Es scheint wie ein Kampf gegen Windmühlenflügel:
Das Euro-Schuldenland Spanien beschließt immer neue Sparprogramme,
Europa stützt marode spanische Banken mit Milliarden, aber das
spanische Königreich kommt nicht aus dem Tal. Die Reformen bleiben
wirkungslos, das Krisenland treibt anscheinend unaufhaltsam auf die
Staatspleite zu. Nun kommt ein weiterer Risikofaktor hinzu: der
Volkszorn, den die Regierung mit ihrem immer schärferen Sparkurs
weckt, weil er harte
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sein
Recht auf körperliche Unversehrtheit steht ebenfalls in der
Verfassung. Deshalb ist es zu begrüßen und juristisch einwandfrei,
dass der Bundesgerichtshof die sogenannte Zwangsmedikation bei unter
Betreuung stehenden Patienten als unzulässig qualifiziert hat.
Ähnlich hatte im vergangenen Jahr auch bereits das
Bundesverfassungsgericht in einem Fall entschieden, wo ein Mann im
strafrechtlichen Maßregelvollzug u
20 Wissenschaftler haben das Thema von allen Seiten
abgeklopft und kommen zu dem Schluss, dass Bioenergie in Deutschland
wohl auf absehbare Zeit, keinen nennenswerten Beitrag zur
Energiewende leisten kann. Schlimmer noch, sie warnen vor den
ökologischen und sozialen Folgen, wenn Lebensmittel verheizt werden
und Äcker ihre Nährstoffe verlieren. Die Klarheit der Aussage ist
begrüßenswert. Die Nationalakademie Leopoldina soll Politik beraten.
Das geht nur, wenn ein
Auch ohne die Details zu kennen, darf man die
Eröffnungsparade heute Abend zum Anlass nehmen, die immer
wiederkehrende Frage nach dem Selbstverständnis der Olympischen
Bewegung zu stellen. Die Deutsche Presse Agentur hat errechnet, dass
das Internationale Olympische Komitee IOC mit den Winterspielen 2010
und den London-Spielen einen Umsatz von über sieben Milliarden Dollar
erzielen wird. Das ist erst einmal keine Verfehlung. Aber es verzerrt
zumindest das Bild. Hier eine &uum
Der Bundesgerichtshof hat der unbegrenzten Fixierung von
Heimbewohnern einen Riegel vorgeschoben. Ein solch schwerwiegender
Eingriff in die Grundrechte eines Menschen muss künftig zwingend von
einem Gericht gebilligt werden. Die Zustimmung Angehöriger reicht
nicht mehr. Das ist gut so und dient dem Schutz der Menschen, die
sich nicht mehr wehren können. Zumindest in der Theorie. Jeden Tag
werden in Pflegeheimen Menschen angegurtet ode
Die Berliner Koalition aus Union und FDP will auch mit "mehr finanziellem Mitteleinsatz" die Attraktivität der ländlichen Räume stärken. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Sie bezieht sich dabei auf einen Abschlussbericht, den eine mit dem Thema befasste Arbeitsgruppe aus 15 Bundestagsabgeordneten jüngst den jeweiligen Fraktionen präsentiert hat. Ausgehend von der Diagnose, dass sich der demographische Wandel b
Den Jobs als Krisenfeuerwehr wird die
Europäische Zentralbank (EZB) einfach nicht mehr los. Steigt die
Nervosität an den Märkten so weit, dass die Kosten, zu denen sich die
hochverschuldeten Länder Italien und Spanien Geld leihen können,
unerträglich werden, bleibt offensichtlich nichts anderes als die
Ankündigung millionenschwerer Interventionen durch die EZB. Wie der
gestrige Tag zeigt, reichen inzwischen auch schon bloße Andeutungen
von EZB-Dragh
Es sind nicht nur erstklassige Zahlen, es ist
auch ein Plus beim Image zu spüren: Mit Rüdiger Grube an der Spitze
hat sich die Deutsche Bahn verändert. Durchwegs zum Positiven. Wenn
so viele Leute wie noch nie in den Zügen des Unternehmens unterwegs
sind, wenn der Umsatz einen neuen Rekord einfährt: alles ein
Verdienst des jetzigen Bahn-Chefs. Bei der Pünktlichkeit der Züge,
dem Service vor und während einer Reise sowie der Stimmung im
Personal hat