Ein Kommentar von Rainer Kurlemann:
Die Luft in deutschen Innenstädten ist nicht besser geworden. Das
überrascht: Die meisten Beobachter werden vermutet haben, dass
Rußfilter, Umweltzonen und Fahrverbote längst Wirkung zeigen. Wir
haben einiges dafür getan, dass der Ausstoß von Schadstoffen sinkt –
vor allem Autofahrer fühlen sich gemolken. Die Bilanz der Messgeräte
spricht eine andere Sprache: Seit 2007 hat sich die Belastung durch
Feinstaub u
Ein Kommentar von Gerhard Voogt:
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) startet am Freitag einen
Blitz-Marathon, um die Autofahrer in NRW für die Risiken von zu hohem
Tempo zu sensibilisieren . Während die Zahl tödlicher Unfälle bei den
Autofahrern durch den Einbau effektiver Sicherheitssysteme in den
vergangenen Jahren zurückging, kommen nun immer häufiger Radfahrer
und Fußgänger ums Leben. An jedem Wochenende sterben sechs Menschen
auf den Stra
Der Wegfall von Doppelstrukturen in der Verwaltung
wird keine Milliarden-Beträge bringen. Die enormen regionalen
Unterschiede rühren ohnehin nicht von bürokratischen Wasserköpfen
her, sondern vom ökonomischen Unterbau, der in München nun mal ganz
anders ist als in Saarbrücken. Die eigentlichen Probleme sind bei der
– wenig effizienten – Bekämpfung des Rechtsterrorismus sichtbar
geworden. Im Bereich Bildung ist die bundesweite Vielfalt auch kein
Gewi
Die Lage ist bitter ernst. Auf dem Spiel steht nicht
nur der Verlust von Milliarden an Steuergeldern. Auf dem Spiel steht
der soziale Frieden in Europa. Die Griechenland-Krise hat sich zur
Europa-Krise ausgeweitet. Wenn jetzt nicht ein drastischer
Schlussstrich gezogen wird, sind die Folgen nicht zu überschauen.
Griechenland ist in der jetzigen Situation mit noch mehr Krediten und
einem krampfhaften Verbleib in der Eurozone nicht mehr zu helfen.
Durch immer neue Kredite die zu lös
Jede Initiative, die die Zahl der Verkehrstoten
senken hilft, ist eine gute Initiative. Es lässt sich also nichts
dagegen sagen, wenn Innenminister Jäger seine vor einigen Wochen
begonnene Kampagne forciert, den Rasern auf den Straßen an Rhein und
Ruhr Einhalt zu gebieten. Man wird allerdings den Verdacht nicht los,
dass der 24-stündige Blitzer-Marathon zwischen Bonn und Bielefeld
durchaus ein bisschen das Image des SPD-Politikers aufpolieren soll.
Nach dem Motto: Tue
Mit ihrer Parteinahme geht sie ein hohes politisches
Risiko ein, zu Lasten der Interessen Deutschlands. Denn im Moment
sieht alles danach aus, dass der Sozialist Francois Hollande nach der
Wahl im Frühjahr neuer französischer Präsident wird. Angela Merkel
aber setzt ganz auf den Sieg Sarkozys. Dabei müsste die Kanzlerin
doch gerade mit Hollande ins Gespräch kommen. Merkels Verhalten
entspricht so gar nicht ihrer viel gerühmten Klugheit.
Pressekontakt:
Mit
Nanu, so kennt man Angela Merkel gar nicht. Meist
war die Kanzlerin behutsamer. Wenn sie auf die Wahlkampfbühne von
Nicolas Sarkozy springt und jede Zurückhaltung fahren lässt, hätte es
eine neue Qualität. Womöglich buchstabieren die beiden Innenpolitik
in Europa neu. Das Management in der Euro-Krise war schon keine
"nationale Angelegenheit" mehr. Könnte das eines Tages auch für den
Wahlkampf gelten? Angreifbar macht sie sich aber nicht, wen
Das Fernsehballett, als schillernde Show-Einlage
seit Jahrzehnten beliebt und geschätzt, wird weiterhin die Beine im
MDR-Programm schwingen, allerdings auf eigene Rechnung. Und auf
eigenes Risiko, wenn es wieder mal eine anrüchige Einladung geben
sollte. Im Herbst hatten Mitglieder des Ensembles gemeinsam mit der
Geigerin Vanessa Mae, dem Schauspieler Kevin Kostner und dem
Schmusesänger Seal in Grosny dem tschetschenischen Machthaber Ramsan
Kadyrow die Geburtstagsparty ver
Deutschland und Frankreich haben den Druck auf Griechenland erhöht und ein Sonderkonto zur Schuldentilgung des Landes vorgeschlagen. Über dieses Konto könnten griechische Schulden künftig abgebaut werden, erklärten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy nach gemeinsamen Regierungskonsultationen in Paris. Auf das Konto sollten griechische Staatseinnahmen fließen, die Regierung Griechenlands solle jedoch keinen Zugriff haben. Dam
Angela Merkel ist fest entschlossen Partei zu
ergreifen für Nicolas Sarkozy. Das ist ihr gutes Recht, schließlich
ist sie nicht nur Kanzlerin sondern auch Vorsitzende der
Partnerpartei des amtierenden französischen Präsidenten. Beide
gehören zur selben politischen Familie: der Europäischen Volkspartei.
Doch die Dinge sind komplizierter und damit auch riskanter.
Deutschlands Nachbarn, ob Dänen, Polen, Tschechen, Luxemburger oder
Franzosen sind zunehmend g
