An Ausreden mangelt es den Spitzenmanagern der
Bahn selten. Mal ist das Wetter für verspätete Züge verantwortlich,
mal sind es Hochwasser, Kabeldiebe oder Unfälle. Das trifft zwar im
Einzelfall meist zu, aber das eigentliche Problem besteht darin, dass
solche Störungen oft so massive Auswirkungen auf den Zugverkehr
haben, weil es an Alternativen fehlt.
Das aber liegt vor allem daran, dass der Konzern sein
Schienennetz, seine Fahrzeugflotte und sein Personal zu l
TÜV Rheinland ist vom Eisenbahnbundesamt anerkannt worden, im
Rahmen von Inbetriebnahmeverfahren von Schienenfahrzeugen nach der
EU-Richtlinie 2008/57/EG auch die nationalen Anforderungen von
Fahrzeugzulassungen in Deutschland zu prüfen. Die Anerkennung als
"projektunabhängige und weisungsfreie Organisation zur Prüfung der
nationalen Vorschriften" befähigt nun die TÜV
Rheinland-Tochtergesellschaft und Benannte Stelle Luxcontrol
Nederland B.V. (E
Das neue Jahr bringt für viele Bundesbürger einige
gesetzliche Veränderungen mit sich. Dazu gehören zum Beispiel die
SEPA-Zahlverfahren, höhere Mindestlöhne in einigen Branchen, ein
geändertes Flensburger Punktesystem und ein Anstieg des steuerlichen
Grundfreibetrags. Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und
Raiffeisenbanken (BVR) gibt einen Überblick.
Zwei von drei im aktuellen bundesweiten ADAC Test
untersuchten Brücken in Lübeck weisen so schwere Schäden auf, dass
die Stadt Sofortmaßnahmen ergreifen muss, um die Sicherheit der
Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Sowohl an der Hüxtertorbrücke
als auch an der Rehderbrücke sind wesentliche Bauteile und Gelenke
stark verrostet, wodurch die Standsicherheit massiv beeinträchtigt
ist. Beim dritten Testkandidaten in der Hansestadt (Sandbergbr&uum
Der NABU hat die heutige Verschiebung der
Entscheidung zur künftigen Biokraftstoffpolitik im
EU-Energieministerrat als Signal der Vernunft begrüßt. "Die
Blockadesituation im Ministerrat macht deutlich, dass die negativen
Auswirkungen von Agrosprit nicht mehr ignoriert werden können. Keine
Einigung ist daher allemal besser als ein fauler Kompromiss zu Lasten
von Umwelt und Ernährungssicherung", sagte NABU-Bundesgeschäftsführer
Leif Miller.
NABU, VCD und DUH ziehen Bilanz zum Jahr der Luft
2013
Berlin, 12. Dezember 2013
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Europäische Union hatte das Jahr 2013 zum "Jahr der Luft"
ernannt. Aus gutem Grund: Saubere Luft ist für den Menschen
lebensnotwendig. Dennoch sterben in Europa jährlich Hunderttausende
vorzeitig an den Folgen der Luftverschmutzung. Die Bedrohung ist
unsichtbar, aber sie umgibt uns Tag für Tag. Auf dem Weg ins Büro,
beim Sport, b
"Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt den
vorgelegten Koalitionsvertrag, weil er die zentralen Belange der
Kommunen und damit auch die Forderung des DStGB aufgreift. Das gilt
insbesondere für das Bekenntnis, die Kommunen bei der
Eingliederungshilfe mit jährlich fünf Mrd. Euro zu entlasten", sagte
Präsident Christian Schramm, Oberbürgermeister der Stadt Bautzen,
heute in Berlin. Dabei sei hervorzuheben, dass die Kommunen mit
schne
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
greift die zentralen Belange der Kommunen und damit auch die
Forderungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes auf. Das gilt
insbesondere für das Bekenntnis, die Kommunen bei der
Eingliederungshilfe zu entlasten (jährlich 5 Milliarden Euro).
Hervorzuheben ist die Absicht, die Finanzbeziehungen zwischen
Bund, Ländern und Gemeinden neu zu ordnen (Einnahmen- und
Aufgabenverteilung der föderalen Ebenen, Länder
Deutsche Autobauer setzen Verschmutzungsprivileg
für deutsche Limousinen durch – Deutsche Umwelthilfe befürchtet
zukünftig regelmäßige –Nachsteuerungen– von EU-Entscheidungen durch
finanzstarke Industrien
Wenige Tage nach der deprimierenden Weltklimakonferenz in
Warschau, siegt die deutsche Automobilindustrie über die
Klimaschutzambitionen des EU-Parlaments. Zur Einigung über neue
CO2-Grenzwerte für Pkw in der EU vom gestrigen Abend erklä
Brandenburgs Autobahnmeistereien haben zu wenig
Personal.
Das geht aus einem Brief des Landesbetriebes für Straßenwesen an
den Polizeipräsidenten hervor, der dem rbb vorliegt.
Dreispurige Autobahnen könnten nicht mehr komplett vom Schnee
geräumt werden, heißt es darin. Außerdem ließen sich Unfallstellen
nicht mehr ausreichend sichern.
Zu beidem sind die Autobahnmeistereien aber per Gesetz
verpflichtet.