Anlässlich der Verabschiedung des 3. Gesetzes zur
Änderung des Umsatzsteuergesetzes durch den Deutschen Bundestag
erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU
e.V.:
"Ausweitung der Ist-Besteuerung ist kluge Stärkung des
Mittelstandes"
"Die dauerhafte Ausweitung der Ist-Besteuerung bedeutet eine kluge
und vorausschauende Investition in den Wirtschaftsstandort
Deutschland, denn der Mittelstand ist der Motor unserer Wirtsc
Heute veröffentlichte die Postbank die Ergebnisse
ihrer jährlichen Studie zu "Altersvorsorge in Deutschland 2011/
2012", die in Zusammenarbeit mit dem Institut der Demoskopie
Allensbach erstellt wurde. Dazu erklärt, der Vorsitzende der
Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Die gesetzliche Rentenversicherung ist und bleibt die wichtigste
Säule der Alterssicherung in Deutschland. Besonders erfreulich ist
das große V
Heute hat die Bundesregierung ihre Herbstprognose
vorgelegt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Die deutsche Wirtschaft hält auch in schwierigem Fahrwasser ihren
Kurs. Für das Jahr 2012 prognostiziert die Bundesregierung trotz
Turbulenzen an den Finanz- und Devisenmärkten ein Wirtschaftswachstum
von 1 Prozent. Damit folgt sie tendenziell der Einschätzung der
führenden Wirtschaftsinstitute
Am Donnerstag debattierte das Plenum zum Thema
"Schlichtung im öffentlichen Personenverkehr". Dazu erklärt die
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Stärkung der
Verbraucherrechte im Personenverkehr durch Schlichtungsverfahren
zeigt erste Erfolge. Dank der bisher vor allem für den Bahnverkehr
tätige Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr
Die Europäische Kommission hat für Straßen,
Schienenwege, Wasserstraßen und Flughäfen ein einheitliches
europäisches Verkehrsnetz (TEN V) konzipiert, das am heutigen
Donnerstag von EU-Kommissar Siim Kallas vorgestellt wurde. Hierzu
erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz zusammen mit der zuständigen
Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Veronica Bellmann
und dem Vorsitzenden der Landesgruppe
Anlässlich des heutigen Symposions "Verantwortung
für Europa – Wege aus der Schuldenkrise" in Berlin, erklärt der
Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Kurt Lauk :
"Europa muss als Ultima Ratio auch rote Karte ziehen können!"
"Alle bisherigen Rettungspakete sind Stückwerk geblieben. Die
Feuerwehraktionen konnten den Flächenbrand nicht löschen, sondern
haben die EU-Schuldenkrise verschoben und verteuert. Ein umfassen
Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur
Vereinbarkeit von Pflege und Beruf (Familienpflegezeitgesetz)
beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Die Familienpflegezeit ist ein Meilenstein, um Berufstätigkeit
und häusliche Pflege besser zu vereinbaren. Ab 2012 können pflegende
Angehörige ihre Erwerbsarbeit auf bis zu 15 Wochenstunden reduzieren.
Da das reduzierte Arbeitsentgelt
Der Bundestag hat heute den Antrag der
Koalitionsfraktionen "Wirtschafts- und Außenpolitik für eine sichere
Rohstoffversorgung – Wachstum und Arbeitsplätze in Deutschland,
Europa und den Partnerländern" beschlossen. Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
"Rohstoffsicherheit ist eine Frage der Zukunftsfähigkeit. Darum
haben wir das Thema seit dem ersten Rohstoffkongress der Fr
Ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland ist mit Inkrafttreten
der "Initiative Inklusion" für die Integration schwerbehinderter
Menschen in den Arbeitsmarkt getan. Dazu erklärt die
Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Maria Michalk:
"Die "Initiative Inklusion" verfolgt das Ziel, die Teilhabe von
schwerbehinderten Menschen auf dem ersten Arbeitsmarkt zu verbessern.
Im Oktober h
Der Deutsche Bundestag beschließt heute das Gesetz
zur Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege
(Familienpflegezeitgesetz). Dazu erklären die familienpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der
zuständige Berichterstatter Erwin Rüddel:
"Der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es gelungen, die Bedingungen
für die Familienpflegezeit durch Änderungsanträge besonders
arbeitnehmerfreundlich auszugestalten: Währ
