Zum Welt-Habitat-Tag, der von den Vereinten
Nationen am 3. Oktober 2011 in Aguascalientes, Mexiko, unter dem
Motto "Städte und Klimawandel" gefeiert wird, erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz:
"Mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung, die inzwischen auf
sieben Milliarden angewachsen ist, lebt in Städten. 70 Prozent der
Kohlendioxid-Emissionen weltweit werden von Städten produziert.
Ballungs
Am heutigen Mittwoch vor 60 Jahren wurde das
Bundesverfassungsgericht offiziell eröffnet. Dazu erklären der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Günter Krings und die rechtspolitische Sprecherin, Andrea Voßhoff:
"Das Bundesverfassungsgericht hat die politische und juristische
Wirklichkeit der Bundesrepublik Deutschland seit 1951 in bedeutender
Weise mitgeprägt. Es hat die Bestimmungen unseres Grundgesetzes durch
seine Rechtsprec
Zu den heute vom Statistischen Bundesamt (Destatis)
veröffentlichten Kassenergebnissen der kommunalen Haushalte für das
1. Halbjahr 2011 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Daten
belegen einmal mehr, dass die Kommunen von dem Wachstums- und
Arbeitsmarktimpuls der unionsgeführten Koalition seit 2010 enorm
profitieren. Neben den steigenden Einnahmen bei der
Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages
veranstaltet heute eine öffentliche Anhörung zum Thema "Praxis der
Visumerteilung durch die Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland
im Ausland". Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Unsere Visapolitik muss sich daran orientieren, dass Deutschlands
materieller Wohlstand und kultureller Reichtum auf Offenheit und
Austausch beruhen.
Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz hat am Mittwoch eine Anhörung zum Entwurf eines
Seefischereigesetzes stattgefunden. Dazu erklären der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die
zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann:
"Illegale Fischerei muss verfolgt, bekämpft und bestraft werden.
Schwarzen Schafen muss das Han
Das Oberlandesgericht Hamm hat die Einschränkung
von Anonymität im Netz als Verstoß gegen die im Grundgesetz geregelte
Meinungsfreiheit gewertet. Dazu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer:
"Anonymes Handeln muss auch im Internet möglich sein. Das
Oberlandesgericht Hamm hat ein kluges Urteil gefällt. Es bestätigt
die Notwendigkeit von Anonymität im Netz zur Gewährleistung der
grundge
Unter der polnischen EU-Ratspräsidentschaft wurde
in den vergangenen Tagen wieder vereinzelt eine europäische
Bodenrahmenrichtlinie gefordert. Dazu erklären der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und
der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz, Franz-Josef Holzenkamp:
"Nichts ist unnötiger als eine europäische Rahmenrichtlinie zum
Bodenschutz. Die Unionsfraktion im Bu
Heute beginnt der Weltkongress Braille21 in
Leipzig. Er leistet einen wichtigen Beitrag, die
Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Sinnesbehinderungen zu fördern
und die Öffentlichkeit für deren Belange zu sensibilisieren. Dazu
erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Maria Michalk:
"Der Weltkongress Braille21, der diese Woche unter
Schirmherrschaft von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Leipzig
stattfindet, führt Lehrer, Fors
In der Anhörung des Ausschusses für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestags zum
Bundeskinderschutzgesetz haben die Sachverständigen den Gesetzentwurf
begrüßt. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige
Berichterstatterin Michaela Noll:
"Das geplante Gesetz ist ein Meilenstein für einen verbesserten
Kinderschutz in Deutschland. Darin waren sich alle
Anlässlich der Ablehnung des Gesetzes zur
Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum
Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (C02)
durch den Bundesrat erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Die Ablehnung des CCS-Gesetzes durch den Bundesrat ist ein
fatales Signal für den Industriestandort Deutschland. Wenn wir das
angestrebte Klimaziel, die Reduktion der C02-Emis
