Wieder wurde ein Nagel eingeschlagen. Mit der Unterzeichnung des
Koalitionsvertrags marschieren SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen
harmonisch ins Abenteuer Minderheitsregierung.
Den Verlust der Regierungsmehrheit 2005 nach 39 Jahren möchte die
designierte SPD-Ministerpräsidentin allzu gern als Betriebsunfall
abtun. Der Preis ist extrem hoch: Hannelore Kraft wackelt schon vor
ihrem Amtseid bedenklich. Rot-Grün kann das bevölkerungsreic
Die Konkurrenz schläft nicht – dieser Grundsatz gilt auch im
Tourismusgewerbe. Wer sich nicht rechtzeitig auf neue Trends und
Anforderungen einstellt, kann schnell abgehängt werden. Besonders
schmerzhaft hat dies der Harz zu spüren bekommen. Aber auch die
niedersächsische Nordseeküste muss aufpassen, nicht zunehmend Gäste
an dynamischere Regionen zu verlieren. In Schleswig-Holstein, vor
allem jedoch in Mecklenburg-Vorpommern, sind in der jüng
Ein Bahnreisender in Deutschland kann richtig Glück haben. Dann
fährt er etwa an einem Tag von Dortmund nach München und zurück,
startet pünktlich, kommt auf die Minute am Zielbahnhof an und genießt
den Komfort eines ICE. Derselbe Fahrgast kann am nächsten Tag
verdammt viel Pech haben. In dem Fall rollt sein Zug mit üppiger
Verspätung an, fällt die Klimaanlage aus, und kalte Getränke
existieren nur in
Endlich – nach neun Monaten ist Roman Polanski wieder ein freier
Mann. Das erleichtert aus irgendwelchen Gründen das halbe
intellektuelle Europa. Denn anders als im Fall von Priestern oder
Lehrern der Odenwaldschule genießt der Star-Regisseur einen
gesellschaftlichen Strafbonus. In etwa so wie Wetterfrosch
Kachelmann, dem ja auch viele Menschen eine Vergewaltigung nicht
zutrauen, weil er immer so sympathisch im Fernsehen auftrat. Dabei
besteht kein Zweifel:
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SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach befürchtet trotz der von
der Regierungskoalition geplanten Reform eine weitere Kostenexplosion
im Gesundheitswesen. In der SWR-Talkshow "2+Leif" warnte Lauterbach
mit Blick auf die vorgesehenen Zusatzbeiträge: "Im Moment wird ja
nicht gespart. Die Kosten laufen davon. Wir m
Das Verbot der "Internationalen Humanitären
Hilfsorganisation" klingt nach einem Verbot humanitärer Hilfe für die
Menschen in Gaza und damit nach einer einseitigen, ja grausamen
Parteinahme im Nahostkonflikt. Genau diese suggestiven Bilder in
unseren Köpfen wollten die Islamisten erreichen und damit die wahren
Zusammenhänge verschleiern. Es geht hier nicht um Überlebenshilfe für
Palästinenser, wie bei anderen konkreten Projekten des Westens.
In ihrer Finanznot erhöhen viele Kommunen,
darunter besonders viele in Nordrhein-Westfalen, die Steuern für ihre
Betriebe. Doch ihre Not werden sie damit kaum dauerhaft lindern, denn
das Gewerbesteueraufkommen hängt stark von der Konjunktur ab. Geht
der Aufschwung zu Ende, sinken auch die Einnahmen trotz der höheren
Steuersätze. Zudem sind die Steuern ein wichtiger Standortfaktor: Wer
seinen Betrieb erweitern will, weil die Auftragsbücher prall gefüllt
sind
Gemessen an dem qualvollen Ringen bei früheren
Regierungsbildungen in NRW haben SPD und Grüne diesmal in Rekordzeit
und mit einem hohen Maß an Verständigungsbereitschaft ihre
Verhandlungen zum Abschluss gebracht. Gestern wurde in Düsseldorf der
Koalitionsvertrag unterzeichnet, in dem die Leitplanken für die
Arbeit der Minderheitsregierung eingezogen sind. SPD und Grüne
werden – auch dies im Gegensatz zu früher – einen höflicheren Ton im
Umgang
Man sollte den sogenannten Gesundheitsexperten
der SPD das »Organon der Heilkunst« zur Pflichtlektüre gemachen.
Samuel Hahnemanns Grundlagen-Buch der Homöopathie erschien in der
ersten Auflage 1810. In einer Medizin, die auf langfristige
Veränderungen zielt, ist Grundlegendes auch nach genau 200 Jahren
noch nicht veraltet. Mit der Forderung, den Kassen die Möglichkeit
der Erstattung homöopathischer Leistungen zu streichen, schießen Karl
Lauterbach
Sechs Monate nach dem schweren Beben in Haiti
hat es beeindruckend viel Soforthilfe für 1,5 Millionen Obdachlose
und 300 000 schwer verletzte Mensch gegeben. Das gilt es ohne
Abstriche zu würdigen. Aber zugleich tun sich Probleme auf, die
geeignet sind, das Interesse und die Zuneigung der Welt gegenüber dem
Armenhaus der Karibik zu erschüttern. Korruption, Unfähigkeit und der
Egoismus einzelner Haitianer vergiften die große Hilfsbereitschaft.
Während auf
