Eine ernsthafte Debatte lässt sich auf der
Grundlage dieses UN-Berichts nicht führen. Es ist allerdings nicht
das erste Mal, dass das deutsche Sozialsystem schlechte Noten erhält:
So kommt eine Studie des Instituts zur Zukunft der Arbeit in Bonn aus
dem Jahr 2008 zu dem Ergebnis, dass Deutschland nur mittelmäßig
effizient ist, wenn es darum geht, eingesetztes Geld auch zu den
Bedürftigen zu bringen. Im europäischen Vergleich landet Deutschland
auf einer L
Fast ein Jahr nach der Loveparade-Katastrophe räumt
Oberbürgermeister Sauerland nun den Fehler ein, nicht sofort die
moralische Verantwortung für den Tod von 21 Menschen übernommen zu
haben. Er habe geglaubt, dass eine Entschuldigung bei den Angehörigen
der Opfer auch eine juristische Verantwortung nach sich ziehen
könnte.
Damit gesteht Sauerland eigentlich ein, dass ihn Kalkül davon
abgehalten hat, unmittelbar nach der Katastrophe eine angemessene
Ha
Unbeeinträchtigt von Parteipolitik ist der
UN-Ausschuss für wirtschaftliche soziale und kulturelle Rechte zu
einem harschen Urteil über die deutsche Sozialpolitik gelangt. Die
übergeordnete Warte erweist sich allerdings auch als Nachteil. Denn
die Kritik scheint weniger "objektiv", denn wenig durchdacht.
Einerseits lobt der Ausschuss die Arbeitsmarktreformen, weil sie zum
Abbau der Arbeitslosigkeit beigetragen hätten. Andererseits werden
eben diese Refor
Zahlen mögen unbestechlich sein, aber sie sind auch
unsensibel. Mit den Daten, die das Statistische Landesamt zum Entzug
des Sorgerechts aufbereitet hat, verhält es sich nicht anders. Wird
ein Kind vom Jugendamt in Obhut genommen, so ist das immer ein
dramatischer Vorgang, der in elementares Recht der Familie eingreift.
Wieso steigen die Zahlen? Es mag sein, dass Freunde oder Verwandte
heute eher bereit sind einzugreifen. Das ist allemal besser als mit
dem falsch verstandenen
Bielefeld. Die Bezirksregierung Detmold prüft
die Suspendierung einer Bielefelder Lehrerin, die einen Kollegen zu
Unrecht der Vergewaltung bezichtigt hatte. Dazu hat die
Aufsichtsbehörde bereits Kontakt zur ermittelnden Staatsanwaltschaft
in Darmstadt aufgenommen. Die betroffene Gymnasial-Lehrerin ist seit
fünf und noch für weitere drei Wochen krankgeschrieben.Das berichtet
die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälischen
(Donnerstagsausgabe). Der 52-jährige
Allen Olympia-Gegnern wird das für zukünftige
Kandidaturen in die Hände spielen. Zusammen gerechnet sind für die
drei Bewerbungen rund 100 Millionen Euro in die Hand genommen worden,
München war mit etwa 33 Millionen sogar noch recht günstig. Trotzdem
reiht sich ein Misserfolg an den nächsten. Viel Geld also für wenig
Erfolg. Unberechtigt ist solche Kritik mit Sicherheit nicht.
Pyeongchang, ausgesprochen Piöngdschang, ist ein weiterer Schlag
ins Gesicht der Athleten, die nur alle vier Jahre ihre Chance auf
eine olympische Goldmedaille haben. Mit der Vergabe der Winterspiele
2018 an die Asiaten tauchen etliche Fragen auf. Es gibt zum Beispiel
aus Sicht der Alpinen keine plausiblen Antworten darauf, warum die
Südkoreaner Winterspiele ausrichten dürfen. "Sie haben ja nicht mal
eine würdige Abfahrt", das ist der ei
Wie so oft hat sich Europa bei der
Lebensmittelkennzeichnung nur auf einen kleinen gemeinsamen Nenner
geeinigt. In diesem Falle ging der Widerstand von der Industrie aus,
die massiv Lobbyarbeit geleistet hat. Die Nahrungsmittelhersteller
scheuen Transparenz. Denn wenn die Verbraucher immer wissen würden,
was in Produkten steckt, fiele manche Kaufentscheidung wohl anders
aus. Immerhin werden künftig die wichtigsten Nährwerte und Allergene
angegeben. Positiv ist auch, dass Ve
Einen ungünstigeren Zeitpunkt für einen
langfristig tragfähigen Konsens über die Schulstruktur in NRW hätten
sich SPD und CDU kaum aussuchen können. Seit dem Wortbruch der
SPD-Fraktion beim Fairnessabkommen ist das Verhältnis der beiden
großen Parteien auf dem Tiefpunkt. SPD-Fraktionschef Norbert Römer
steht im dringenden Verdacht, das Vorgehen seiner mittlerweile
zurückgetretenen Geschäftsführerin Britta Altenkamp gekannt und
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