Zum 1. September wird dank einer erweiterten
Freifahrtenregelung Bahnfahren für schwerbehinderte Menschen in
Deutschland leichter. Hierzu erklärt die tourismuspolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
"Die von der Deutschen Bahn AG und dem Bundesministerium für
Arbeit und Soziales zum 1. September vereinbarte Neuregelung ist eine
gute Nachricht für schwerbehinderte Reisende. Bahnfahrten werden für
sie leichter. Durch den Wegfall
Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die
Arbeitsmarktzahlen für den Monat August veröffentlicht. Dazu erklärt
die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ingrid Fischbach:
"Der Arbeitsmarkt in Deutschland ist nach wie vor in einer guten
Verfassung. Die Arbeitslosenquote lag auch im August bei stabilen 7,0
Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Zahl der
Arbeitslosen sogar um 238.000 gesunken. Erwerbstätigkeit und
sozialpflic
Die Bundesagentur für Arbeit hat am Mittwoch die
neuesten Arbeitsmarktdaten vorgelegt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt-
und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl
Schiewerling:
"Der Arbeitsmarkt ist und bleibt gefestigt. Die aktuelle
Nervosität an den Finanzmärkten hat das bisherige Jobwunder noch
nicht beeinträchtigt. Im Gegenteil: Die Nachfrage nach Arbeitskräften
hat im August einen neuen Höchststand erreicht. Damit wird d
Am Dienstag haben die Länder Baden-Württemberg,
Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern eine
Vereinbarung zur gemeinsamen elektronischen Aufenthaltsüberwachung
geschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Günter Krings:
"Mit der gemeinsamen Aufenthaltsüberwachung haben die beteiligten
Länder einen wesentlichen Betrag für die Sicherheit der Bevölkerung
vor gefährlichen Straftätern
Die Bundesregierung hat ihre Antwort auf eine
Kleine Anfrage zur Medienpolitik des Bundes vorgelegt
(Bundestagsdrucksache 17/6836). Dazu erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht die Bundesregierung in der
Medienpolitik auf Kurs. Die Medienpolitik steht im Zeitalter der
Digitalisierung vor großen Herausforderungen. Durch den richtigen
Maßnahmenmix b
Die Verordnung über die Rückgabe von Eigentum an
nicht-muslimische religiöse Minderheiten ist zu begrüßen, so Maria
Flachsbarth, die kirchenpolitische Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
"Wir sind positiv überrascht von dem zukunftsweisenden Schritt der
Regierung Erdogan. Mit der Verordnung vom Wochenende schafft sie
mehr Freiheit für religiöse Minderheiten und erfüllt damit auch eine
der Forderungen der CDU/CSU-Bundestagsfrakt
In der Türkei wurde eine Verordnung erlassen, nach
der die Republik Türkei zahlreiche Immobilien und Grundstücke an
nicht-muslimische religiöse Minderheiten zurück gibt, die nach 1936
vom Staat enteignet wurden. Dazu erklärt die Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Die Verordnung, nach der nicht-muslimische religiöse Minderheiten
zahlreiche Immobilien und Grundst&uu
In diesen Tagen endet der Fastenmonat Ramadan. Dazu
erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingrid Fischbach und die Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften
Maria Flachsbarth:
"Unseren muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern übermitteln
wir unsere herzlichsten Grüße zum Ende des Fastenmonats Ramadan. Wir
wünschen Ihnen für das bevorstehende Fest des
Kohls Kritik an seinen Nachfolgern und vor allem an
Merkel ist maßlos und selbstgerecht. Aber sie trifft, vermutlich
wohlbedacht, mitten in die Sinnkrise der CDU. Der Altkanzler reiht
sich ein in die Front der Gralshüter konservativen Gedankenguts, die
den Reformern um Merkel vorwerfen, Werte und Prinzipien der Union
verraten zu haben, ohne Kompass zu agieren. Gerade jetzt aber, auf
dem Höhepunkt der Eurokrise, die das ganze europäische Bündnis
gefährdet,
Die Bundesregierung hat ihre Antwort auf eine
Kleine Anfrage zur Kunst- und Kulturförderung durch den Bund
vorgelegt (Bundestagsdrucksache 17/6835). Dazu erklärt der kultur-
und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup):
"Die Unionsbundestagsfraktion begrüßt die erfolgreiche
Halbzeitbilanz von Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Der Bericht
der Bundesregierung ist ein informativer und eindrucksvoller
Leistun
