Den Ostdeutschen geht es laut Studie besser. Eine große
Überraschung ist das 20 Jahre nach der Wiedervereinigung nicht.
Schließlich hatten DDR-Infrastruktur und -Wirtschaft den Standard
eines Entwicklungslandes. Dank Solidarbeitrag und Milliarden-Hilfen
aus dem Westen erlebte Ostdeutschland in den 90er-Jahren eine
regelrechte Wohlstandsexplosion – auch wenn die Kluft zum Westen groß
blieb.
Bahnchef Rüdiger Grube ist um seinen Job wahrlich nicht zu
beneiden. Neben ständigen Ärgernissen wie Verspätungen, klemmenden
Türen, ausgefallenen Klimaanlagen oder Großbaustellen wie Stuttgart
21 ist auch immer wieder die Lärmbelästigung durch den Zugverkehr ein
Thema.
Besonders Güterzüge bringen Tausende Bürger regelmäßig um den
Schlaf. Ihre Vorbeifahrt ist oft nicht nur ein Rauschen wie bei
Per
Oft werden Christdemokraten mit Konservativen gleichgesetzt. Wie
ungenau diese Einstufung ist, beweist die wieder aufflammende Debatte
um das Unionsprofil. Pragmatismus und ein Modernisierungsprozess
prägen die Partei – etwa bei den Themen Atom, Wehrpflicht und
Familie. Das führt dazu, dass die CDU, anders als die Grünen mit
ihren eindeutigen Aussagen, als profillos empfunden wird. Dazu passt,
dass nun auch Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach die Debatte
Die Emotionen schlagen hoch am neunten Jahrestag der
Terroranschläge vom 11. September 2001 – viel zu hoch beim Anblick
von ein paar durchgeknallten Christen, die den Koran schänden. Diese
Wogen zu glätten war das Ansinnen von US-Präsident Barack Obama, als
er die klugen Worte seines Amtsvorgängers George W. Bush junior
bemühte: "Wir befinden uns nicht im Krieg mit dem Islam. Wir befinden
uns im Krieg gegen den Terror."
Es ist schon merkwürdig: Zwar ist Thilo Sarrazin
Mitglied der SPD und will es auch bleiben. Die Debatte aber, die der
Noch-Bundesbankvorstand um das Thema Integration und vor allem um die
Versäumnisse der Parteien diesbezüglich ausgelöst hat, ist längst ins
Unionslager übergeschwappt. Und spätestens seit dem Streit um die
Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach wird diskutiert, ob eine neue
Partei rechts von der Union nicht enormes Potenzial hätte.
Wenn man die Sarrazin-Thesen auf das
Sarrazin-Wirken in der Bundesbank anwenden würde, dann müsste man das
Ergebnis dieser Untersuchung sicherlich mit dem provokanten Titel
"Bundesbank schafft sich ab" überschreiben. Denn dass Sarrazin die
Notenbank deutlich mehr kostet, als er für sie erwirtschaftet hat,
liegt auf der Hand. Ja, das Missverhältnis dürfte deutlich größer
sein als das zwischen dem, was die Migranten kosten, und dem, was sie
e
Die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth hat die
erhöhten Pensionen für das ausscheidende Bundesbank-Vorstandsmitglied
Thilo Sarrazin scharf kritisiert. "Offenbar lohnt es sich, sich in
öffentlichen Ämtern daneben zu benehmen", sagt Roth den Zeitungen der
WAZ-Mediengruppe (Montagsausgabe). "Erst wurde Sarrazin in den
Vorstand der Bundesbank abgeschoben, nachdem man ihn in Berlin nach
mehreren verbalen Ausfällen gegenüber Migranten und Arme
Das Verfassungsreferendum in der Türkei zeigt,
dass das Land tief zerstritten ist. Es geht nicht darum, ob die in
die Europäische Union strebende Türkei überhaupt eine neue Verfassung
braucht. Das steht außer Frage. Eine Demokratie, die sich als modern
begreift, kann nicht auf einer 30 Jahre alten Verfassung ruhen, die
nach dem letzten Putsch die Militärs dem Land übergestülpt hatten.
Die Türkei braucht nachhaltige Veränderungen, die die in
Die Bundeswehr wird Berufsarmee. Den Weg dafür
hat der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer überraschend freigemacht. Der
Verdacht liegt nahe, dass sich der bisherige Wehrpflicht-Verfechter
gegenüber seinem Parteifreund Karl-Theodor zu Guttenberg zunehmend
auf verlorenem Posten gesehen hat. Das Festhalten an dem in der
Bevölkerung unpopulären Pflichtwehrdienst hatte in der CSU zuletzt
immer weniger Befürworter gefunden. Genüsslich kann die SPD nun
Seehofer als
Von Jörg Fleischer Die Union ringt um ihren Markenkern, das
Konservative. Erika Steinbachs angekündigter Rückzug aus dem
CDU-Parteivorstand ist ein weiteres Symptom dafür. Da ist der Streit
um ihre zweifelhaften Bemerkungen zur Mobilmachung Polens im März
1939 nur der Anlass, aber nicht die Ursache des Problems.Zu diesen
unbedachten Worten ließ sich die Vertriebenen-Präsidentin offenbar
aus großem Frust hinrei&s
