Am Donnerstag wurde der Haushalt 2012 des
Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz (BMELV) in erster Lesung im Bundestag beraten. Dazu
erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp:
"Der Haushaltsentwurf 2012 des BMELV ist ein Abbild der
erfolgreichen Politik der christlich-liberalen Koalition. Wir treten
für eine unternehmerisch
Zum Haushaltsentwurf 2012 und dessen Bedeutung für
die deutschen Entwicklungsleistungen erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck:
"Der Haushaltsentwurf 2012 bringt Deutschland dem Ziel, seine
Entwicklungsleistungen, also die sogenannte ODA-Quote, deutlich zu
steigern, einen großen Schritt weiter. Für diesen Fortschritt stehen
der um 1,8 Prozent gestiegene Barhaushalt des Bundesministeriums für
wirtschaftl
Am 11. September ist der Tag des offenen Denkmals.
Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der
zuständige Berichterstatter Johannes Selle:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Idee eines Tages
des offenen Denkmals. 4,5 Millionen Besucher zählte der Tag des
offenen Denkmals 2010 bundesweit. 7.500 Denkmäler hatten ihre Tore in
über 2.600 Städten und G
Die Arbeitsgruppe Petitionen der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte am 5. und 6. September den
Arbeitskreis Petitionen der CDU-Fraktion des sächsischen Landtags zu
einem Arbeitsbesuch zu Gast. Hierzu erklären der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter
Baumann, und der stellvertretende Vorsitzende des
Petitionsausschusses Gero Storjohann:
Im Mittelpunkt des Erfahrungsaustausches mit den sächsischen
Landtagskollegen des Arbeitsk
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil
zu Maßnahmen im Zusammenhang mit der Griechenland-Hilfe und dem
Euro-Rettungsschirm auch deutliche Aussagen über die von Rot-Grün
geforderten Euro-Bonds getroffen. Zu deren Auswirkungen auf die
Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion war immer klar, dass sich die
Bundesrepublik Deutschland keinem unüberschaubaren,
Mit 126,6 Milliarden Euro wird der Bereich Arbeit
und Soziales den größten Anteil am Bundeshaushalt 2012 haben. Der
Haushaltsentwurf für das Ressort wurde am Donnerstag in erster Lesung
im Bundestag behandelt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl
Schiewerling:
"Sicherheit geben, Perspektiven ermöglichen, Verantwortung
übernehmen – diese Zielsetzung wird die Union in der Arbeitsmarkt-
und So
Aktuell gibt es eine Forderung an die Firma Google,
in ihrem sozialen Netzwerk auf den Zwang, einen Klarnamen anzugeben,
zu verzichten. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, und der innenpolitische
Sprecher Hans-Peter Uhl:
"Es kann im Internet ebenso wie in der realen Welt kein
grundsätzliches Recht auf Anonymität geben. Das tragende Prinzip
einer offenen Gesellschaft ist, dass man mit seiner eigenen,
offe
Das Max-Planck-Institut für demographische
Forschung hat eine Trendwende bei der Geburtenentwicklung
festgestellt. Danach entscheiden sich junge Frauen wieder häufiger
für Kinder. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
"Nun hat auch die wissenschaftliche Forschung den Erfolg des
familienpolitischen Konzepts von CDU/CSU belegt: Mit dem Elterngeld,
dem Ausbau der Kinderbetreuungsplätze und dem Bem&uu
Fragen zu Verträgen mit stationären
Pflegeeinrichtungen und sonstigen Wohnformen werden ab sofort
bundesweit von den Verbraucherzentralen telefonisch beantwortet. Dazu
erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
"Die neue bundesweite Hotline der Verbraucherzentralen Berlin,
Brandenburg und Schleswig-Holstein richtet sich an Menschen, die
Fragen zu Verträgen mit Pflegeeinrichtungen und anderen Wohnformen
haben. Die CD
Im Innenausschuss des Deutschen Bundestages wurden
heute Sachverständige zur Reform des Wahlrechts angehört. Hierzu
erklärt der der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings:
"Die Anhörung hat gezeigt, dass der Gesetzesentwurf der Koalition
eine verfassungskonforme Lösung des Problems des –negativen
Stimmgewichts– ergibt. Dem Koalitionsentwurf wurde von mehreren
Sachverständigen bescheinigt, dass er sich konsequ
