Ein Jubiläum ist gewöhnlich ein Grund zum Feiern.
Beim zehnten Geburtstag der Euro-Bargeld-Einführung am 1. Januar
dürfte sich die Sekt-Stimmung allerdings in Grenzen gehalten. haben.
Bis heute klingt bei vielen Bürgern der Abschiedsschmerz von der
D-Mark nach. Und obwohl der Euro zu Unrecht als Teuro gescholten
wird, – die Preissteigerungsrate seit 2002 liegt deutlich unter der
zu D-Mark-Zeiten – ist die europäische Einheitswährung ihr negatives
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Der Euro kann nach Ansicht des französischen Zentralbankchefs Christian Noyer zur weltweiten Leitwährung werden. Dies sei binnen eines Jahrzehnts möglich, wenn die Länder der Euro-Zone ihre Pläne für eine stärkere Abstimmung der Wirtschaftspolitik erfolgreich umsetzen würden, schrieb Noyer in einem Kommentar für die französische Sonntagszeitung "Journal du Dimanche". "In zehn Jahren ist der Euro möglicherweise die Währung
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat den USA angesichts neuerlicher Sanktionen mit einer harten Antwort gedroht. Teheran werde "dem Druck seiner Feinde" entgegentreten, schrieb Ahmadinedschad in einer Mitteilung an die iranische Zentralbank. Es gelte, das eigene Volk und die Nation "gegen Verschwörungen der Feinde" zu verteidigen, so der iranische Staatschef. US-Präsident Barack Obama hatte am Samstag mit der Unterzeichnung des US-Militärbudge
Abstimmen, klagen, urteilen, abstimmen, klagen,
urteilen – so lange, bis das Ergebnis passt? Seit geraumer Zeit ist
ein Schlagabtausch zwischen Bundestag und Bundesverfassungsgericht zu
beobachten, der nur den Schluss zulässt: Beide wollen wissen, wer –
verfassungsrechtlich gesprochen – die Hosen an hat im Staat. Das
neueste Beispiel dieses grundgesetzlichen Armdrückens dürfte aller
Voraussicht nach das gerade erst reformierte Wahlrecht werden, das
den Karlsruher Richtern ei
Sigmar Gabriel ist kein Mann für die zweite Reihe.
Falls er Angela Merkel nicht herausfordert, gibt er den Königsmacher
ab. Dem Wahlkampf drückt er auch dann seinen Stempel auf. Das ist
eine Frage des Egos, aber auch der Selbstbehauptung. Natürlich will
kein Parteichef eine Randfigur sein. Andrea Nahles ist zwar die
Chefin im Willy-Brandt-Haus. Sie sollte aber wissen, dass sie nicht
allein Herrin des Verfahrens ist. Sie sollte sich nicht entmachtet
fühlen, wenn er
Längst nervt das Kokettieren mit den angeblich so
zahlreichen potenziellen SPD-Kanzlerkandidaten die Öffentlichkeit.
Immer deutlicher zeigt sich, dass es mit der demonstrativen Harmonie
in der Parteispitze nicht weit her ist. Das Hickhack um den
Wahlkampfmanager ist nur ein Beispiel: Zwischen Parteichef Gabriel
und Generalsekretärin Nahles knirscht es vernehmlich. Und die
Troika Gabriel-Steinmeier-Steinbrück belauert sich gegenseitig in
herzlichem Misstrauen. Die
Sachsen-Anhalt hinkt bei der Internet-Nutzung
hinterher. Nur 64 Prozent der Einwohner sind regelmäßig im Netz
unterwegs – bundesweit sind es 75 Prozent. Eindrucksvoller kann
Rückständigkeit kaum beschrieben werden. Der Hauptgrund für die
Misere ist, dass vielerorts noch immer moderne Verbindungen fehlen.
Statt den Ausbau voranzutreiben, muss sich das Land aber regelmäßig
von den eigenen Zielen verabschieden. So wurde die Vorgabe, schnelle
Verbindunge
Es wird langsam ernst bei der SPD: Die
Entscheidung darüber, wer im kommenden Jahr Kanzlerin Angela Merkel
herausfordern soll, rückt näher. Auch wenn er die Gerüchte um Andrea
Nahles als "Quatsch" bezeichnet, sendet Sigmar Gabriel eindeutige
Signale: Der Chef im Ring bin ich.
In der Tat haben sich die Gewichte bei den Genossen in den
vergangenen Monaten deutlich verschoben. Bis zum Herbst galt Peer
Steinbrück als klarer Favorit. Sein Thema, die Finanz
Tja, da darf man sich schon verwundert die Augen
reiben, denn jetzt ist die Sache nicht nur längst beschlossen,
sondern wird von diesem Jahr an auch umgesetzt. Ganz allmählich nur
und mit Rücksicht auf die jüngeren Generationen, deren Rentenbeiträge
nicht ins uferlose steigen können. Mit einem Federstrich ändern lässt
sich das so schnell nicht, auch wenn in München der bayerische Löwe
das Maul weit aufreißt. Aber Seehofer fürchtet
Jede Woche gelangen neue Informationen über die
schlechte Arbeit einiger deutscher Verfassungsschutzämter an die
Öffentlichkeit. Jetzt soll das Landesamt des Verfassungsschutzes in
Thüringen schon 1999 Kontakt zu und Informationen über das braune
Zwickauer Terror-Trio gehabt haben. Zugegriffen haben die Beamten
damals nicht. Ein handfester Skandal. Zehn Morde hätten verhindert
werden können, wenn die Herrschaften den braunen Sumpf ernst genommen
hätt
