Die bisherige Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Malu Dreyer (SPD), ist am Mittwoch zur neuen Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Dreyer ist die erste Frau, die das Land Rheinland-Pfalz regiert. Sie tritt die Nachfolge von Kurt Beck an, der zuvor mit einer Amtsdauer von 18 Jahren dienstältester Landesvater in einem deutschen Bundesland war. Dreyer erhielt bei ihrer Wahl im Landtag in Mainz 60 von 100 gültigen Stimmen und damit
Der scheidende Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, hat seinen erzwungenen Rücktritt vom SPD-Vorsitz als die größte Verletzung seiner politischen Karriere bezeichnet. In seinem letzten Interview als Ministerpräsident sagte Beck der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe): "Das hat mich sehr getroffen. Aber ich habe meinen Frieden gemacht." Seine schönsten Momente seien dagegen gewesen: "Wenn ich Menschen helfen konnte, die unverschuld
Ubi bene, ibi patria: "Wo es mit gut geht, da ist
meine Heimat." Nichts umschreibt die Ursache für das
Bevölkerungswachstum in den vergangenen zwei Jahren hierzulande
besser als der simple Satz, der Cicero zugeschrieben wird. "Ubi bene,
ibi patria" haben sich im vergangenem Jahr rund 200 000 Menschen vor
allem aus Süd- und Osteuropa gesagt und sind nach Deutschland
gekommen. Wir sollten uns darüber freuen, statt die Nase zu rümpfen
ob der Gr&uum
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hegt keinen Groll mehr gegen seine Parteigenossen Franz Müntefering, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück. Dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe) sagte Beck über seinen Rücktritt als SPD-Bundesparteivorsitzender 2008 am Schwielowsee: "Ich bin nicht nachtragend. Ich habe die Erfahrung, die ich damals als Bundesvorsitzender gemacht habe, wirklich sehr intensiv für mich aufgearbeitet. Das hat w
Die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat im Zusammenhang mit der Debatte um den Publizisten Jakob Augstein einen unverkrampften Umgang mit Israel gefordert. Sie warnte zugleich davor, den Vorwurf des Antisemitismus leichtfertig zu erheben. "Wer inflationär die Keule des Antisemitismus-Vorwurfs auspackt, ist dann nicht mehr glaubwürdig, wenn es wirklich darauf ankommt", sagte Klöckner dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Deutschland
Er sollte ein für alle Mal das Ende der
"Erbfeindschaft" zwischen Frankreich und Deutschland besiegeln: Vor
50 Jahren, am 22. Januar 1963, unterschrieben der damalige deutsche
Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Staatspräsident
Charles de Gaulle einen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag,
der als "Elysée-Vertrag" in die Geschichte einging. Anlässlich dieses
Jubiläums widmet sich das ZDF in der kommenden Woche in b
Eine hochindustriealisierte Gesellschaft wie die
unsere braucht zu jeder Tag- und Nachtzeit, Sommer wie Winter genug
Strom, und zwar per Knopfdruck, sonst kann sie nicht reibungslos
funktionieren. Dafür braucht es Kraftwerke und viel Tausend Kilometer
Stromleitungen. Die ganze Sache ist technisch hochkomplex und
hochpolitisch, denn bezahlen müssen wir alle dafür, und nicht zu
knapp. Will man, zum Beispiel aus Umweltgründen, daran etwas ändern –
Windräder statt
Der frühere Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm hat die Anwesenheit von Politikern im Verwaltungsrat des ZDF kritisiert. In einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe) sagte er: "Rundfunkfreiheit heißt in allererster Linie Staatsfreiheit". Dass Inhaber staatlicher Ämter oder Mandate "in besonderer Dichte" im Verwaltungsrat des ZDF vertreten seien, sei "unter dem verfassungsrechtlichen Gesichtspunkt der Staatsfer
Ein ehemaliger Bundespräsident geht auf seine zweite
Scheidung zu, eine ehemalige First Lady auf ihre erste. Wichtiger:
Drei Kinder sind betroffen, der 2008 geborene gemeinsame Sohn,
Christian Wulffs Tochter aus erster Ehe und der Sohn Bettina Wulffs
aus einer früheren Beziehung. Es gibt die Theorie, dass manche
Trennung auch für die Kinder das Beste sei; aber was gemeinhin
überwiegt, sind doch wohl Leid und Schmerz. Man muss sehr vorsichtig
sein mit Schuldzuweisungen,
