Das EU-Gericht steht im Ruf, die europäischen
Errungenschaften hochzuhalten, egal welche praktischen und
politischen Folgen sie haben. Das kann man dem Spruch der Richter in
Sachen Sozialhilfe für EU-Ausländer nicht vorwerfen. Er schafft
Klarheit für Politik und Behörden und nimmt populistischen Parolen
gegen die Freizügigkeit den Wind aus den Segeln. Praktisch ist es
freilich von begrenzter Wirkung. Das Urteil bekräftigt, was
Interessierte im Gesetz nac
Bemerkenswert schnell und in großer Geschlossenheit
hat die EKD-Synode in Dresden ihren neuen Ratsvorsitzenden gewählt.
Und mit dem bayerischen Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm gibt es
nun abermals einen international anerkannten und hervorragend
vernetzten Theologen an der Spitze der deutschen
Protestanten.Mit seinen 54 Jahren steht Heinrich
Bedford-Strohm für eine gute personelle Zukunft; seine Wahl ist ein
klares Zeichen für Kontinuität, weit über die
Mit dem Start der neuen Tarifrunde in der
Metallindustrie beginnt erneut das immer gleiche Spiel: Die
Gewerkschaften zurren ihre Lohnforderung fest – für die IG Metall
sind es diesmal "bis zu 5,5%" -, und die Arbeitgebervertreter
reagieren erwartungsgemäß ablehnend. Die Arbeitnehmer verweisen auf
den Lohnverteilungsspielraum und – seit jüngstem mit Rückendeckung
der Bundesbank – auf die nötige Stützung des Privatkonsums. Die
Arbeitgeber geben
Zum Schluss ein Signal der Vernunft: Die Synode
der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat auf der letzten
Tagung ihrer Wahlperiode den Bayern Heinrich Bedford-Strohm zum
Ratsvorsitzenden gewählt. Das ist klug, weil Bedford-Strohm die beste
verfügbare Lösung war und weil die EKD jetzt auf die dringend nötige
Kontinuität über das Reformationsjubiläum 2017 hinaus hoffen kann.
Die Wahl war aber nicht so selbstverständlich, wie das Ergebnis
naheleg
Der Europäische Gerichtshof hat ein
überraschendes und kluges Urteil zum Hartz-IV-Anspruch von EU-Bürgern
gefällt. Überraschend, weil sich der EuGH bislang mit großzügigen
Urteilen zulasten von Unternehmen und Steuerzahlern hervorgetan hat.
Nun aber machen die Richter deutlich, dass auch ein reicher
Sozialstaat wie Deutschland finanzielle Grenzen hat und nicht
Fürsorge für ganz Europa finanzieren kann. Zugleich wägen die Richter
weise das R
Alle paar Tage wird am Niederrhein ein neues
Herzkatheterlabor aufgemacht, jedes Dorf möchte eines haben. Dabei
beweisen alle Statistiken, dass Herzkranke hierzulande trotz
gigantischen Angebots nicht länger leben als in anderen Ländern. Aber
Eingriffe am Herzen bringen schönes Geld. Irgendwann werden die
Kassen die Erlöse gedrückt haben, und teure Geräte stehen rum. Dies
ist ein typisches Beispiel, wie in Deutschland Medizin gemacht wird.
Jeder wurstelt
Das EU-Gericht steht im Ruf, die europäischen
Errungenschaften und Tugenden unbekümmert um praktische und
politische Folgen hochzuhalten. Das kann man dem Spruch der
Luxemburger Richter in Sachen Sozialhilfe für EU-Ausländer nicht
vorwerfen. Er schafft Klarheit für Politik und Behörden und nimmt
populistischen Parolen gegen die Freizügigkeit in der EU den Wind aus
den Segeln. Das ist willkommen, praktisch freilich von begrenzter
Wirkung. Das Urteil bekr&a
Zuerst ist die SPD eine Partei, die die
Interessen von Arbeitnehmern bedient. Eine Umweltpartei ist sie nur
dann, wenn sich Ökologie in Arbeitsplätze ummünzen lässt. Geraten
beide Anliegen in Konflikt, hat die Umwelt das Nachsehen. Dies lässt
sich gerade wieder am Beispiel der Debatte über die Kohle-Energie und
den Klimaschutz studieren. SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel
sagt, dass Deutschland weiterhin Kohlekraftwerke braucht – trotz
Energiewende. Das st
Magna International Inc. gab heute bekannt, dass die Börse von
Toronto (Toronto Stock Exchange, "TSX") seine Absichtserklärung
angenommen hat, ein Emittentenangebot zum Normalkurs zu unterbreiten
(die "Erklärung"). Gemäss der Erklärung kann Magna bis zu 20.000.000
seiner eigenen Stammaktien kaufen (das "Angebot"), was etwa 9,7 %
seines Streubesitzes darstellt. Zum Stichtag des 6. November 2014
hatte Magna 207.354.943 ausgeschü
Nahtlose Integration in die Klinik-IT und die Verfügbarkeit aller relevanten Daten jederzeit und an fast jedem Ort präsentiert die MEDNOVO Medical Software Solutions GmbH in diesem Jahr auf der MEDICA.
