Philipp Rösler droht ein äußerst unangenehmer
Herbst. In der Sportberichterstattung gibt es das Sprichwort: "Wenn
die Blätter fallen, müssen auch die ersten Trainer gehen." Nicht
ausgeschlossen, dass diese Weisheit auch auf den formell obersten
Liberalen zutrifft. Es dürfte in den kommenden Monaten eng werden für
den Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister. Sein Parteiamt ist in
höchster Gefahr. In den vergangenen Wochen mehrten sich die
Dem Bund entgehen 2,3 Milliarden Euro, weil er der
Industrie für ein weiteres Jahrzehnt die Ökosteuer erlässt. Das ist
eine Menge Geld, das für die ohnehin stockende Energiewende fehlt.
Die EU-Kommission beobachtet diese Form der Subvention mit
Argusaugen. Deshalb müssen die Unternehmen, die von der Entlastung
profitieren, künftig in Form von Energieeinsparquoten eine
Gegenleistung erbringen. Es zeichnet sich schon jetzt ab, dass die
Bundesregierung mit ihrer
Man kann sich nur wundern, welche Politik sich die
Regierung bei der Energiewende traut. Die Belastungen für den
Kleinverbraucher werden immer größer – und für die Großverbraucher in
der Industrie immer geringer. Das hat nichts mit dem Schüren von Neid
zu tun, sondern lässt sich an Zahlen belegen. Während Privathaushalte
seit 2005 Strompreissteigerungen von über 40 Prozent zu tragen haben,
ist der Preis für viele Unternehmen auf das Niveau vo
Industriekommissar Tajani mit aufblasbarer
Schwimmente und einem Kindermusikclip übers CE-Zeichen waren eine
komische Abwechslung in der eher steifen Pressekonferenz der
EU-Behörde. Doch Spaß macht das Thema gefährliches Spielzeug und
giftige Kleidung lange nicht. Alle paar Monate erinnert die
Kommission an die scharfen Sicherheitsregeln, die Hersteller
einhalten und Händler einfordern müssen. Denn solange schwarze Schafe
das EU-Sicherheitszeichen falsch verw
Steife Brise aus Nordwest. Was Wolfgang Kubicki, der liberale
Dauerprovokateur aus Kiel, seinen Parteioberen wieder einmal bietet,
ist der bewährte Schleswig-Holstein-Mix aus eitler Selbstdarstellung
und konstruktiv gemeinter Kritik: Philipp Rösler soll weg, Christian
Lindner her und am Ende übernimmt Kubicki womöglich höchstselbst das
Ruder in der FDP – Koalitionsempfehlung inklusive: Die Fixierung auf
Schwarz-Gelb ist ein alter Hut, Rot-G
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, hat einen Rücktritt aufgrund von Fehlern bei der Pleite des Nürburgrings abgelehnt. Medienberichten zufolge hatte die CDU-Landtagsfraktionschefin Julia Klöckner bei einer Sondersitzung am Mittwoch einen Rücktritt nahegelegt und mit einem Misstrauensvotum gedroht. Bereits am Dienstag sagte sie, dass die "Werte des Landes am Nürburgring vernichtet" worden seien. Der Ausbau der Rennstrecke in der Eifel f&u
Der Rentenbeitrag kann wegen der günstigen Konjunkturentwicklung im nächsten Jahr vermutlich noch stärker sinken als bislang geplant. Statt von 19,6 auf 19 Prozent sei eine Senkung auf 18,9 Prozent zum 1. Januar möglich, erfuhr das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) aus Rentenversicherungskreisen. Damit würde ausgerechnet im Bundestagswahljahr der Beitragssatz erstmals seit 1995 die Schwelle von 19 Prozent unterschreiten. Für Arbeitnehmer und Arbeitgeber b
CAT PUMPS Deutschland GmbH stellt zur Messe SSM 2012 ihr Programm an Pumpen und Hochdruckaggregaten bis hin zu komplexen wasserhydraulischen Systemen vor.
Erstmals wurde in einem durch KAP Rechtsanwälte vertretenen Fall am OLG München, die DAB Bank – im Zusammenhang mit deren Kooperation mit der Accessio AG – zu Schadensersatz (5 U 3242/11 OLG München) verurteilt. Accessio (ehemals Driver & Bengsch) empfahl Ihren Kunden riskante Papiere, die DAB Bank führte dabei die Depotkonten und arbeitete – wie das Gericht nun bestätigte – eng mit der Accessio zusammen.
