Politik der Bundesregierung beschneidet Chancen Jugendlicher
Politik der Bundesregierung beschneidet Chancen Jugendlicher
Politik der Bundesregierung beschneidet Chancen Jugendlicher
Per Walkie-Talkie gab heute Berlins Bürgermeisterin
und Senatorin für Stadtentwicklung Ingeborg Junge-Reyer das Signal
zur Verhüllung der Siegessäule. Binnen zehn Minuten ließen 12
Industriekletterer eine 800 Quadratmeter große Plane am Schaft des
Berliner Wahrzeichens herab. Überlebensgroß darauf abgebildet sind
Berlinerinnen und Berliner, die sich für ihre Stadt engagieren – sei
es im Sportverein, im Kulturleben, im Naturschutz, bei der Begl
Der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) fordert die Regierungschefs der Bundesländer auf, den Mittelstand nicht zusätzlich zu belasten.

Ein großes Meeting des Geistes, Vernunft und der Intelligenz mit Sachverstand ist das, was die aktuelle Gegenwart, die Menschheit und unsere Welt braucht. Eine weltweite Lösung aller Probleme sollte angestrebt werden, eine Neue Welt und Weltordnung in Demokratie und Frieden für alle.
Der Anfang Juli bei der EU-Kommission
vorgelegte "Nationale Aktionsplan für Erneuerbare Energien"(NAP)
beschreibt, wie in Österreich der Anteil der Erneuerbaren Energien
auf 34 Prozent bis 2020 erhöht werden soll. Österreich setzt vor
allem auf Energieeffizienz und einen ökologisch verträglichen Ausbau
der Wasserkraft, um die europäischen Klima- und Energievorgaben zu
erreichen. Nach Ansicht der Verbände der Erneuerbaren Energien sind
die
Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hat
im Streit um das konservative Profil der Union seinen bayerischen
Amtskollegen Horst Seehofer scharf attackiert. In einem Interview in
der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins
stern sagte Müller: "Wir können uns in einer Gesellschaft, die sich
ändert, nicht auf den Status quo zurückziehen. Wer sagt, wir wollen
allein die Menschen halten, die uns immer schon gewählt haben, f
Wie die Politiker sind auch die Deutschen
gespalten in der Frage, ob und in welcher Höhe der Regelsatz für
Hartz-IV-Empfänger angehoben werden sollte. Derzeit erhält ein
Erwachsener 359 Euro monatlich (zuzüglich Wohnkosten). In einer
Umfrage für das Hamburger Magazin stern sprachen sich 52 Prozent der
Bürger gegen eine Erhöhung dieses Satzes aus – 44 Prozent sagten, er
solle unverändert bleiben, 8 Prozent meinten sogar, er solle
verringert werd
Die Union kommt nicht aus ihrem Tief. Im
stern-RTL-Wahltrend verliert sie im Vergleich zur Vorwoche einen
Punkt und fällt zum zweiten Mal in diesem Jahr auf 29 Prozent – ihr
schlechtester Wert seit November 2006. Für die FDP würden sich
unverändert 5 Prozent der Wähler entscheiden. Mit zusammen 34 Prozent
befindet sich das schwarz-gelbe Lager damit weiter im historischen
Stimmungstief.
Die Sozialdemokraten können in der fünften Woche in Folge ihr
Jah
Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Peter
Schaar, hat Google dazu aufgefordert, die Widerspruchsmöglichkeit
besorgter Bürger gegen den umstrittenen Fotodienst "Street View"
nicht allein auf Internetnutzer zu begrenzen. Das Verfahren müsse so
gestaltet sein, dass "auch Betroffene, die das Internet nicht nutzen,
ihr Widerspruchsrecht ausüben können", sagte Schaar der "Saarbrücker
Zeitung" (Mittwoch).
Neben der Chance eine
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat mit
verhaltener Skepsis auf die Ankündigung des Internet-Riesen Google
reagiert, noch in diesem Jahr in Deutschland das umstrittene
"Street-View"-Projekt zu beginnen. "Wir müssen sehr sorgfältig darauf
achten, wann Quantität in Qualität umschlägt und aus etwas Normalem,
der Blick auf eine Häuserfassade mit Klingelschildern und
Briefkästen, ein weltweit möglicher Eingriff in d