Die satirische Partei "Die PARTEI" hat ihr Wahlziel von "100 Prozent plus X" knapp verfehlt. Die unter anderem vom ehemaligen Chefredakteur des Magazins "Titanic", Martin Sonneborn, gegründete "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" bekam bundesweit 78.357 Stimmen. Das entspricht einem Stimmenanteil von 0,2 Prozent. Damit konnte die Partei mit Wahl-Slogans wie "Bla Bla, blablabla&q
Der Bundeswahlleiter hat in der Nacht gegen XXX Uhr das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht. Demnach kommt die Union auf 41,5 Prozent, die SPD auf 25,7 Prozent, die FDP auf 4,8 Prozent, die Grünen auf 8,4 Prozent, die Linke auf 8,6 Prozent, die AfD auf 4,7 Prozent, die Piraten auf 2,2 Prozent, die NPD auf 1,3 Prozent.
Die Schweiz bleibt sich treu. Wie vor wenigen
Monaten auch die Österreicher, votierten die Schweizer für ihre
Wehrpflicht. Während die Österreicher ihre Armee aber so klein und
unterfinanziert wie möglich halten, verfügt die Schweiz über eine
respektable Streitmacht, deren Kern das Milizsystem und deren
inhaltliche Begründung die Neutralität ist. Die Schweizer bekannten
sich bereits zum wiederholten Mal zu ihrer Armee, denn erneut
versuchte ein
Bo Xilai ist tief gefallen: Einst war er
Hoffnungsträger der chinesischen Kommunisten, jetzt muss er
lebenslang hinter Gitter. Der Prozess erinnert an die Abrechnung mit
der sogenannten Viererbande nach der Kulturrevolution. Gestolpert ist
Bo Xilai über eine Korruptionsaffäre und ein Geflecht von Gier, Geld
und Sex. Der einstige Spitzenfunktionär, dem einst eine glänzende
Karriere in der Hauptstadt vorausgesagt wurde, wurde mit seinen
Eskapaden und seiner Selbstbed
Historisch ist ein Votum, wenn es bestehende
Landschaften umpflügt und neue politische Fluren schafft. Dieser
Wahlabend kreiert Historie – im gleißenden Licht für Angela Merkel
und die Unionsparteien, im düstersten Gemälde für die FDP, in klaren
Dämpfern für SPD, Grüne und Linke, und in einem Achtungserfolg für
die Euro-feindliche AfD, die am Bundestagseinzug letztlich scheitert,
zusammen mit der im außerparlamentarischen Strudel vers
Merkel wird sich in Europa auf einen Weg aus
der Krise festlegen müssen. Mit ihrer DDR-planwirtschaftlichen
Energiewende geht es so nicht weiter. Die finanz- und
wirtschaftspolitische Modernisierungspause, die Schwarz-Gelb dem Land
seit 2009 verpasst hat, geht zu Lasten der jüngeren Generationen.
Umso spannender wird die Bildung der Regierung. Die sogenannte Große
Koalition wäre keine Lösung. Die SPD konnte gerade mal gut ein
Viertel der Wähler davon üb
Das "Marktgesetz", mit dem
NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) zum Schutz des
Einzelhandels den Verkauf von Neuwaren auf Jahrmärkten stark
einschränken will, droht zu scheitern. Der ehemalige Richter am
Bundesverwaltungsgericht, Martin Pagenkopf, hält die Pläne für
"verfassungswidrig". Ein noch unveröffentlichtes Gutachten des
renommierten Juristen, aus dem die Rheinische Post (Montagausgabe)
zitiert, macht sechs potenzielle Verst&
Angela Merkels Triumph, die historische
Niederlage der FDP, eine SPD, die nicht weiß, ob sie lachen oder
weinen soll und insgesamt Hochspannung bis zur letzten Minute: Das
Drehbuch der Bundestagswahl hätte ein Krimiautor nicht besser
schreiben können. Welch eine Wahl! Deutschland wird mit einiger
Wahrscheinlichkeit von einer Großen Koalition regiert werden. Ein
schwarz-grünes Bündnis ist zwar auch rechnerisch möglich, aber
mindestens so unwahrscheinlic
Turkcell , das führende Technologie- und Kommunikationsunternehmen
der Türkei, hat sein neues Projekt zur sozialen Verantwortung von
Unternehmen mit dem Titel "Entwickler der Zukunft" angekündigt. Ziel
des Projektes ist es, die dynamische junge Bevölkerung dabei
anzuleiten, Entwickler von Mobilanwendungen und effektive Mitwirkende
im stets wachsenden globalen Applikationsmarkt zu werden. Diejenigen,
die sich über das Portal http://www.turkcell.com.tr/gel
Angela Merkel hat abgeräumt. Sie hat einen
fulminanten Wahlsieg eingefahren, der an die Zeiten der alten
Bundesrepublik mit drei Fraktionen im Bonner Bundestag erinnert. Ein
Kollateralschaden dieses Triumphes ist das Ausscheiden der FDP, die
seit 1949 immer im höchsten deutschen Parlament saß und damit zum
Grundgestein der Republik gehört.
Damit ist dieser 22. September 2013 mehr als eine Zäsur: Dieser
Wahltag gleicht einem politischen Erdbeben. Die politische
