In der englischsprachigen Welt werden Politiker, die
kaum noch etwas entscheiden können, gerne "lame duck" genannt.
US-Präsident Barack Obama war noch im vergangenen Jahr auf dem besten
Weg, eine solche "lahme Ente" zu werden. Doch anderthalb Jahre vor
dem Ende seiner Amtszeit wirkt der erste farbige Präsident der
US-Geschichte wie beflügelt. So konnte der 53-Jährige zuletzt eine
Reihe politischer Erfolge einfahren. Bei den Beziehungen mit Kuba
h
Von ihrem Ruf der etwas feineren, etwas stilvolleren
Fluglinie mit einem Hauch Luxus hat die Lufthansa viele Jahrzehnte
gut gelebt. Allerdings war seinerzeit das Fliegen auch noch Luxus und
die Lufthansa ein Staats-Monopolist. Beides ist lange vorbei.
Billigflieger wie Ryanair haben das Flugzeug zu einem normalen
Verkehrsmittel gemacht, das, clever gebucht, nicht selten sogar die
Bahn im Preis unterbieten kann. Entsprechend haben sich auch die
Erwartungen der Kunden verschoben – vom Sektche
Jetzt besteht leider kein Zweifel mehr: Die
türkische Regierung sieht in der kurdischen Terrorgruppe PKK eine
ebenso große Bedrohung wie in der Terrormiliz "Islamischer Staat",
vielleicht sogar eine größere. Das ist eine bittere Erkenntnis. Denn
im Umgang mit der kurdischen Minderheit in der Türkei lässt die
Regierung keine Gelegenheit aus, Chancen zu verpassen: Das
Friedensangebot von PKK-Führer Öcalan und der gemeinsame Kampf gegen
die
Seit Monaten erledigen kurdische Kämpfer einen guten Job im Kampf
gegen die Terrormiliz IS. Sie führen jenen Bodenkrieg, ohne den
langfristige militärische Erfolge nicht zu erzielen sind und den
derzeit keine Regierung der internationalen IS-Koalition
innenpolitisch vermitteln könnte. Trotz erheblicher Bedenken hat
Deutschland dafür Waffen, anderes Gerät und Ausbilder der Bundeswehr
gestellt – und geflissentlich ausgeblendet, dass jene Krieg
Erwartungsgemäß kämpfen die Gewerkschaften für
den Achtstundentag. Damit sprechen sie der Mehrheit ihrer Mitglieder
vermutlich aus dem Herzen. Unzeitgemäß ist die Position der
Arbeitnehmervertreter trotzdem. Ihr liegt das Leitbild des
Facharbeiters am Fließband zugrunde.
Mit der Realität in vielen Betrieben hat der Achtstundentag nichts
mehr zu tun. Programmierer bleiben länger im Büro, wenn eine
Internetseite dringend fertig werden m
Bei den NATO-Partnern blickt man derzeit mit
sorgenvoller Miene in Richtung Türkei. Der militärische
Abenteuer-Trip der politischen Führung in Ankara samt ihrer rabiaten
Artikulation gegen alles politisch Missliebige dürfte weder in Berlin
Begeisterung ausgelöst haben – nicht einmal Verständnis – noch in
Brüssel. Dort verhandelt man ja offiziell immer noch über eine
Mitgliedschaft der Türkei in der hehren Wertegemeinschaft EU. Das
Missbehagen de
Der Verzweiflung folgen die Ratschläge: Erst
analysiert Thorsten Albig die schlechte Lage seiner Partei, jetzt
gibt Peer Steinbrück wohlfeile Tipps, wie SPD-Chef Sigmar Gabriel es
besser machen kann: Begeisterung wecken, eine Erzählung finden. Doch
für welche Wähler?
Gabriel hat sich entschieden. Die Wahlen werden in der Mitte
gewonnen, also führt der SPD-Boss die Wirtschaftsdelegation in den
Iran an, er erinnert an sozialdemokratische Unternehmer wie Augu
Wenn die USA jetzt die Angriffe gegen die PKK und
damit eine Säule des IS-Widerstandes gut heißen, möchte man
verzweifelt rufen: Bitte macht doch nicht immer wieder die gleichen
Fehler. Mit Bombardements aus der Luft lässt sich der IS nicht
besiegen, auch wenn die Regierung in Ankara dabei hilft. Es sind die
syrischen Kurden, die als Bodentruppen der USA die Hauptlast im Kampf
gegen den IS tragen. Die Duldung von Schlägen gegen die mit ihnen
verbündete PKK i
Wie schnell sich die Gemengelage im Nahen Osten
verändern kann, zeigt die Einigung im Atomstreit mit dem Iran. Eben
noch war die Islamische Republik der Mullahs ein Terrorregime auf der
2002 von US-Präsident Bush zusammen-fantasierten Achse des Bösen.
Kaum ist der Deal mit Teheran in trockenen Tüchern und sind
Milliardengeschäfte in Aussicht, ist das Land ein Partner auf
Augenhöhe und Garant für Stabilität in einer Region, die mehr denn je
einem Pulver
Reichlich spät regt sich Bundestagspräsident
Norbert Lammert auf, weil die Abgeordneten keinen Einblick in die
konsolidierten Texte über die TTIP-Verhandlungen bekommen. Die liegen
zwar seit Mai in der US-Botschaft aus – doch nur für Mitglieder der
Regierung und Ministerien. Diese Geheimniskrämerei ist hinlänglich
bekannt und sogar im Vertrag von Lissabon 2009 verankert. Der legt
fest, dass Freihandelsabkommen von der EU-Kommission verhandelt
werden und es ih
