Die Konferenz der Verbraucherminister von Bund und
Ländern hat in ihrer Sitzung am 15./16. September in Bremerhaven
beschlossen, an der Einführung der sogenannten "Hygiene-Ampel"
festzuhalten. Dazu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil: "Die Union begrüßt, dass
die Bundesländer jetzt in einer Arbeitsgruppe versuchen, die internen
Differenzen über die Hygiene-Ampel bis Ende Januar 2012 auszur
Unter dem Motto "Zukunft serienmäßig" findet vom
15. bis 25. September 2011 die Internationale Automobil Ausstellung
(IAA) in Frankfurt am Main statt. Schwerpunktthema in diesem Jahr ist
die Elektromobilität. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Elektromobilität ist ein Zukunftsthema. Das zeigt sich auf der
diesjährigen Internationalen Automobil Ausstellung in Frankfurt. Eine
gan
Die IG Metall-Spitze hat entschieden, das
christdemokratische Mitglied des geschäftsführenden Bundesvorstands,
Regina Görner, nicht mehr für das Gremium zu nominieren. Dazu erklärt
der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Wir können den Vorschlag des
Vorsitzenden der IG Metall, Berthold Huber, nachvollziehen, aus
Gründen der Organisationsentwicklung den Vorstand zu verkleinern. Auf
unser völliges Un
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ist am
Mittwoch aus der Babypause zurückgekehrt und hat vor der
Bundespressekonferenz gesprochen. Dazu erklärt die stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Die Familienpolitik von Kristina Schröder zeigt, dass die
christlich-liberale Koalition die richtigen Schwerpunkte setzt. Die
kontinuierliche Verbesserung der Rahmenbedingungen für die
Vereinbarkeit von Beruf und Familie i
Bundesfrauenministerin Kristina Schröder (CDU) will
ein Gesetz auf den Weg bringen, dessen Kernstück eine flexible
Frauenquote in den Führungsgremien von Unternehmen darstellt. Dies
verkündete sie heute auf einer Pressekonferenz anlässlich ihrer
Rückkehr aus dem Mutterschutz. Dazu erklärt die frauenpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
"Die geplante Einführung einer flexiblen Frauenquote in
Unternehmen begr&
Heute wird die neue OECD-Studie "Education at a
Glance/Bildung auf einen Blick" veröffentlicht. Hierzu erklären der
bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert
Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Marcus Weinberg:
"Nie wurde in Deutschland mehr Geld für Bildung ausgegeben. Allein
2012 steigt der Etat des Bildungsministeriums um 70 Prozent gegenüber
2005 – dem letzten Bildungsetat unter Rot-Grün. Diese Anstrengu
Am Wochenende hat die SPD die Regierungskoalition
erneut aufgefordert, auf die geplante Einführung des Betreuungsgeldes
zu verzichten, da Experten diese Leistung angeblich einhellig als
wenig hilfreich abgelehnt hätten. Stattdessen solle das Geld in den
Ausbau der Krippenplätze gesteckt werden. Dazu erklärt die
familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dorothee Bär:
"Was die SPD behauptet, ist schlichtweg falsch. Das Betreuungsgeld
verhi
Der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V.,
Prof. Dr. Kurt J. Lauk, erklärt zum befürchteten Rücktritt des
Chefvolkswirtes der europäischen Notenbank:
"Stark – Rücktritt: Ein dramatisches Alarmsignal"
"Jürgen Stark hat einen hervorragenden Job gemacht. Er ist
geradlinig und kompetent. Sein Ausscheiden ist ein dramatisches
Alarmsignal dafür, dass die EZB wieder auf den richtigen Weg geführt
werden muss. Es ist auch ein
Der Deutsche Bundestag hat diese Woche über den
Haushaltsplan für das Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie beraten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:
"Der deutschen Wirtschaft geht es gut. Deutschland ist schneller
und besser aus der Krise gekommen als das restliche Europa. Den
krisenbedingten Einbruch der Wirtschaftsleistung haben wir
überwunden. Deutschland hatte im letzten J
Heute wird der Haushaltsentwurf 2012 für den
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung im Deutschen Bundestag eingebracht. Dazu erklären
der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk
Fischer sowie die zuständigen Berichterstatter Reinhold Sendker und
Patrick Schnieder:
"Der größte Investitionshaushalt des Bundes steht für Kontinuität:
die Investitionen in die Infrastruktur werden
