Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Dutzende Tote auf beiden Seiten, massive Bombardements und ein
Einmarsch türkischer Truppen in den Nordirak – praktisch über Nacht
ist mit dem Angriff von PKK-Kämpfern auf türkische Militärposten und
den folgenden Vergeltungsschlägen der Krieg in Kurdistan wieder
aufgeflammt. Es ist ein Konflikt, den man gerade im Westen innerlich
bereits abgehakt hatte. Schließlich saß PKK-Chef Öcalan ja schon seit
1999
Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Man mag der CDU vorhalten, dass sie zu Regierungszeiten das
Problem massiv schwindender Schülerzahlen vor allem in den ländlichen
Regionen nicht beherzt genug angegangen ist. Mit der Sekundarschule,
die heute abschließend von der ganz großen Koalition aus SPD, Grünen
und CDU im Landtag beschlossen wird, soll dieses Versäumnis
ausgebügelt werden, ohne dass die Verfechter des gegliederten wie des
integrativen Systems
Mit der Energiewende verhält es sich ähnlich wie mit
Versicherungsverträgen: Die Tücken verstecken sich im
Kleingedruckten. Nun stellt sich heraus, dass der Wust der Gesetze,
die im Sommer im Hopplahopp-Verfahren durch den Bundestag gepeitscht
wurden, einige Fallstricke enthält: wie die Befreiung großer
Stromverbraucher von den Netzentgelten. Es ist eben nur die halbe
Wahrheit, wenn Bundesumweltminister Norbert Röttgen sagt, dass die
Bundesregierung den
Es gibt Gesetze, die sind gut. Und es gibt solche,
die sind bloß gut gemeint. Wer per Gesetz regeln will, wie die Pflege
am Lebensende aussehen soll, landet zwangsläufig beim gut Gemeinten.
Das ist kein Plädoyer fürs Hände-in-den-Schoß-legen. Das ist ein
Plädoyer gegen falsches Triumphgeschrei. Denn Gesetze in diesem
Bereich können nur Krücken sein. Das liegt daran, dass diese Gesetze
heute ersetzen müssen, was sich in früheren Zeiten
Einer der beliebtesten Verkleisterungssätze aus der
politischen PR-Maschinerie lautet: Die Politik ist Getriebene der
Finanzmärkte. Was für ein Unsinn. Die Politik ist die Getriebene
ihrer selbst. Die Staatsschulden haben nicht irgendwelche anonymen
Finanzmärkte aufgebaut, sondern konservative wie sozialdemokratische
Regierungen; die strengen Verschuldungsgrenzen des
Maastricht-Vertrages haben Deutschland und Frankreich geschleift; die
gelockerten Regeln für die ac
Alle reden vom Wetter. Auch die Bahn muss es –
anders als zu Zeiten des legendären Werbeslogans – wieder tun. Ein
Winterchaos wie das im vergangenen Jahr würde ihr Ansehen ganz
ruinieren. Sie steckt also zusätzliche Millionen Euro ins Netz: Für
"Frost-Teams", neue Heizlüfter, Ultraschallanlagen in Dortmund, wo
die Achsenpannen-anfälligen ICE durchleuchtet werden. Vielleicht
gelingt es Grube & Co., so Verspätungen und Zugausfälle zu
red
JinkoSolar Holding Co., Ltd (NYSE: JKS), ein schnell wachsender, vertikal integrierter chinesischer Hersteller von Solarprodukten, ist neuer Werbepartner der deutschen Fußballnationalmannschaft. Die Kooperation zwischen JinkoSolar und dem Deutschen Fußballbund (DFB) kam unter der Vermittlung von Infront Sports & Media zustande, Marketing-Partner des DFB und führendes internationales Unternehmen für Sportmarketing. Die Partnerschaft wurde erstmals während des Quali
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle will
Geringverdiener notfalls auch über eine Absenkung des
Solidaritätsbeitrags entlasten. "Weil die Spielräume für Entlastungen
begrenzt sind, müssen wir uns auf die unteren und mittleren Einkommen
konzentrieren. Ob am Ende über die Einkommensteuer oder den
Solidaritätszuschlag: Entscheidend ist, dass wir die Menschen und
Familien mit kleinem Geldbeutel entlasten", sagte Brüderle der in
Düsseldorf
Köln. Der Vorsitzende des
Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die
beabsichtigte Hebelung des Euro-Rettungsschirms EFSF kritisiert.
"Formal wird der Haftungsrahmen von 211 Milliarden Euro für
Deutschland nicht überschritten", sagte er dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). "Richtig ist aber auch, dass
sich die Gefahr, dass sich die Risiken realisieren, jetzt wesentlich
erhöht. Die jetzige Diskussion auf europ
Die Piratenpartei führt ihr Umfragehoch auch
auf den Umgang der Bundestagsparteien mit der Euro-Krise zurück. "Die
Leute verlieren das Vertrauen in die Politik, sie wollen wieder
Ehrlichkeit – auch in der Krise", sagte der Bundesvorsitzende der
Piratenpartei, Sebastian Nerz, der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Der Bundestag fasse
Beschlüsse, ohne dass klar sei, auf was man sich einlasse. Es sei
doch jetzt schon zu
