Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück haben beim TV-Duell in der Syrien-Frage Einigkeit gezeigt. Beide schlossen eine deutsche Beteiligung an einem möglichen militärischen Eingriff in Syrien aus. Ein Militärschlag der USA würde die Lage der Menschen in Syrien nicht verbessern, so Steinbrück. Er selbst würde nicht ohne entsprechenden Beschluss des Bundestages handeln und würde einen US-Militärschlag ohne völkerrecht
Beim Thema "Gesundheit" haben sich die Kontrahenten im TV-Duell am Sonntagabend wie erwartet in ihren typischen Rollen gezeigt: Merkel lobte die aktuelle Lage – Steinbrück mahnte Änderungen an. "Wir können stolz sein auf unser Gesundheitssystem", sagte Merkel überzeugt. "Insgesamt" sei das System zuverlässig, so die Kanzlerin, dennoch werde natürlich an Verbesserungen gearbeitet. Steinbrück mahnte, das Gesundheitssystem werde in we
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im TV-Duell die zu Beginn des Jahrtausends von der SPD-Regierung unter Gerhard Schröder angekündigte Agenda 2010 gelobt. Die Maßnahmen seien richtig gewesen und Schröder habe sich "für Deutschland verdient gemacht". Jetzt gehe es darum, das Konzept weiterzuentwickeln. Auch Steinbrück stellte sich hinter die Agenda 2010. Einer Nachfrage von RTL-Moderator Peter Kloeppel, die darauf abzielte, dass er persönlich sich im
Nun bittet Präsident Barack Obama den
US-Kongress um dessen Zustimmung zum Angriff auf Syrien. Damit
gewinnt er etwas Zeit, aber an Raketen auf Damaskus wird das nach dem
gegenwärtigen Stand der Dinge nichts ändern. Was zunächst wie die
taktisch kluge Absicherung eines zögerlichen Staatschefs wirken mag,
ist vor allem amerikanische Innenpolitik. Außenpolitisch stellt
Obamas Erklärung am Samstagabend eine Brüskierung der Vereinten
Nationen und der We
Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sind am Sonntagabend zum mit Spannung erwarteten TV-Duell zusammengetroffen. Wie erwartet betonte Merkel zu Beginn die aus ihrer Sicht positive Bilanz der letzten vier Jahre: Was die Regierung geschafft habe sei "fast sensationell". "Wenn wir einmal schauen, wie wir heute dastehen, dann ist das für viele Menschen besser als vor vier Jahren", so Merkel, "und das in einer schwierigen Zeit"
Es gibt gute Gründe, im Fall Syriens von einem
Militärschlag Abstand zu nehmen. Denn ein wirksamer Angriff der
Amerikaner auf das Assad-Regime könnte im Nahen Osten einen
Flächenbrand auslösen. Diesen vorsichtigen Weg ist Barack Obama nicht
gegangen. Er hat klar definiert, dass bei einem Giftgas-Einsatz der
syrischen Regierung die berüchtigte rote Linie überschritten sei.
Angeblich hat der US-Geheimdienst nun die notwendigen Beweise
vorgelegt. Jetzt ist O
Der Kandidat Obama legte gesteigerten Wert auf die
Verfassungsformel, wonach der amerikanische Staatschef keine
Militärschläge anordnen darf, ohne das Parlament abstimmen zu lassen,
es sei denn, die Sicherheit der Nation wäre akut bedroht und
sofortiges Handeln unausweichliche Pflicht. Der Präsident Obama
schien eine Weile vergessen zu haben, was er noch 2007 als markante
Konstante der "checks and balances" charakterisierte, des delikaten
Kräftespiels zwi
Seine politischen Gegner und auch die
Oppositionellen in Syrien werden Barack Obama Schwäche vorwerfen.
Doch tatsächlich zeugt die Entscheidung des amerikanischen
Präsidenten, über einen möglichen Bombenangriff auf das Assad-Regime
den US-Kongress, also die gewählten Abgeordneten, abstimmen zu
lassen, von Stärke. Obama zeigt Vernunft, indem er auf breiten
Konsens setzt und nicht – mit Blick auf die von wem auch immer
grausam vergasten Kinder in Damaskus
Während des rasanten Aufstiegs der indischen
Mittelschicht haben viele Frauen Karriere gemacht. Dieses plötzliche
Ungleichgewicht löst Abwehrreaktionen aus. Nicht nur bei Männern aus
ländlicheren Gegenden. Solange die Gesellschaft nicht weiß, wie sie
grundsätzlich mit Frauen umgehen soll, brauchen diese Rückendeckung
und Gleichbehandlung. Da ist vor allem die Politik gefragt.
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