Ein immer größerer Teil der versprengten Späne, die
Angela Merkels so lange unverwüstlicher Magnetismus aus allen Lagern
zur politischen Mitte zog, gerät immer mehr in ein neues Kraftfeld.
Die "Alternative für Deutschland" tut ihrem Namen genüge und
positioniert sich als das tendenziell "ganz Andere". Noch hält sie
ihre Rhetorik überwiegend im demokratischen Zaum, aber die Signale an
jene sind unübersehbar, die unter &
Sachsen-Anhalts Landesregierung erwägt, geschlossene
Gefängnisse als Flüchtlingsunterkünfte zu nutzen. Im Fokus steht vor
allem die einstige Justizvollzugsanstalt (JVA) Dessau. "Es wird
alles, was möglich ist, derzeit geprüft. Dazu gehören alle ehemaligen
Justizvollzugseinrichtungen", sagte Finanzstaatssekretär Jörg Felgner
(SPD), der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung
(Samstagausgabe). In Dessau könnten sofort Flüch
Und das Knäuel der Interessen Russlands, Amerikas,
Europas und sogar Assads lässt sich nur entwirren, indem man sich auf
das gemeinsame Anliegen konzentriert: den Terror des IS und den Krieg
in Syrien zu beenden. Dafür braucht man den Diktator Assad. Man
muss sich vorübergehend arrangieren können. Die Alternative der
gewaltsamen Entmachtung darf seit dem Ende von Saddam Hussein als
gescheitert gelten, ebenso die Kategorisierung ganzer Staaten als
Schurkenverbund
Anfang der 1990er Jahre drohte eine Art Müllkollaps
durch rasch steigende Mengen an Verpackungsmüll. Das Problem ist mit
dem Bau von Müllverbrennungsanlagen längst gelöst. Das heißt aber
nicht, dass das Thema Abfallverwertung keins mehr ist. Im Gegenteil.
Eine neue Ära mit noch mehr Verpackungen hat begonnen. Hier werden
riesige Ressourcen verschwendet. Um dies zu stoppen, brauchen wir
einen Neuanfang in der Abfallpolitik. Dazu zählt die Stoffgru
Im Fall des Brandanschlages auf eine geplante
Flüchtlingsunterkunft in Tröglitz (Burgenlandkreis) konnte der
Tatverdacht gegen einen 22-Jährigen Mann aus dem Ort nicht erhärtet
werden. Der Haftbefehl gegen den Mann ist auf Antrag der
Staatsanwaltschaft Halle deshalb am Freitag aufgehoben worden. Das
teilte das Landeskriminalamt mit, berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Der Mann ist wieder auf freiem
Fuß. Details zum Hintergrund werden aus
Der Obmann der grünen Bundestagsfraktion im
NSA-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz, hat angesichts der
neuesten Enthüllungen über Spionageaktivitäten des
Bundesnachrichtendienstes gegen befreundete EU-Staaten und die USA
indirekt die Ablösung von BND-Präsident Gerhard Schindler gefordert.
"Wenn das alles so stimmt, dann wird man im Bundeskanzleramt und im
Bundesnachrichtendienst um Konsequenzen nicht herum kommen", sagte er
der in Halle ersc
Um nicht in den Strudel der Affäre zu geraten,
müssen Ministerium und Behörde jetzt die harten Aufklärer geben: Das
KBA ordnete gestern an, dass 2,4 Millionen VW-Fahrzeuge Anfang 2016
in die Werkstätten zurückgerufen werden müssen. Dobrindt verkündete
den Erlass vor den Medien. Volkswagen hatte dies aber zuvor schon auf
freiwilliger Basis angekündigt. Ob die Behörde durch ihr Vorgehen nun
mehr Kontrolle hat, sei dahingestellt. Die für d
Die Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt gegen
Joachim Geisler, Chef des Braunkohleförderers Mibrag. Hintergrund sei
"der Verkauf der Mibrag", sagte Oberstaatsanwalt Bernd Bienioßek der
in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe).
Weitere Einzelheiten teilte er nicht mit. Die Mitteldeutsche
Braunkohlengesellschaft (Mibrag) aus Zeitz (Sachsen-Anhalt) teilte
gestern mit, dass Geisler vom Präsidium des Aufsichtsrates wegen der
Ermittlungen bis auf
Auf die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt kommen erneut höhere Energiekosten zu. Die Übertragungsnetzbetreiber erhöhen die Stromnetzentgelte. Das geht aus den vorläufigen Preisblättern, die die vier Netzbetreiber Amprion, Tennet, 50 Hertz und TransnetBW veröffentlicht haben, hervor. ?Die Bundesnetzagentur muss zwar noch die neuen Preise genehmigen. Wir gehen aber davon aus, dass die Unternehmen in Sachsen-Anhalt noch stärker als bisher belastet werden?, erklär
Trotz des Wintereinbruchs und Temperaturen von zwei
Grad unter Null harren noch immer 800 Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt
in Zelten aus. Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) räumte gestern
gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung
(Donnerstagausgabe) ein, dass es Probleme gebe, die geplanten
Holzhäuser in der Zentralen Aufnahme für Asylbewerber (Zast) in
Halberstadt rechtzeitig fertigzustellen. Bullerjahn will heute mit
Innenminister Holger Stahlk
