Plötzlich ist wieder Streikzeit, die Fronten
scheinen verhärteter denn je. Das ist mehr als ärgerlich. Es reicht.
Tarifpartner müssen – trotz unterschiedlicher Interessen – in der
Lage sein, tragbare Kompromisse zu finden. Und genau dazu sind Bahn
und GDL bislang nicht im Stande. Das hat unter anderem damit zu
tun, dass die Chemie zwischen den Verhandlungsführern Ulrich Weber
(Bahn) und Claus Weselsky (GDL) nicht stimmt. Wo aber nur
Misstrauen herrscht, las
Keine Frage, ein Joint ist nicht harmlos und man
sollte die Wirkung nicht unterschätzen, zumal der Gehalt der
Wirksubstanz THC durch Hanf-Züchtungen in den letzten Jahren
gestiegen ist. Dennoch ist Cannabis nicht ansatzweise vergleichbar
mit Heroin, Crack oder Crystal Meth, die schon beim erstmaligen
Konsum abhängig machen. Strafrechtsprofessoren, Jugendrichter und
Kriminalbeamte fordern daher zu Recht eine Legalisierung von
Cannabis, damit sich Polizei und Gerichte auf die
Manchmal beschleicht vielleicht manchen die
Überlegung, dass in der deutschen Vorbildlichkeit des Gedenkens die
unmittelbare Grausamkeit der deutschen Verbrechen nicht mehr wirklich
aufscheinen mag. Da ist es gut, wenn ab und an auch die Geschichte
selbst in die Wirklichkeit bricht: In Gestalt eines 93-jährigen
Mannes namens Oskar Gröning, der jetzt vor Gericht steht, weil er
beim großen Morden in Auschwitz dabei war. Für jene, die kaum noch
glauben können,
Die routinierte Betroffenheit in Europas
Hauptstädten schwillt mit jeder neuen Flüchtlingstragödie an, bis zum
nächsten Mal. Dazwischen passiert: nichts. Schlimmer noch, die
einfachsten Gebote des Helfens werden immer weiter außer Kraft
gesetzt. In ihrer Gründungspräambel verpflichten sich die Mitglieder
der Europäischen Union auf die Achtung der Menschenrechte und berufen
sich auf ihr humanistisches Erbe. 2012 bekam die EU gar den
Friedensnobelpreis
Unbestreitbar ist, dass sich durch neue
Informationstechnologien auch das Bankgeschäft wandelt. Die Kunden
tätigen viele Geschäfte zu Hause vom Computer aus, wo sie früher noch
in die Filiale gingen. Darauf muss auch Deutschlands größtes
Geldhaus reagieren. Doch nicht mit einem Kahlschlag. Gerade während
der Finanzkrise zeichnete sich das Filialgeschäft als eine
verlässliche Säule aus und ist auch heute profitabel. Behutsam muss
es neue
Ramelow ist es schnell gelungen, in die Rolle des
Landesvaters zu schlüpfen. Gallert ist davon noch weit entfernt. Aber
er arbeitet daran. Seit Wochen ist er landauf, landab unterwegs, um
sich bekannt zu machen. Linken-untypisch setzt man nun auch in
Sachsen-Anhalt alles auf eine Karte – auf das Gesicht und die Person
Wulf Gallert. Ob das Kopieren reicht? Mehr als Gallert hat die Linke
bislang nicht zu bieten. Sachsen-Anhalt ist nicht Thüringen. Die
CDU hat hier die SPD nicht
Mit dem deutlichen Bekenntnis des Parteitages zur
"Erfurter Resolution" ist nun aber immerhin klar, wo man
Sachsen-Anhalts AfD zu verorten hat: weit rechts. Diese
Positionierung war überfällig. Die Wähler wissen endlich, woran sie
sind mit der AfD im Land, die politischen Konkurrenten wissen es
auch. Der Wahlkampf kann also kommen. Es wäre ein Fehler, die AfD
weiter als Gurkentruppe abzutun und nicht ernst zu nehmen. Wenn sie
es schafft, sich mindestens bis z
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke)
hat die Weigerung von Sachsen-Anhalts SPD-Landeschefin Katrin Budde
kritisiert, nach der Landtagswahl 2016 in eine von der Linken
geführte Landes-regierung unter Führung des derzeitigen
Fraktionsvorsitzenden Wulf Gallert einzutreten. "Ich würde mich
freuen, wenn die Kollegin Budde so souverän wäre, dass sie ohne
Vorbedingungen in das Wahlrennen geht", sagte er der in Halle
erscheinenden "M
Die harsche Kritik der Rüstungsfirma Heckler&Koch am
Ministerium spricht dafür, dass sich die Beziehungen zwischen
Rüstungsindustrie und Politik geändert haben. Heckler&Koch redet ganz
undiplomatisch von Rufschädigung durch das Ministerium, weil dieses
von mangelnder Treffsicherheit des Gewehres berichtet hatte. Und so
könnte der Streit um das G36 noch dafür sorgen, dass auch in der
Rüstungsindustrie der Kalte Krieg beendet wird – jene Zeit, in
Aber wem gehört der Schabowski-Zettel, der ja keine
Privatnotiz ist? Der Familie Schabowski? Der Linkspartei? Dem Staat?
Oder ist er nicht vielmehr "Volkseigentum"? Und keinesfalls eines,
aus dem die Schabowskis oder ihr Kreis Gewinn ziehen sollten?
Rätselhaft, dass das Museum die Echtheit des Zettels prüfen ließ,
ohne nur einmal Schabowski zu befragen. Rätselhaft, dass hier von dem
"historischen" Zettel geredet wird, obwohl das Papier, das Scha
