Es scheint das ewige Los Haitis zu sein, dass alle
denkbaren Übel und Katastrophen dem Land widerfahren: Diktatoren und
Despoten, Umstürze, Naturkatastrophen und nun eine Cholera-Epidemie.
Die neuerliche Tragödie trifft Haiti inmitten des schwierigen
Bemühens, das Land nach dem Jahrhundertbeben wieder aufzubauen. Neun
Monate ist die Katastrophe jetzt her, und noch immer kommt Haiti
nicht auf die Füße. Die Trümmer sind kaum beseitigt, und die
Hunderttaus
Nicht lang ist es her, dass der Direktor des
Jüdischen Museums Berlin, Prof. Blumenthal, diese Nation würdigte.
Deutschland sei "das einzige Land, das die Verantwortung für das, was
damals geschehen ist, nicht unter den Teppich gekehrt hat, sondern
sich offen dazu stellte", sagte Blumenthal mit Blick auf die
NS-Vergangenheit. Diese Wertschätzung ehrt. Sie beruht auf der
breiten Diskussion, die unsere Gesellschaft zur NS-Aufarbeitung
führte. Und doch: Erne
Prävention lautet das Schlagwort, das sich wie ein
roter Faden durch die Politik der Regierung Kraft zieht – soziale
Vorsorge, die sich das Land ab 2011 jedes Jahr zusätzlich eine
Milliarde Euro kosten lässt. Das ist ein Haufen Geld, den die
Koalition vor allem in Kinder investiert, um spätere, weit höhere
Reparaturkosten zu reduzieren. Eine politische Rechnung, die Rot-Grün
schon heute wird begleichen müssen. Denn es würde nicht von
Nachhaltigkeit z
Essen. Wegen des umstrittenen Bahn-Projekts
Stuttgart 21 und des damit verbundenen Ausbaus der Strecke
Wendlingen-Ulm kann die Bahn wichtige Schienen-Infrastruktur-Projekte
wie die Betuwe-Linie und den Rhein-Ruhr-Express offenbar erst später
als zugesagt realisieren. Das berichtet die Neue Ruhr/Neue Rhein
Zeitung (NRZ, Montagsausgabe) unter Berufung auf einen Bericht, den
NRW-Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) dem
Landtagsausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr für
Bis heute wird einem von islamischen und
anderen Zweiflern an der Idee der Freiheit das damalige Versagen der
demokratischen Öffentlichkeit zumindest in den USA und Großbritannien
um die Ohren gehauen. Zumal, wie Wikileaks beweist, auch das
Auftreten der Besatzer nach dem Krieg alles andere als
vertrauensbildend war.
Politiker, die jenes Abenteuer unterstützten, sowie schuldig
gewordene Militärs versuchen verzweifelt die Spuren zu verwischen,
die sie mit den schlimm
Kommentar zu Wikileaks/Irak: Die Enthüllung geheimer
Dokumente in einem solchen Ausmaß kommt fast schon einer Demütigung
der stärksten Armee der Welt gleich. Ein solches Datenleck hat es in
der Geschichte der US-Streitkräfte Militärs tatsächlich noch nie
gegeben. Doch ob die Veröffentlichung darüber hinaus Effekte zeigen
und eine nationale Debatte anstoßen wird, lässt sich bezweifeln. Die
schiere Menge allein ist zu gewaltig für
Der amerikanische Patentdienstleister InventHelp bietet seine Dienstleistungen
nun auch auf dem deutschen Markt an. So sollen deutsche Erfinder die Möglichkeit erhalten, ihre Patente und Erfindungen auf dem US-Markt anzubieten.
Nicht schon wieder! Kaum hat sich der
Bundesfinanzminister nach seinem dreiwöchigen Krankenhausaufenthalt
wieder auf der politischen Bühne zurückgemeldet, da entdeckt die
Regierungskoalition wieder das Thema Steuersenkungen. Wir haben–s ja.
Schließlich sprudeln nach mageren Krisenjahren die Steuereinnahmen,
und die Konjunkturaussichten sind nicht nur aus dem schwarz-gelben
Blickwinkel rosig. Statt den Aufschwung zu nutzen, um den Haushalt
flottzumachen, geht es der FD
Die Dokumente der US-Militärs vermitteln
kein völlig neues, aber ein sehr detailliertes Bild von den
schmutzigen Details des Krieges im Irak. Den Daten zu Folge hat es
dort mehr Misshandlungen und Vergewaltigungen, mehr Folter und mehr
Tote gegeben als bisher bekannt … Doch nicht nur die verfehlte
Politiker der Amerikaner stellt WikiLeaks an den Pranger. Für Bagdads
amtierenden Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki könnte die
Veröffentlichung das politische Aus
Hauptverantwortlich für den schlechten
Auftakt der Regierung ist die Kanzlerin, deren moderierende und
taktierende Art fehl am Platz ist. Ihre Führungsschwäche paart sich
mit dem Fehlen von Visionen. Den Bürger beschleicht das Gefühl,
Merkel weiß nicht was sie will. Das zeigt sich an den großen
Vorhaben, wo viel Stückwerk geboten wurde – von der Gesundheitsreform
bis zu Hartz IV. Vom "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" blieb beim
Bürger
