Angela Merkel macht in der Steinkohlefrage alles
andere als eine gute Figur. Auch wenn es nun allerorten heißt, die
Bundeskanzlerin habe sich gegen den widerborstigen
Bundeswirtschaftsminister Brüderle durchgesetzt, ist doch die große
Frage: Wo eigentlich hat sich Merkel durchgesetzt?
In Wahrheit wird doch ein Teil des deutschen Steinkohlegesetzes
trotz anderslautender Aussagen im Koalitionsvertrag verändert.
Vordergründig mag das Streichen der Revisionsklau
Die Geburtsfehler der Währungsunion, unter
deren 16 Mitgliedern sich auch einige taube Nüsse befinden, lassen
sich nicht mehr per Ordre de Mufti reparieren. Auch wenn die zwei
stärksten Mitglieder Deutschland und Frankreich die Peitsche
schwingen. Aber mehr Führung durch diese beiden Länder ist ein Gebot
der Stunde. Auch gegen die chronische Kritik der Kleinen. In diesem
Punkt verdient Merkel jede Unterstützung. Und klar sein sollte: Es
gibt auch ei
Widersprüche sind für Politiker kein Problem, so
lange sie weit genug auseinander liegen. So hat noch jede Regierung
in Krisenzeiten betont, die Politik könne keine Arbeitsplätze
schaffen. Und noch jede Regierung hat im Aufschwung den Eindruck
geweckt, genau das getan zu haben. Einzig deshalb drängelte sich
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor und verkündete schon
gestern die heute veröffentlichte Arbeitslosenzahl. Erstmals seit der
Krise sind
Wie Kai aus der Kiste tritt eine Studie über die
Stuttgart-21-Protestierer auf den Plan. Demnach zählen diese
mehrheitlich zum "linken Spektrum" und eben nicht zum
"konservativen Milieu". Und was nun? Muss man die Geschichte des
"Aufstands der konservativen Bürger" umschreiben?
Wohl kaum, denn die Studie birgt zwar Fakten, gibt aber ebenso
Anlass zu Skepsis.
Sie taugt als Momentaufnahme, welche die Situation der Demo vom
18. Oktober be
Sie sind vielleicht die schwächsten Opfer der
Integrationsverweigerung: Muslimische Mädchen und junge Frauen, die,
aus welchen Gründen auch immer, in Ehen gezwungen werden, die sie
selbst nicht wollen. Es gibt diese Fälle tausendfach in Deutschland.
Wenn die Bundesregierung die Zwangsehe nun als Straftatbestand
definiert, ist dies mehr als reine Kosmetik, wie die Kritiker
argwöhnen. Nicht nur, dass die juristische Verfolgung dadurch
erleichtert wird. Der Schrit
Immerhin ein Vorwurf gegen die schwarz-gelbe
Regierung hat sich nach einem Jahr erübrigt. Vom Verharren in
Untätigkeit hat sie sich befreit und ist in den Modus der hektischen
Betriebsamkeit gewechselt. Doch auch aus dem "Herbst der
Entscheidungen" will keine runde Sache werden. Da wird zum Beispiel
die Tabaksteuer erhöht, um Löcher im Sparpaket zu stopfen. Im
Koalitionsvertrag steht aber: "Steuererhöhungen zur Krisenbewältigung
kommen für
Ist der Ruf erst ruiniert… Aber wie kann er
repariert werden? Vor allem durch Arbeit. Ernsthafte Arbeit an den
Problemen des Landes. Die Behauptung, dessen Zukunft hänge vom
Schicksal eines einzelnen Bahnhofs im Südwesten ab, zählt da nicht
als vertrauensbildende Maßnahme. Ebenso wenig geht als seriös durch,
die Vergangenheitstechnik Atom handfest zu garantieren, das Zeitalter
der erneuerbaren Energien aber zuvörderst rhetorisch einzuleiten.
Nicht schaden
Einem Vermieter flattert die Kündigung seines
Mieters auf den Tisch. Er gedenke, im kommenden Jahr auszuziehen,
schreibt der langjährige Bewohner des Hauses. Was tut der
Immobilienbesitzer? Er macht sich Gedanken über die Zukunft seiner
Anlage. So sollten sich auch die Verantwortlichen in
Ostwestfalen-Lippe Gedanken darüber machen, was mit der Senne
geschieht, wenn die Briten ihre Truppen im Jahr 2020 abziehen. Nun
ist deutlich klarer geworden als bisher, dass die Zeit
Und die Politik bewegt sich doch. Mit ihrem Vorstoß
zur Zwangsheirat hat sich das Bundeskabinett auf die Realität
zubewegt und die Position der Opfer gestärkt. Die Lage von
"Ferienbräuten" wird weder durch den neuen Straftatbestand verbessert
noch durch das mit maximal fünf Jahren gleichgebliebene Strafmaß für
Eltern, die ihre Kinder gegen deren Willen verheiraten. Es ist das
ausgeweitete Rückkehrrecht, das ihnen hilft. Zwangsheiraten gibt
Am 25. Oktober präsentierte
die führende chinesische Luxusmodemarke NE-TIGER seine 2011er
Modenschau der Haute Couture Kollektion von Hua Fu in dem Goldenen
Saal des Hotel Peking in einem atemberaubend extravaganten Stil und
bot der Modewelt ein unvergleichliches visuelles Festgelage von Hua
Fu. Dies ist das neunte Mal in Folge, dass NE-TIGER den Vorhang der
China International Fashion Week öffnete.
