In diesen Tagen endet der Fastenmonat Ramadan. Dazu
erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingrid Fischbach und die Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften
Maria Flachsbarth:
"Unseren muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern übermitteln
wir unsere herzlichsten Grüße zum Ende des Fastenmonats Ramadan. Wir
wünschen Ihnen für das bevorstehende Fest des
Kohls Kritik an seinen Nachfolgern und vor allem an
Merkel ist maßlos und selbstgerecht. Aber sie trifft, vermutlich
wohlbedacht, mitten in die Sinnkrise der CDU. Der Altkanzler reiht
sich ein in die Front der Gralshüter konservativen Gedankenguts, die
den Reformern um Merkel vorwerfen, Werte und Prinzipien der Union
verraten zu haben, ohne Kompass zu agieren. Gerade jetzt aber, auf
dem Höhepunkt der Eurokrise, die das ganze europäische Bündnis
gefährdet,
Die Bundesregierung hat ihre Antwort auf eine
Kleine Anfrage zur Kunst- und Kulturförderung durch den Bund
vorgelegt (Bundestagsdrucksache 17/6835). Dazu erklärt der kultur-
und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup):
"Die Unionsbundestagsfraktion begrüßt die erfolgreiche
Halbzeitbilanz von Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Der Bericht
der Bundesregierung ist ein informativer und eindrucksvoller
Leistun
Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung
die Einführung der sogenannten Button-Lösung verabschiedet. Dazu
erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp und die Verbraucherschutzbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
Die Koalition hält Wort: Mit der heute getroffenen Entscheidung
für die Änderung des Bürgerlichen Gesetz
Deutschland hat keine Linkspartei. Die Partei, die
diesen Namen sich angemaßt hat, stellt oft die richtigen Fragen, aber
die Antworten, die sie findet, verströmen den Modergeruch des 19. und
20. Jahrhunderts. Sie hat die Vorsitzenden, die sie verdient. Deren
intellektuelle Potenz erschöpft sich in Glückwünschen auf den Máximo
Líder, schon für eigenhändige Unterschriften hat es nicht mehr
gereicht. Sie wurden von einem Apparat in der Linksp
Peter Altmaier, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion möchte Sie über den Zeitplan der Umsetzung
der europäischen Gipfelbeschlüsse zur European Financial Stability
Facility (EFSF) informieren.
Termin: heute, Dienstag, 23. August 2011, 12.15 Uhr
Ort: Reichstagsgebäude, Jakob-Kaiser-Haus,5. Etage, vor der
Pressewand (JKH 5.255)
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
teilt mit:
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder gab
dem neuesten FOCUS das folgende Interview. Die Fragen stellten
Margarete van Ackeren und Olaf Opitz:
Focus: Im Urlaub hat Sie ja Ihr Duzfreund Rainer Brüderle am
Bodensee besucht. Retten Sie beide jetzt die Koalition?
Volker Kauder: Rainer Brüderle und die Chefin der
CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, haben beide dort Urlaub gemacht.
Wir haben u
Nach über sechsmonatigen Kämpfen steht die mehr als
40jährige Herrschaft von Libyens Machthaber Muammar al Gaddafi in
Libyen kurz vor dem Zusammenbruch. Dazu erklärt der außenpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Libyen steht vor einem historischen Macht- und Zeitenwechsel. Die
Menschen in Libyen wollen ihre Würde zurück, die ihnen der
Wüsten-Diktator Gaddafi über Jahrzehnte hinweg genommen hat. Jet
Bei Terroranschlägen im Süden Israels wurden am
Donnerstag laut Medienangaben mindestens sechs Israelis getötet. Dazu
erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Philipp Mißfelder:
"Die CDU/CSU-Fraktion verurteilt die blutigen Anschläge vom
heutigen Tage aufs Schärfste und fordert ein Ende der Gewalt im Nahen
Osten. Wir fühlen mit den Angehörigen der Opfer und sind unserem
Partner Israel und dem israelische
Joachim Hunold ist heute vom Amt des
Vorstandsvorsitzenden der Fluggesellschaft Air Berlin zurück
getreten. Die tourismuspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, würdigt die Leistungen
Hunolds und erklärt:
"Joachim Hunold hat den Tourismusstandort Deutschland mit seinem
unternehmerischen Mut und seiner beständigen Tatkraft belebt. Er hat
mit Air Berlin die zweitgrößte deutsche Fluggesellschaft geschaffen
und der Branche
