Prächtiger kann man sich eine Jahresend-Rally
kaum vorstellen. Die großen US-Aktienindizes erreichen erneut
Rekordstände, der Dax schafft es erstmals, sich über der Schwelle von
10000 Zählern zu halten, Japans Nikkei klettert erstmals seit sieben
Jahren wieder über 18000 Yen, und der Shanghai Composite steigt über
die Marke von 3000 Punkten und damit auf Höhen, die er zuletzt im
April 2011 gesehen hat. Doch nicht jeder sieht nur eitel
Sonnenschein.
Nach fünf Jahren am Tropf Europas legt
Griechenland nun einen angeblich ausgeglichenen Haushalt vor. Damit
hätte das Land eigentlich die Bedingung erfüllt, um sich vom
Spardiktat seiner Retter zu befreien. Doch aus gutem Grund hegen die
Retter Zweifel am Zahlenwerk. Schon einmal hat sich Athen als Meister
des Statistik-Pfusches erwiesen, und tatsächlich fanden die Retter
auch jetzt eine neue Milliarden-Lücke. Dennoch ließen es die
Euro-Finanzminister nicht zu
Und sie bewegt sich doch, die CDU. Kurz vor
ihrem Bundesparteitag in Köln haben sich die Christdemokraten zu
einem "Reförmchen" aufgerafft. Ganze zwei Milliarden Euro wollen sie
im Wahljahr 2017 den Bürgern zurückgeben, obwohl der Fiskus allein
durch Steuerprogression und Inflation acht Milliarden Euro
ungerechtfertigt kassiert. Hier wäre mehr Mut angebracht gewesen –
bei den angeblichen Wirtschaftsexperten der Partei, beim Vorstand,
bei der Parteivorsit
In keinem Politikbereich herrscht so viel
Reformfreude wie im Gesundheitssektor. Soweit von Freude die Rede
sein kann, sind es doch meist eher die Dynamik der gesellschaftlichen
Entwicklung und der Zwang zur Ausgabenkontrolle, die den Politikern
Beine machen. Die jetzt vorgelegten Pläne fallen nicht in letztere
Kategorie. Es ist Geld da, das man verteilen kann. Das regt die
Politikerfantasie an. Jedenfalls beim Bund. Der kann den
Gesundheitsfonds anzapfen. Dort haben die Kassenpatient
Das Volumen des Modernisierungsprogramms der
Bahn zeigt vor allem das Ausmaß vergangener Versäumnisse. Durch
unterlassene Instandhaltungsmaßnahmen wurde das Schienennetz in den
letzten Jahrzehnten immer maroder. Der Zustand von Brücken, Weichen
oder Schienen ist vielerorts so miserabel, dass mit den vielen
Milliarden gerade einmal ein weiterer Verfall der Substanz verhindert
wird. Höchste Zeit wird es für eine Grundüberholung der Trassen. Der
Zugverkehr
Keine "Flüchtlingswelle" "überspült"
Deutschland, niemand "strömt" zu uns. Es gibt keine Islamisierung
Europas. Ströme, genauso wie Flut und Welle, bedeuten Bedrohung.
Niemand, der geflohen ist, bedroht irgendwen. Kein Boot ist voll,
außer vor Italien. Mit ihnen ertrinken die, die in Syrien zu Tode
gebombt und im Irak niedergemetzelt würden. Ja, es gibt Islamisten in
Deutschland. Aber die brutalsten Terroristen in diesem Land
Was Mohring plante, war so gesehen Betrug am Wähler,
der auch nicht dadurch besser wird, dass Rot-Rot-Grün zu obsiegen
drohte. Und die AfD in Thüringen ist anders als andernorts nicht eine
Art FDP in neuem Gewand, sondern eine anti-moderne,
rechtspopulistische Kraft, die von der Gleichberechtigung von Frauen
ebenso wenig hält wie von gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften
oder Muslimen. Diese AfD ist nicht die Fortsetzung des Liberalismus,
sondern deren autoritä
Für Asylbewerber und Geduldete werden nur dann die
Arztkosten übernommen, wenn sie akut erkrankt sind oder Schmerzen
haben. Und selbst dann dürfen die meisten nicht einfach zu einem Arzt
gehen. Nein, sie müssen sich krank zum Sozialamt schleppen und dort
glaubhaft vorbringen, dass es ihnen schlecht geht. Das ist in den
Stadtstaaten, in denen die Flüchtlinge mit einer Gesundheitskarte
direkt zum Arzt gehen können, zwar besser gehandhabt. Doch auch dort
gilt die
