Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat
mit modernen Formen der Konfliktbewältigung ungefähr so viel zu tun
wie der Klavierspieler vor der Stummfilmleinwand mit dem
Dolby-Surround-Kino-Sound: Die Antiquität kann zwar auch Musik
machen, aber den Anforderungen der Menschen von heute entspricht
diese Technik bereits seit vielen Jahrzehnten nicht mehr. Und doch
möchten die fünf ständigen Klavierspieler aus London, Moskau, Paris,
Peking und Washington vor de
von Joerg Helge Wagner Die befürchtete Zitterpartie fand also
nicht statt: Deutschland wurde gestern gleich im ersten Wahlgang als
nicht-ständiges Mitglied in den Weltsicherheitsrat gewählt. Das ist
aus drei Gründen bemerkenswert. Dieses Gremium allein kann Beschlüsse
fassen, die für alle 192 UN-Mitglieder bindend sind – als letztes
Mittel kann es auch die Anwendung von militärischer Gewalt
beschließen. Mit D
Der drittgrößte Beitragszahler pocht auf mehr
Einfluss. Das ist völlig legitim. Schließlich wurde das Bemühen der
Bundesregierung erhört. Die UNO-Vollversammlung hat schon im ersten
Wahlgang den Deutschen das Vertrauen ausgesprochen. Für zwei Jahre
darf Berlin – wie zuletzt vor sechs Jahren – am großen Tisch des
UNO-Sicherheitsrates Platz nehmen. Den Erfolg kann sich
Bundesaußenminister Guido Westerwelle ans Revers heften. Zum Übermut
Aufatmen bei den Kämmerern in NRW. Sie werden
mit den Kosten für mehr Kinderbetreuungsplätze nicht länger allein
gelassen. Das Verfassungsgericht hat den Kommunen damit immerhin ein
wenig von der Last genommen, die ihnen zuletzt aufgebürdet worden
war. Die U3-Plätze sind dabei nur Teil einer Reihe, die über
Ganztagsgrundschulen bis zum Mensa-Bau an Realschulen und Gymnasien
reicht. Dürfen sich aber auch Eltern über dieses Urteil freuen? Das
ist
Eine alte Narbe bricht auf. Die CDU ist erneut
im Begriff, in der grundsätzlichen Frage des Lebensschutzes ihre
wertkonservativen Mitglieder vor den Kopf zu stoßen. Die Frage des
Embryonenschutzes und der Selektion von möglicherweise behinderten
oder genetisch belasteten Embryonen (Präimplantationsdiagnostik –
PID) steht ins Haus und die FDP verlangt gebieterisch Antwort. Die
Liberalen wollen ein völlig neues »Reproduktionsmedizingesetz«, das
sich dad
Düsseldorf richtet das größte europäische
Fernsehereignis aus. Mit dem European Song Contest landet 2011 für
sechs Wochen ein Medien-Raumschiff mit zeitweise bis zu 20 000
Mitwirkenden aus aller Herren Länder am Rhein: TV-Mitarbeiter,
Journalisten, Wichtigtuer, die gut hundert Künstler, die sich im
Sangeswettstreit messen, allen voran unser Fräuleinwunder Lena.
Düsseldorf, das es nicht auf die Wetterkarte der "Tagesschau"
geschafft h
Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen.
Das ist ein weithin anerkannter Grundsatz, der jedoch bei der
Finanzierung des Ausbaus der Kindergartenbetreuung in NRW bislang
nicht galt. Hier hatte das Land den Kommunen den Löwenanteil an den
Kosten der Plätze für die unter Dreijährigen aufgebürdet. Nun gab das
NRW-Verfassungsgericht einer Klage von 17 kreisfreien Städten gegen
das Kita-Gesetz der (derweil abgelösten) schwarz-gelben Regierung
statt. Die K
Was denken die Chinesen über den Friedensnobelpreis
für den Bürgerrechtler Liu Xiaobo, und wie viele haben überhaupt
jemals von ihm gehört? Diese Fragen kann niemand beantworten.
Immerhin, soviel war zu beobachten: Bürgerrechtler, Anwälte,
Hochschuldozenten, Studenten, Künstler und Journalisten reagierten
fröhlich auf die Nachricht aus Oslo, Funktionäre hingegen zeigten
sich betroffen oder zornig.
Die Rückzugslinie für den Fall des Scheiterns stand
schon fest: Weil Mitbewerber Portugal seinen Hut bereits 2001 in den
Ring warf, so ein deutscher Diplomat kürzlich in New York, "trifft
die Vorgänger-Regierung Merkel/Steinmeier die Schuld, wenn wir es
nicht packen". Schwarz-Rot hatte Deutschlands Ambitionen erst 2006,
also spät, auf den Weg gebracht. Schwarz-Gelb, also Außenminister
Guido Westerwelle, darf nun zwei Jahre lang Platz nehmen am
hufe
Noch immer haben viele Bürger Angst, einen
Organspendeausweis auszufüllen. Wird mit meinen Organen am Ende
Missbrauch betrieben? Helfen mir die Ärzte noch, wenn ich schwer
verletzt bin – oder sehen sie in mir schon einen potenziellen
Spender?
Diese Sorgen rühren auch daher, dass fast jeder zweite Deutsche zu
wenig über dieses Thema weiß. Daher ist die Organspende-Kampagne
eine gute Sache. Mehr Aufklärung kann zu einer höheren
Spendenbereitschaf
