Der Ausschuss Familie, Senioren, Frauen und Jugend
des Deutschen Bundestags hat am Montag eine öffentliche Anhörung zum
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinbarkeit von Familie und
Pflege (Familienpflegezeitgesetz) veranstaltet. Dazu erklären die
familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter Erwin Rüddel:
"Unser Gesetzentwurf zur Vereinbarkeit von Familie und Pflege
wurde von den
Zur Kritik an dem von der Bundesregierung am
12.08.2011 vorgelegten "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der
Finanzkraft der Kommunen" erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten "Entwurf eines
Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen" wird die
kommunale Finanzsituation rasch verbessert, da der Bund 2012 seine
Beteiligung an den Nettoausgaben des Vorvorja
Zu den anhaltenden Forderungen nach Eurobonds
erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
An die Herren Gabriel, Steinbrück und Trittin richtet sich unsere
Aufforderung: Schluss mit den parteitaktischen Spielchen. Zuerst das
Land, dann die Partei!
Obwohl das Bundesverfassungsgericht Eurobonds praktisch
ausgeschlossen hat, halten SPD und Grüne an ihrer Forderung nach
Eurobonds fest. SPD und Grüne ignorieren mit ihrer
Vom 22. bis 25. September 2011 reist Papst Benedikt
zu seinem ersten offiziellen Besuch nach Deutschland. Dazu erklären
die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ingrid Fischbach, und die Beauftragte für Kirchen und
Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich auf den Besuch von
Papst Benedikt XVI. in Deutschland und heißt ihn herzlich willkommen.
Mit seinem Besuch zeigt der Heilige Vater seine enge Ver
Das Motto des heutigen Weltkindertages lautet:
–Kinder haben etwas zu sagen–. Dazu erklärt die jugendpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
"Das Motto des diesjährigen Weltkindertages erinnert uns daran,
wie wichtig es ist, Kinder mit ihren Rechten, Wünschen und
Vorstellungen ernst zu nehmen. Kinder sehen die Welt mit anderen
Augen – sie gehen unvoreingenommen auf Menschen zu und tun Dinge, die
Erwachsene verlernt haben. Manchmal b
Am morgigen Dienstag findet der Weltkindertag
statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Noch immer gibt es weltweit Kinder, deren Rechte auf Bildung, auf
Gesundheit – so wie sie in der UN-Kinderrechtskonvention verankert
sind – nicht gewährt oder sogar missbraucht werden. Kinder bedürfen
des besonderen Schutzes der Eltern und des Staates, in dem sie leben.
Sie haben das Recht, unversehrt und gewaltfrei auf
Die Koalitionsfraktionen haben einen
Änderungsantrag zum Stasi-Unterlagen-Gesetz vorgelegt. Dazu erklärt
der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Michael Kretschmer:
"Wir unterstützen den Vorstoß von Roland Jahn, für mehr
Glaubwürdigkeit der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU) und deren
Aufarbeitungsarbeit zu sorgen. Deshalb haben wir einen
Regelungsvorschlag zur Weiterbeschäftigung von ehemaligen
Stasi-Mitarbeitern au&
Zum Auftakt des Deutschland-Besuchs von Papst
Benedikt XVI. hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf einem
Kongress zur Religionsfreiheit insbesondere der Lage bedrängter und
verfolgter Christen in aller Welt gewidmet. Dazu erklärt der
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder:
"Gemeinsam mit den beiden großen christlichen Kirchen können wir
die Situation bedrängter und verfolgter Christen in vielen Teilen der
Welt verbessern. Der Kongres
Die Piratenpartei zieht nach den Wahlen zum
Berliner Abgeordnetenhaus erstmals in ein deutsches Landesparlament
ein, die CDU gewinnt Sitze hinzu. Dazu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings:
"Das Wahlergebnis in Berlin bestätigt den Kurs der CDU/CSU für die
Rechtsdurchsetzung auch im Internet. Die CDU hat als einzige Partei
nicht signifikant Stimmen an die Piraten abgegeben, sondern als
Partei der bürgerlichen
Am Montag beginnt der 6.
BIBB-Berufsbildungskongress. Hierzu erklären der bildungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der
zuständige Berichterstatter, Uwe Schummer:
"Der Mensch fängt nicht erst beim Doktor an. Auch Meister,
Techniker oder Hebammen verfügen über eine hervorrage Ausbildung.
Wegen ihrer Qualifikation und Kompetenz sind sie in der beruflichen
Praxis unverzichtbar. Deshalb sind immer weiter steigende
Studi
