Alle Nahverkehrszüge der Deutschen Bahn können
bundesweit ab dem 1. September 2011 von schwerbehinderten Menschen
ohne zusätzlichen Fahrschein genutzt werden. Voraussetzung ist der
grün-rote Schwerbehindertenausweis mit Beiblatt und gültiger
Wertmarke. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht in der Regelung der
Deutschen Bahn eine große Erleichterung für di
Die "Berliner Zeitung" zur Karriere von Silvana Koch-Mehrin
Offenbar musste Silvana Koch-Mehrin erst als Plagiatorin ihrer
Doktorarbeit überführt und ihr der Titel aberkannt werden, damit sie
für die Liberalen hinreichend Expertise besaß, um in Straßburg
künftig als Vollmitglied im Forschungsausschuss Platz zu nehmen.
Genauer gesagt tauscht sie die Plätze mit ihrem Fraktionskollegen
Jorgo Chatzimar
Bundesaußenminister Westerwelle hat in Abstimmung
mit der Bundeskanzlerin entschieden, dass Harald Leibrecht, neuer
Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit wird. Dazu
erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Philipp Mißfelder:
"Die transatlantische Gemeinschaft ist auf einem festen Fundament
gemeinsamer Werte und Interessen gegründet. Zusammen mit unseren
Freunden in den USA und Kanada streben wir danach, das
Am Wochenende startet die
Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft (WM) in Deutschland. Bis zum 17.
Juli 2011 ringen Teams aus 16 Nationen in 32 Spielen um den Titel.
Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
"Ganz gleich, wer am Ende die Trophäe in Händen halten wird: Für
das Reiseland Deutschland ist die Austragung der Frauen-Fußball WM
schon jetzt ein Gewinn. Das größte Sportereignis des S
Am morgigen Freitag wird sich Bundesinnenminister
Dr. Friedrich mit Vertretern muslimischer Verbände zum
Präventionsgipfel treffen. Hierzu erklärt der stellv. Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings:
"Es ist richtig, dass Bundesinnenminister Dr. Friedrich die
muslimischen Verbände zu einem Präventionsgipfel eingeladen hat. Wir
müssen gemeinsam mit den Muslimen in Deutschland erreichen, dass sich
weniger junge Menschen radikalis
Gestern wurde der chinesische Gegenwartskünstler Ai
Weiwei überraschend gegen Kaution aus der Untersuchungshaft
entlassen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Erika Steinbach:
"Die gestrige Entlassung von Ai Weiwei ist einer erster Erfolg für
die Menschenrechte in China. Allerdings ist der nun verhängte
Hausarrest nicht akzeptabel.
Am 22. Juni 2011 hat das Bundeskabinett die von der
Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vorgelegte
Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates zu dem Entwurf eines
Bundeskinderschutzgesetzes beschlossen. Dazu erklärt die
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid
Fischbach:
"Die Forderung des Bundesrates, den geplanten einjährigen Einsatz
von Familienhebammen zu streichen und den Zeitraum der Betreuung
du
Das Kabinett hat am 22. Juni 2011 ein Konzept
Fachkräftesicherung beschlossen. In einem Fachkräftegipfel in
Meseberg wurde, daran anknüpfend, unter Beteiligung der Tarifpartner
eine Erklärung verabschiedet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß:
"Mit ihrem Beschluss unterstreicht die Bundesregierung den Vorrang
der Mobilisierung in Deutschland vorhandener Potenziale zur Deckung
des künftig
Erfurt, 22. Juni 2011. Die Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT hat am Dienstag (21. Juni 2011) einen Landesverband für den Freistaat Thüringen in Erfurt gegründet. Gleichzeitig wurde während der Gründungsveranstaltung der Landesvorstand gewählt. Die Veranstaltung wurde von Felix Strüning, Mitglied im Bundesvorstand der Partei geleitet.
Als Vorsitzender des Landesverbandes wurde Philipp Wolfgang Beyer gewählt. Beyer ist Rechtsanwalt in Jena. Dem Vorstand
Die "Berliner Zeitung" zum Antisemitismus-Streit bei den Linken
Der Vorstand der Linken beteuert, die Partei habe kein Problem
mit dem Antisemitismus. Das Schlimmste wäre, sollte sich die
Versicherung als wahr erweisen und die Partei damit tatsächlich kein
Problem haben. Doch hat sie eines. Von seiner Größe kann sich
jeder durch einen Blick in die einschlägigen Internetforen. Wie
bedrohlich es inzwischen ist
