Die heute durchgeführte Anhörung von
Sachverständigen hat ergeben, dass mit dem
Finanzanlagenvermittlergesetz eine breite Lücke im finanziellen
Anlegerschutz geschlossen wird. Hierzu erklären der finanzpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und
der zuständige Berichterstatter, Ralph Brinkhaus:
"Die Koalition setzt konsequent ihren Weg der Stärkung des
finanziellen Anlegerschutzes fort. Wir unterwerfen erstmalig
Zur Eckpunktevereinbarung zwischen Bundeministerium
für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und der Deutschen Bahn
AG über die Einführung lärmabhängiger Trassenpreise erklärt der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk
Fischer:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung zwischen
BMVBS und der Deutschen Bahn AG zur Einführung lärmabhängiger
Trassenpreise. Damit wird ein Anreiz für d
Heute führt der Ausschuss für Kultur und Medien des
Deutschen Bundestages ein Expertengespräch zur internationalen
Pressefreiheit durch. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erkennt eine rapide gestiegene
Bedeutung der internationalen Pressefreiheit für die Menschenrechte.
Die Umbrüche in der arabischen Welt haben uns den Stellenwert d
Die christlich-liberale Koalition bringt morgen in
1. Lesung die neunte Novellierung des Bundesvertriebenengesetzes in
den Deutschen Bundestag ein. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe
der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig:
"Die Koalition bringt mit der Härtefallregelung beim
Familiennachzug eine große Erleichterung für die wichtige
Bevölkerungsgruppe der 2,3 Millionen Spätaussie
Die Arbeitnehmergruppe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich zu einem Gespräch mit
Betriebsräten aus Atomkraftwerken getroffen, die stillgelegt werden.
Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der
Arbeitnehmergruppe, Uwe Schummer:
"Die Beschäftigten in den deutschen Atomkraftwerken verfügen über
ausgezeichnete fachliche Qualifikationen, die auch im neuen
Energiezeitalter gebraucht werden.
Es sollte im Interesse der Energieversorger liegen
Die Ausschüsse für Gesundheit, Familie, Senioren,
Frauen und Jugend und Haushalt haben am Mittwoch einen Antrag
beschlossen, der eine Stärkung und bessere Durchsetzung von
Mutter-/Vater-Kind-Kuren zum Ziel hat. Dazu erklären die
Stellvertretenden Vorsitzenden, Johannes Singhammer und Ingrid
Fischbach:
"CDU/CSU stehen an der Seite von Müttern und Vätern, die eine Kur
mit ihren Kindern brauchen. Gemeinsam mit der Vorsitzenden der Gruppe
der Frauen, Rita
Im Ausschuss Familie, Senioren, Frauen und Jugend
des Deutschen Bundestages fand am Montag eine Anhörung zur Einführung
des Betreuungsgeldes statt. Dazu erklärt die familienpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
"Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind Familien- und
Erwerbsarbeit gleichrangig und gleich wichtig. Daher brauchen wir in
Deutschland eine neue Kultur der öffentlichen Anerkennung von
Familienarbeit. Das Betreuung
Papst Benedikt XVI. hat den Kölner Weihbischof
Rainer Maria Woelki zum neuen Erzbischof von Berlin ernannt. Dazu
erklären die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach, und die Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften,
Dr. Maria Flachsbarth:
"Wir gratulieren Weihbischof Rainer Maria Woelki sehr herzlich zu
seiner Ernennung zum Erzbischof von Berlin. Für seine Aufgabe als
Erzbischof vo
Verbraucher erhalten ab Freitag bei einer
Wertpapierberatung durch Banken und andere
Finanzdienstleistungsinstitute ein kurzes und leicht verständliches
Produktinformationsblatt. Hierzu erklären der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz,
Franz-Josef Holzenkamp, und die Verbraucherschutzbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
"Mit den Beipackzetteln für die Wertpapierberatung setzt die
Koalition ihr
Am heutigen Donnerstag findet die 1. Lesung des
Koalitionsantrages zur Ratifizierung der UNESCO-Konvention zur
Bewahrung des immateriellen Kulturerbes statt. Dazu erklärt der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert einen Beitritt
Deutschlands zum UNESCO-Übereinkommen zur Bewahrung des immateriellen
Kulturerbes. Teil dieses Erbes sind unsere Volksmärchen und
Vo
