Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Wenn der Kuchen gleich groß bleibt, die Zahl der Esser aber größer
wird, muss man sich mit kleineren Portionen abfinden. Das verlangt
die NRW-Regierung jetzt auch von den Hochschulen des Landes. Die
Summe von 249 Millionen Euro, die pro Jahr aus Studiengebühren
zusammenkam, bleibt "gedeckelt", obwohl der Empfängerkreis größer
geworden ist. Das erscheint anfechtbar. Weitaus schwerer wiegt
jedoch, dass di
Die Linke ist von allen guten Geistern verlassen.
Da sucht sie mit einem überraschend harmonischen Bundesparteitag
wieder leidlich in die Offensive zu kommen. Doch anstatt die
Aufmerksamkeit auf Inhalte zu lenken, wie es ihre Protagonisten beim
Erfurter Konvent allenthalben angemahnt hatten, stellt sich die Linke
schon zwei Tage später mit einer hausgemachten Personaldebatte selbst
ein Bein. Dümmer geht–s nimmer. Gesine Lötzsch will ihren Hut also
erneut in den Ring wer
Verteidigungsminister Thomas de Maizière gelang
es immerhin,Vertrauen zu gewinnen – Vertrauen, dass diese Reform
nicht mit heißer Nadel gestrickt ist, sondern Bestand haben wird.
Dass das Standort-Konzept ohne großes mediale Getöse ausgearbeitet
werden konnte und nicht durch Indiskretionen vorab zerredet wurde,
ist bereits ein Erfolg. Der amtierende Verteidigungsminister hat so
mehr geleistet als sein glamourös auftretender Vorgänger Karl-Theodor
zu Gutte
Ein Kommentar von Eva Quadbeck:
Während Europa unter der Finanzkrise bebt, ruhen die deutschen
Sozialkassen im Auge des Sturms. Die Umlagesysteme sind von der
Finanzkrise nicht betroffen. Die Konjunktur in Deutschland läuft
bislang gut, die Arbeitslosigkeit ist niedrig, und die Sozialkassen
sind randvoll. Die guten Nachrichten sollten aber nicht dazu
verführen, das Geld mit vollen Händen auszugeben. Vorschläge, den
Überschuss in der Rentenversicherung zur
Ein Kommentar von Michael Bröcker:
Es sind martialische Begriffe, mit denen die europäische
Schuldenkrise inzwischen beschrieben wird. Vom Endkampf der Politik
gegen die Märkte ist die Rede. Von einer "Bazooka", die die
Staatenlenker gegen Spekulanten herausholen müssen. So wird eine
raketengetriebene Panzerabwehrwaffe bezeichnet. Von
"Massenvernichtungswaffen" war noch vor einer Woche im Bundestag die
Rede, als es um den Kredithebel ging, der di
Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu Konsum:
Hintergrund ist natürlich die solide Lage am Arbeitsmarkt und das
Fortwirken ordentlicher Tarifabschlüsse bis weit ins nächste Jahr
hinein. Leider beschreibt das jedoch nur die halbe Wahrheit. Denn
gerade wegen der Krise tragen immer mehr Menschen ihr Geld lieber ins
Geschäft statt auf die Bank. Das Vertrauen in die Finanzmärkte ist
dahin, und die Renditen sind wegen der anhaltenden Niedrigzinspolitik
der Europä
Die erste freie Wahl nach der Revolution in
Tunesien dürfte Signalwirkung haben. Der sich abzeichnende Sieg der
Islamisten zeigt, wohin die Reise in den Ländern des "arabischen
Frühlings" geht. In Richtung islamische Staatsgebilde, in denen die
Religion größeren Einfluss als bisher auf die Politik haben wird. Und
in denen die Scharia, das islamische Recht, sich in die Quelle der
Rechtsprechung verwandeln wird. Das deutet sich nicht nur in Tunesien
an, wo
Die Huldigungen, die ihr für die Tätigkeit als
unabhängige Beauftragte zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs
seitens der Bundesregierung zuteil wurden, vermochten sie jedenfalls
nicht von entschiedenen Forderungen an die Bundesregierung
abzuhalten: Insbesondere die Entschädigungsregelungen seien dringend
zu reformieren. Dass die lebenslangen Verletzungen eines Missbrauchs
professioneller Therapie bedürfen, dass Opfer schon aus
psychologischen Gründen
Die Schonung der Ressourcen ist auch eher ein
Nebeneffekt. In Wahrheit geht es um einen warmen Regen für den
Landes-Etat. Tatsächlich führt die Landesregierung den Wassercent
ein, weil sie das Geld braucht. Der Impuls dazu stammt aus den
Verhandlungen über die Etat-Eckwerte im Sommer – wo sich Aeikens
zunächst gegen den Wassercent gesträubt hatte. Es ist gleichwohl
legitim, wenn Sachsen-Anhalt die neue Gebühr einführt. Das Land kann
in der Tat nicht
Was haben wir nach den Müllskandalen der vergangenen
Jahre nicht alles erlebt und gehört: Einen Untersuchungsausschuss des
Landtages, der den Behörden ein miserables Zeugnis bei Genehmigungs-
und Überwachungsverfahren ausstellte. Beteuerungen vor und nach dem
Ausschuss, dass nun alles besser und die Zusammenarbeit der Behörden
enger wird. Und jetzt? Wird erneut Müll in einem Tagebaurestloch
gefunden. Illegal offenbar schon vor Jahren dort entsorgt. Und nicht
et
