Rheinische Post: 82 Prozent der NRW-Schulen ohne schnelles Internet

Vier von fünf Schulen in NRW haben keinen Zugang zu schnellem Internet. Das ist das Zwischenergebnis einer Studie im Auftrag der Medienberatung NRW, über die die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Montagsausgabe) berichtet. Demnach verfügen 82 Prozent der Schulen über einen Anschluss mit einer Geschwindigkeit von weniger als 50 Megabit pro Sekunde. Dieser Wert gilt […]

Rheinische Post: Schäuble bringt Gesetz gegen Steuerschlupfloch ins Kabinett / 30 Millionen Euro Mehreinnahmen pro Jahr erwartet

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will mit dem Schließen eines beliebten Steuerschlupflochs für Großkonzerne jährlich rund 30 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen erzielen. Das geht aus dem Entwurf eines „Gesetzes gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen“ hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) vorliegt. Der Gesetzentwurf soll am kommenden Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden. […]

Rheinische Post: Grüne wollen Kennzeichnung von Roboter-Nachrichten gesetzlich durchsetzen

Die Grünen wollen die Kennzeichnung von maschinell erstellten Roboter-Meldungen in sozialen Medien gesetzlich durchsetzen, um deren Einfluss im Wahlkampf zu begrenzen. Das kündigte Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt in einem Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) an. „Social Bots, also Roboter-Meldungen in den sozialen Netzwerken, müssen gekennzeichnet werden“, sagte Göring-Eckardt der Zeitung. „Wir Grüne […]

Rheinische Post: Göring-Eckardt verspricht Zehn-Milliarden-Programm für Schulen / Kooperationsverbot im Grundgesetz soll abgeschafft werden

Die Grünen wollen nach den Worten ihrer Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt ein Zehn-Milliarden-Euro-Investitionsprogramm des Bundes für 10.000 Schulen in der kommenden Legislaturperiode starten. In den ersten vier Jahren sollten sofort vier Milliarden Euro für Schulsanierungen bereit gestellt werden, sagte Göring-Eckardt der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Der Leidensdruck für Schüler, Lehrer und Eltern ist so […]

Rheinische Post: Göring-Eckardt: Grüne sind bei Vermögensteuer gesprächsbereit

Die Einführung einer Vermögensteuer ist nach den Worten von Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt keine Grundvoraussetzung für eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei. „Wir setzen doch jetzt nicht alle hunderte Programmpunkte absolut“, sagte Göring-Eckardt der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) auf die Frage, ob die Vermögensteuer in einem Koalitionsvertrag mit den Grünen stehen müsse. „Das Ziel muss drin […]

Mittelbayerische Zeitung: Im Zangengriff / Kommentar zur Grünen Woche in Berlin

Bereits vor der Grünen Woche wurde heftig öffentlich diskutiert. Ob vegane Wurst überhaupt Wurst heißen darf, über Strafsteuern auf Milch und Fleisch, weil sie angeblich der Gesundheit abträglich seien. Und immer wieder über tiergerechte Haltung, über die Ausrichtung der künftigen Agrarpolitik, über bäuerliche Betriebe und große „Agrarfabriken“. Den Landwirten selbst halfen diese – mehr oder […]

Mittelbayerische Zeitung: Völlig neue Töne / Selbst den Kapitalisten ist der Kapitalismus nicht mehr geheuer. Dafür gibt es triftige Gründe.

Von den Schweizer Bergen drangen in den vergangenen Tagen völlig neue Töne ins Tal hinunter: Wie jedes Jahr tagte der Gipfel der Geldelite im Schweizer Nobelort Davos. Doch diesmal drehten die Superreichen nicht wie sonst nur Pirouetten um sich selbst. Es klingt unerhört: Den Wirtschaftsbossen ist die Globalisierung nicht mehr geheuer. Die Kapitalisten stellen den […]

Badische Neueste Nachrichten: zu Berliner Flughafen Kommentar von Roswitha Bruder-Pasewald

Dass Projekte grundsätzlich um ein Vielfaches teurer werden als ursprünglich geplant, daran hat sich der deutsche Durchschnittsbürger ja gewöhnt. Doch im Reigen von Elbphilharmonie und Stuttgart 21 ist das Berliner Vorzeigeobjekt schon ein besonders krasses Beispiel für Chaos und Planlosigkeit. Selbst wenn der BER eines Tages in Betrieb gehen sollte, der als Visitenkarte der Bundeshauptstadt […]

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Kongress der europäischen Nationalisten Gefahr für die Freiheit Florian Pfitzner

Wem Europa am Herzen liegt, der kann die Alternative für Deutschland getrost knicken. Die AfD hat sich wie ihre schrillen Freunde um Geert Wilders und Marine Le Pen längst vom europäischen Geist verabschiedet. Sie streitet das ab, versäumt jedoch zu erklären, wie es bei einer Verschanzung hinter nationalen Grenzen friedlich bleiben soll. Für eine langfristige, […]