Der Bundestag verabschiedet heute das Gesetz zur
verbesserten Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen.
Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:
"Wer einen Beruf gelernt hat, verdient auch die Chance, ihn
auszuüben. Dabei darf es nicht darauf ankommen, wo die Ausbildung
absolviert wurde. Das Entscheidende ist dabei doch, dass die
erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten vorhanden sind.
Gestern debattierte der Ausschuss für Kultur und
Medien das Haushaltsgesetz 2012 (Drucksache 17/6600). Dazu erklären
der kultur- und medienpolitischer Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstup) und die
zuständige Berichterstatterin Dagmar G. Wöhrl:
"Klein- und Kleinstunternehmer und viele Freiberufler sind der
Kern der Kultur- und Kreativwirtschaft. Der Umsatz dieser
Berufsbranche mit Film, Musik, Kunst, Theater, Literatur und
Die Bundesregierung plant, die Kommunen allein bis
2015 in einer Größenordnung von mehr als zwölf Milliarden Euro zu
entlasten. Das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen wird
an diesem Donnerstag in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten.
Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz:
"Heute ist ein guter Tag, nicht nur für Europa, sondern auch für
Städte, Gemeinden und Landkreis
Der Bundestag debattiert am heutigen
Donnerstagabend die Fortentwicklung der nationalen
Nachhaltigkeitsstrategie. Sie hat das Ziel, Leitlinien für die
Politik festzulegen, mit denen auch die Interessen der künftigen
Generationen gewahrt bleiben. Dazu erklärt die Obfrau der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für
nachhaltige Entwicklung, Daniela Ludwig:
"Die Bundesregierung bleibt aufgefordert, die
Nachhaltigkeitsstrategie konsequent weiterzu
Mit breiter Mehrheit hat am heutigen Donnerstag der
Deutsche Bundestag der Stärkung des befristeten Euro-Rettungsschirmes
mit der Erhöhung des Gewährleistungsrahmens, der Erweiterung und
Flexibilisierung der Instrumente und einer substanziellen Stärkung
der Beteiligungsrechte des Bundestages zugestimmt. Dazu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag Norbert Barthle:
Zur Rettungsschirm-Abstimmung im Deutschen
Bundestag erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU, Kurt
Lauk:
"Euro-Krimi bleibt Fortsetzungsroman"
"Bundesfinanzminister Schäuble hat eine überzeugende Rede
gehalten. Die Koalitionsregierung ist handlungsfähig. Der Schritt,
der jetzt getan wurde, wird jedoch mit Sicherheit nicht ausreichen.
Der Euro-Krimi bleibt ein Fortsetzungsroman."
Gestern debattierte der Ausschuss für Kultur und
Medien das Haushaltsgesetz 2012 (Drucksache 17/6600). Dazu erklärt
der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der Etat von
Staatsminister Bernd Neumann in den vergangenen sechs Jahren stets
Erhöhungen verzeichnen und auch für das Haushaltsjahr 2012 erneut
eine Steigerung auf 1.164.239 Euro
Gestern übergab die Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine private Spende
ihrer Mitglieder an die Stiftung Berliner Schloss-Humboldtforum. Dazu
erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe und baupolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer:
"Der Wiederaufbau des Berliner Schlosses ist das bedeutendste
nationale und internationale Kulturprojekt der nächsten Jahre. Mit
der Eröffnung der Schlossbauh&uum
Auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trafen
sich am Mittwoch im Reichstag rund 250 hochrangige Vertreter der
Wissenschaft aus dem In- und Ausland zum Kongress
"Internationalisierung der deutschen Hochschul- und
Forschungslandschaft – Konkurrenz oder Kooperation?". Hierzu erklären
der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin Anette
Hübinger:
