Der Geschäftsführer von Ärzte ohne Grenzen, Florian Westphal, hat vor einer katastrophalen Versorgungslage der Zivilbevölkerung in weiten Teilen Syriens gewarnt. Kurz vor Weihnachten spiele sich „vor allem in dem belagerten Gebiet Ost-Ghuta östlich von Damaskus eine humanitäre Katastrophe ab“, sagte Westphal der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstag). „Nach der jüngsten Welle von Luftangriffen konnten Hunderte Verletzte in […]
Anders als bei Flüchtlingen aus anderen Herkunftsländern wird die direkte Rückkehr von Syrern in ihre Heimatländer von den staatlichen Rückkehrprogrammen nicht gefördert. Trotzdem verlassen immer mehr Flüchtlinge aus Syrien Deutschland mit staatlicher Unterstützung. Das berichtet die „Heilbronner Stimme“ unter Berufung auf Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Demnach wurden in diesem Jahr bislang […]
Die Stimmung in der deutschen Tourismusbranche trübt sich offenbar leicht ein. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstag) berichtet, setzt den Betrieben der wachsende Personalmangel erheblich zu. Die Zeitung beruft sich auf den neuesten Tourismusreport des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK). Demnach bewerten nur noch 52 Prozent der Unternehmen des Gastgewerbes ihre Situation als gut, 2016 waren […]
Bei den Wahlen in Katalonien am 21. Dezember treffen die Parteien für die Unabhängigkeit auf die Unionisten. „In Katalonien ist etwas passiert, was die Forderung nach Unabhängigkeit zu einer universalen Forderung machte“, sagte Alberto-Dante Fachin der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Donnerstagausgabe). „Als die spanische Regierung die Menschen daran gehindert hat, ihre demokratischen Rechte […]
„In Deutschland gibt es einen latenten Judenhass“ Bielefeld. Die ehemalige NRW-Vizeregierungschefin und KMK-Präsidentin Sylvia Löhrmann (Grüne) hat eine breite Auseinandersetzung mit dem Antisemitismus gefordert. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe) sagte Löhrmann, in Deutschland gebe es „einen latenten Judenhass“. Die Grünen-Politikerin verlangte, statt über Schuld- häufiger über Verantwortungsfragen zu sprechen. […]
NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat die Eckpunkte für eine neue Landesbauordnung in NRW festgezurrt. Der interne Entwurf ihres Ministeriums, der der Rheinischen Post (Donnerstagausgabe) vorliegt, sieht die Abschaffung der von der Vorgängerregierung eingeführten Rollstuhl-Quote bei Neubauten vor. Im Gegenzug sollen in NRW ab 2019 nur noch Mehrfamilien-Neubauten genehmigt werden, die den weniger strengen Vorgaben für […]
Ein neues Gesetz zum Schutz von Prostituierten in Sachsen-Anhalt könnte das Gegenteil bewirken – eine Zunahme illegaler Prostitution im Land. „Hohe finanzielle und bürokratische Hürden könnten viele Frauen in die Illegalität treiben“, sagte Eva von Angern, Vorsitzende des Landesfrauenrats und Abgeordnete der Linken, gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagsausgabe). Hintergrund ist das neue […]
Der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer hat der SPD geraten, sich in den Koalitionsgesprächen mit der Union auf Verbesserungen bei der Rente zu konzentrieren. Dagegen könne sie ihre Forderung nach einer Bürgerversicherung fallenlassen. „Die Bürgerversicherung steht auf keiner Prioritätenliste der Bürger“, sagte Niedermayer der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Auch bei Europafragen ist die Mehrheit […]
Bei der EU-Mission gegen Flüchtlingsschlepper im Mittelmeer sollen vor der libyschen Küste künftig auch Drohnen die Überwachung verstärken. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linken. Bislang seien nur Kleinstdrohnen im Nahbereich der Schiffe verwendet worden. Zukünftig sollen die Drohnen nach Regierungsangaben zur […]
Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Union von Kanzlerin Angela Merkel vor „Wackelpartien“ mit der SPD in einer großen Koalition gewarnt. Union und SPD seien von 188 Mandaten Vorsprung in der vorigen Legislaturperiode auf nun 44 Mandate vor FDP, Grünen und AfD geschrumpft, sagte Steiger der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Das klingt noch viel, aber […]
