Die deutsche Veredelungswirtschaft soll die modernste,
produktivste und tiergerechteste in Europa werden. Dieses Ziel hat
die c
Die Koalition hat heute im Finanzausschuss die
Begrenzung der Vermittlerprovisionen in der privaten Kranken- und
Lebensversicherung beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und
der zuständige Berichterstatter, Ralph Brinkhaus:
"Mit dem Gesetz schützen wir die Verbraucher vor zu hohen
Provisionszahlungen bei der privaten Krankenversicherung. Zukünftig
dürfen Versicherungsunternehmen ihr
Mit Urteil vom 18.10.2011 hat der Europaische
Gerichtshof entschieden, dass ein Verfahren zur Entnahme menschlicher
embryonaler Stammzellen nicht für Forschungszwecke patentierbar.
Hierzu erklärt Günter Krings:
"Der Europäische Gerichtshof hat eine für den Lebensschutz
zentrale Entscheidung gefällt. Der Gerichtshof hat klargestellt, dass
jede menschliche Eizelle vom Stadium ihrer Befruchtung an als
«menschlicher Embryo» anzusehen sei, da die
Das Bundeskabinett hat heute Verordnungen über die
Anhebung von Mindestlöhnen in drei Branchen beschlossen. Hierzu
erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Mit der Verlängerung von allgemeinen tarifvertraglichen
Mindestlöhnen in drei Branchen beweist die Bundesregierung einmal
mehr Handlungsfähigkeit im Kampf gegen ausbeuterische Löhne und
ruinöse Lohnkonkurrenz.
