Aktuell gibt es eine Forderung an die Firma Google,
in ihrem sozialen Netzwerk auf den Zwang, einen Klarnamen anzugeben,
zu verzichten. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, und der innenpolitische
Sprecher Hans-Peter Uhl:
"Es kann im Internet ebenso wie in der realen Welt kein
grundsätzliches Recht auf Anonymität geben. Das tragende Prinzip
einer offenen Gesellschaft ist, dass man mit seiner eigenen,
offe
Das Max-Planck-Institut für demographische
Forschung hat eine Trendwende bei der Geburtenentwicklung
festgestellt. Danach entscheiden sich junge Frauen wieder häufiger
für Kinder. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
"Nun hat auch die wissenschaftliche Forschung den Erfolg des
familienpolitischen Konzepts von CDU/CSU belegt: Mit dem Elterngeld,
dem Ausbau der Kinderbetreuungsplätze und dem Bem&uu
Fragen zu Verträgen mit stationären
Pflegeeinrichtungen und sonstigen Wohnformen werden ab sofort
bundesweit von den Verbraucherzentralen telefonisch beantwortet. Dazu
erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
"Die neue bundesweite Hotline der Verbraucherzentralen Berlin,
Brandenburg und Schleswig-Holstein richtet sich an Menschen, die
Fragen zu Verträgen mit Pflegeeinrichtungen und anderen Wohnformen
haben. Die CD
Im Innenausschuss des Deutschen Bundestages wurden
heute Sachverständige zur Reform des Wahlrechts angehört. Hierzu
erklärt der der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings:
"Die Anhörung hat gezeigt, dass der Gesetzesentwurf der Koalition
eine verfassungskonforme Lösung des Problems des –negativen
Stimmgewichts– ergibt. Dem Koalitionsentwurf wurde von mehreren
Sachverständigen bescheinigt, dass er sich konsequ
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat die
menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Erika Steinbach, von ihrer Feier zum 25-jährigen Bestehen ausgeladen.
Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion,
Hans-Peter Uhl:
"Die Verlegung der Festveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen von
Pro Asyl vom Frankfurter Römer ins Haus am Dom, mit dem Ziel die
Frankfurter Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach an einer Teilnahme
Zur Absage Deutschlands an der Gedenkveranstaltung
zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teilzunehmen, erklärt die
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Dieser als Schauplatz für antisemitische Äußerungen missbrauchten
Veranstaltung entzieht das geladene Publikum seine Aufmerksamkeit.
Mit der Absage Deutschlands erweitert sich der Kreis der Staaten, die
ihre Werte klar verteidigen.
Am 5. September führt die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Fachgespräch zur Ratifizierung des
UNESCO-Übereinkommens zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes
durch. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die Unionsbundestagsfraktion macht sich für die rasche Umsetzung
des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes
stark. Daher wird sie am 5. September ei
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat nach
dem Praxistest von Körperscannern am Flughafen Hamburg entschieden,
dass diese Geräte vorläufig nicht an deutschen Flughäfen eingesetzt
werden. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung gegen
einen flächendeckenden Einsatz von Körperscannern der jetzigen
Generation. Denn die T
Zum Abschluss der Klausurtagung der Arbeitsgruppen
Haushalt der Koalitionsfraktionen zur Vorbereitung der
parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2012 erklärt der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag Norbert Barthle:
"Deutschland ist auf sehr gutem Wege, die Folgen der schwersten
Wirtschafts- und Finanzkrise der Nachkriegsgeschichte schnell zu
überwinden. Bei der Verabschiedung der Maßnahmen zur Überwindung der
Kris
Heute beginnt das neue Ausbildungsjahr. Hierzu
erklärt der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Fast 50.000 zusätzliche Ausbildungsplätze bieten die Unternehmen
in diesem Jahr an. Viele davon bleiben unbesetzt. In den Hörsälen
drängen sich indessen die Studenten. Wer glaubt, nur mit einer
akademischen Ausbildung Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu bekommen, der
irrt. Meister, Techniker und Fachwirte liegen vom
Qua
