Badische Neueste Nachrichten: zu Ansbach Kommentar von Christopher Töngi

Zumindest in Deutschland fürchten jetzt viele
Flüchtlinge, unter Generalverdacht gestellt zu werden. Das birgt neue
Gefahren. Denn: Fremdenfeindlichkeit spielt dem Islamischen Staat
zusätzlich in die Karten. Frustrierte Zuwanderer ohne echte
Perspektive, die keinen Zugang zur Gesellschaft finden, erliegen
leicht den Verführungen des IS. Das beweisen nicht zuletzt die
Anschläge in Belgien und Frankreich. Und jeder neue Anschlag kann
potenzielle Nachahmer anstacheln.

Stuttgarter Zeitung: zu Meuthen und der AfD im Landtag

Dank des Votums der drei vom Landtag befragten
Juristen bekommt AfD-Chef Jörg Meuthen wieder Boden unter die Füße.
Seine Abspaltung von der Ur-Fraktion darf sich ebenfalls Fraktion
nennen. Nun wird in der Partei fieberhaft an einer Wiedervereinigung
der beiden Subfraktionen gearbeitet. Doch wo Chaos ist, lässt sich
nicht so einfach wieder Ordnung schaffen. Wie wollen diese Leute, die
sich eben noch bis aufs Messer bekämpften, künftig wieder gedeihlich
zusamme

Stuttgarter Nachrichten: Amoklauf in München

Weil man nicht weiß, was man tun soll, wird
geredet. Die einen kritisieren eine teilweise hilflos wirkende
Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender, wie immer mit
dem unerfüllbaren Anspruch, das Unerklärbare schnellstens
einzuordnen. Die anderen rufen nach Prävention und warnen vor
Pauschalverdacht. Viele Worte – hingeworfen mit guter Absicht, aber
ohne jede Relevanz. Die Gesellschaft erträgt es immer weniger,
abwarten zu müssen, bevor es

Badische Neueste Nachrichten: zu München Kommentar von Tobias Roth

Doch die Wahrheit ist, dass die Politik auf
solche Taten keine Antworten geben kann. Kein Gesetz, keine
Vorschrift und keine Polizei dieser Welt können eine solche Tat
verhindern. Diese Wahrheit ist unangenehm, weil sie keine Sicherheit
schafft. Aber sie ist notwendig. Auch um zu erkennen, dass hier nicht
die Politik gefragt ist, sondern die Menschen. München hat deutlich
gemacht, dass die Gesellschaft in Krisenzeiten eine große Solidarität
und ungeheuren Zusammenhalt e

Badische Neueste Nachrichten: Brüchiges Scharnier – Kommentar Klaus Gassner

Gerade zeigt sich aber, dass das Land am
Bosporus als belastbares Scharnier weit überschätzt wurde. Hinter
diesem eigentümlichen Putsch, der den Staatspräsidenten nun zum
gnadenlosen Rächer werden lässt, verbirgt sich eine tiefe
Zerrissenheit, deren ganzes Ausmaß im Westen lange nicht erkannt
wurde.

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Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
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Betriebsrat: Auswahl der Fachkraft für Arbeitssicherheit

Der Betriebsrat eines Unternehmens hat ein Mitbestimmungsrecht bei der Auswahl der Fachkraft für Arbeitssicherheit. Dies hat das Landesarbeitsgericht Hamburg entschieden und macht auf eine Problematik für extern bestellte Fachkräfte für Arbeitssicherheit aufmerksam.
Nach § 9 Arbeitssicherheitsgesetz gibt es 3 Varianten:
? Die Fachkraft für Arbeitssicherheit kommt aus dem eigenen Unternehmen,
? die Fachkraft wird als freiberuflich tätige