Frankfurt (Oder). In der Außenstelle der
Stasiunterlagenbehörde in Frankfurt (Oder) wurden Säcke mit
zerrissenen Aufzeichnungen einer Führungskraft des ehemaligen
Halbleiterwerkes entdeckt, die 18 Jahre lang für die Stasi spitzelte.
Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe.
Der "außergewöhnliche Fund" erlaube tiefe Einblicke ins Leben des
Volkseigenen Großbetriebes, so Behördenleiter Rüdiger Sielaff
Man weiß in der Tat nicht, was er in der Partei noch zu suchen
hat. Ihre Kernbotschaft: Aufstieg ist möglich. Durch Bildung, durch
Leistung, durch Anstrengung, durch Integration. Sarrazin aber
räsoniert über die genetische Disposition, über mangelnde
Intelligenz, quasi über vererbte Chancenlosigkeit. Ein Fall von
Kulturrassismus. Die politische Tragödie ist, dass er mit seinen
Provokationen eine Diskussion
Energie-Gutachten befriedet Koalition nicht Von
Lorenz Redicker Dass mit dem Energie-Gutachten der heftige Streit
über die Atomlaufzeiten in Regierung und Koalition hätte beigelegt
werden können, dürften nicht einmal Optimisten im schwarz-gelben
Lager erwartet haben. Solche Gutachten lassen sich ja unterschiedlich
auslegen: 1,8 Cent Unterschied beim Strompreis – ist das nun viel
oder wenig? Also sticheln sie munter weiter, die Minister Röttgen
(Umwelt) und Brü
Dennoch lässt sich die Bank, die auf ihre
Unabhängigkeit nicht weniger hält als das Bundesverfassungsgericht,
zu Recht Zeit mit der Entscheidung über Sarrazins Zukunft. Rasch
Forderungen aus der Politik nachzugeben – das hätte ihren Ruf nicht
weniger beschädigt, als die fachfremde publizistische Nebentätigkeit
eines Vorstandsmitglieds. Ihn in ihren Reihen anzuhören, gehört sich
schlicht. Und wenn sie sich dann doch trennten? Dann wäre Sarra
Wenn wie jetzt in Schleswig-Holstein die Dritte
Gewalt der Ersten befiehlt, sich in spätestens zwei Jahren, zur
Hälfte der Legislaturperiode, aufzulösen, ist das ein fundamentaler
Vorgang, der weit über das nördlichste Bundesland hinausweist und
staatsrechtlich problematisch erscheint. Der Grundsatz von "judicial
self restraint", von höchstrichterlicher Selbstbeschränkung, ist
berührt, wenn dem Kieler Parlament, das wie der Bundestag kein
g
Hurra, es ist da – das lange erwartete
Energiegutachten. Ergebnis: eine Expertise, zwei Lesarten und jede
Menge Ärger. Nein, die Bundesregierung ist in der Atompolitik nicht
merklich weiter gekommen. Mit Ach und Krach zimmert
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) aus dem Zahlenwerk
die Botschaft, dass längere Reaktorlaufzeiten gut fürs Klima sind und
obendrein die Stromrechnungen von Industrie und Privathaushalten
entlasten werden. Das Ergebnis war zu erwarten
Das umstrittene Buch "Deutschland schafft sich ab"
von Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin belegt beim Online-Händler
Amazon.de mittlerweile den ersten Verkaufsrang. Kunden beklagen sich
dort allerdings auch, dass Amazon dutzende lobende Rezensionen des
Buches gelöscht habe. Eine Amazon-Sprecherin bestätigte der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe) die
Löschungen. "Die Rezensionen, die entfernt wurden, entsprachen nicht
unseren
Wahrscheinlich werden böse Zungen behaupten,
Bundeskanzlerin Angela Merkel habe der Verabschiedung von Hessens
Ministerpräsident Roland Koch nur deshalb beigewohnt, damit sie
sicher sein konnte, dass Koch auch tatsächlich geht. Und womöglich
ist das noch nicht einmal ganz falsch. Doch das wirklich Wichtige für
Merkel und die CDU spielt sich im Wiesbadener Landtag ab. Dort
regiert ab heute Volker Bouffier an der Spitze von Schwarz-Gelb das
Land. Er ist nach David Mc
Das hat es in Deutschland noch nicht gegeben.
Bislang haben Gerichte bei Zweifeln am verfassungsmäßigen Ablauf von
Wahlen und am Zustandekommen von parlamentarischen Mehrheiten zwar
auch schon reagiert. Die Konsequenzen aber immer erst für die nächste
Legislaturperiode eingefordert. Oder sie haben das Verfahren so lange
hingezogen, dass die aktuelle Wahlperiode nicht mehr betroffen wurde.
Nicht so in Schleswig-Holstein: Dort hat das Landesverfassungsgericht
das Verfahren
Es ist ein dummer Schachzug von Rainer Schaller,
die Loveparade-Aufnahmen seiner Überwachungskameras im Internet zu
veröffentlichen. Für jemanden, der mit dem Rücken zur Wand steht, ist
die Flucht nach vorn zwar nicht ungewöhnlich, aber in seinem Fall ist
sie besonders geschmack- und instinktlos. Schallers Verhalten in den
vergangenen Wochen zeigt, dass nicht nur seine Fitness-Studios billig
sind, sondern auch der Mensch, der im Mc-Fit-Betreiber steckt. Denn
wenn am D
