Die große Lösung wäre aber vor allem für die Blau-Gelben eine große Chance. Sie können ihre neue Billigsparte Eurowings neben den schon angemieteten 38 Air-Berlin-Maschinen mit den verbliebenen 75 Jets der Berliner aufstocken. Um gegen Ryanair und Easyjet zu bestehen, braucht Eurowings schnell eine Flotte von mindestens 200 Flugzeugen. Doch man muss sich darüber im […]
Versagen wird den staatlichen Institutionen nach jedem Anschlag attestiert, aber die Debatte, die unmittelbar nach der Ermordung von zwölf Besuchern des Weihnachtsmarkts auf dem Berliner Breitscheidplatz begonnen hat, ist anders als ihre Vorgänger nach den Anschlägen in Ansbach oder Würzburg. Sie wird geführt, noch ehe der Verdächtige überführt und der Tathergang und das Motiv des […]
Der Fahrrad-Hersteller Mifa muss erneut saniert werden. „Nach Umsatzeinbußen im laufenden Jahr wird ein Sanierungsgutachten angefertigt“, sagte Unternehmenschef Heinrich von Nathusius der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). Damit sei eine Beratungsfirma beauftrag worden. Von Nathusius räumt damit erstmals wirtschaftliche Probleme ein. Das Konzept soll auch dazu dienen, dass Banken die Firma weiter finanzieren. Nach […]
Das Wesentliche blieb und bleibt die anlasslose, also ohne Anfangsverdacht betriebene Massenüberwachung. Und damit bleibt eben auch der wesentliche Einwand: Sie ist ein schwerer Eingriff in die Bürgerrechte. Sie stellt alle Bürger unter einen Generalverdacht. Ein Grundrechtseingriff muss verhältnismäßig sein. Das war und ist die Vorratsdatenspeicherung nicht, ihre Wirkungslosigkeit im Kampf gegen den Terrorismus ist […]
So kommt es, dass die CSU nach dem Berliner Anschlag genauso wie die AfD empfiehlt, die Flüchtlingspolitik zu ändern, noch ehe ein Täter feststeht. So kommt es, dass ebenfalls die CSU fordert, der Staat müsse endlich Stärke zeigen und dabei suggeriert, es könne absolute Sicherheit geben. Es ist durchaus eine Fähigkeit, wenn man es beherrscht, […]
Für die Minister ist das eine elegante Lösung, weil jeder sein Gesicht wahren kann. Inhaltlich aber setzt dieser schäbige Kompromiss die politische Farce fort. Klar war stets, dass dies Vorhaben teuer werden würde. Damit kommen auf die Rentenkasse Milliardenkosten zu, die nicht durch Beiträge gedeckt sind. In die Irre führt die Behauptung, dass die Rententarife […]
Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) hat angesichts des Anschlages von Berlin davor gewarnt, sich Ängsten hinzugeben. Der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe) sagte er: „Ich hoffe, wir behalten in Deutschland die Nerven. Das Thema wird aber sehr stark instrumentalisierbar sein, gerade angesichts der Wahlkämpfe im kommenden Jahr, wie wir in den sozialen Medien erleben […]
Man kann sich durchaus vorstellen, dass Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel insgeheim auch das Ziel verfolgt, die klimaschädliche Kohlebranche in Deutschland so lange wie möglich am Leben zu erhalten. Nichts dürfte schlimmer sein für einen SPD-Chef als die Vorstellung, dass ihm Kohlekumpel und Gewerkschaften von der Fahne gehen. In einem Dreivierteljahr stehen Bundestagswahlen an. Große politische Initiativen […]
Wenn es dem Täter von Berlin und jenen, die ihn zum Morden angestiftet haben mögen, aber gelänge, das Bild vom menschlichen, solidarischen Deutschland, das von vielen in der Welt als Vorbild genannt wird, tiefgreifend zu verändern, würden wir uns selbst darin nicht mehr erkennen. Nicht zu vergessen: Auch von Einheimischen werden abscheuliche Straftaten begangen. Damit […]
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