Die Dschihadisten, denen ein islamistischer
Steinzeit-Schariastaat vorschwebt, haben das arabische Musterland
Tunesien nicht zufällig für ihr Massaker ausgewählt: Vielmehr ist
ihnen der erfolgversprechende Demokratiekurs ein Dorn im Auge. Der
Reformprozess in Tunesien gilt als hoffnungsvolles Modell für die
gesamte arabische Welt. Während andere Revolutionsländer in Chaos
und Gewalt versanken, bewies das tunesische Volk, dass islamische
Kultur und demokrati
Die vergangenen Jahre waren bei der Linken von
Flügelkämpfen bestimmt. Der linke Flügel schwächelte zuletzt. Und mit
Wagenknechts Verzicht scheint diese Auseinandersetzung vorerst
beendet. Er lässt die Radikalen kopflos erscheinen. Deren Übel
gründet in der Eindimensionalität ihrer Wahrnehmung. Stets wird
abgespalten, was in die Ideologie nicht passt: die Verantwortung der
Griechen für ihre Krise; die Völkerrechtsbrüche Russlands und
Die Zahl der deutschen Kämpfer in der Ukraine ist
nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im
Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), wesentlich geringer als
zuletzt gemeldet. Das erklärte er nach einem Bericht der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) in der
jüngsten Sitzung des Bundestags-Innenausschuss. Demnach liege sie
nicht bei 100, wie zuletzt gemeldet, sondern lediglich im
einstelligen Bereich. Der Vorsi
Es ist erstaunlich, was alles möglich zu sein
scheint in Zeiten des Sparkurses und der schwarzen Null. Doch ist es
gerade eine Woche her, dass das Verteidigungsministerium bekanntgab,
dass wegen schlechter Planung seine Rüstungsprojekte um 12,9
Milliarden Euro teurer geworden sind. Man darf vermuten, dass nach
einer solchen Beichte einem griechischen Verteidigungsminister von
Schäuble Geldforderungen um die Ohren gehauen worden wären. Aber von
der Leyen bekommt acht M
Die Frankfurter Krawalle sind ein weiteres Indiz
dafür, dass gesellschaftliche Wut an den Rändern gut organisiert und
gewaltbereit anzutreten in der Lage ist. Die Demonstranten sind von
einer tiefsitzenden inneren Staatsfeindschaft beseelt, die Akteure
zunehmend dabei, sich aus dem Kraftfeld demokratischer Spielregeln zu
entfernen. Mehr denn je wird aber auch deutlich, dass insbesondere
auch demokratische Institutionen in einer komplizierter werdenden
Welt zusätzliche Anstre
Dennoch bremst die Bahn sich selbst aus. Der Wegfall
der Reservierungs-gebühren, die Ausweitung der Sparpreis-Kontingente,
neue Bahncard-Angebote – all das ändert nichts an einem Grundproblem:
dem unübersichtlichen Tarifsystem. Das neue Fernverkehrskonzept wäre
eine Chance gewesen es zu entrümpeln. Und gleichen Service für alle
zu bieten: Es ist nicht einzusehen, warum die Fahrgäste im ICE
künftig kostenloses Wlan nutzen können sollen, die im IC a
Der Vorsitzende der vom Bundestag eingesetzten
Experten-Kommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde,
Sachsen-Anhalts ehemaliger Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU),
hat betont, dass die Behörde kein Dauerzustand sein könne. "Die
Stasi-Unterlagenbehörde ist eine Sonderbehörde des Bundes, die nicht
auf Dauer angelegt ist, sondern nur auf Zeit", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). &
Eine zweite Minderjährige aus Sachsen-Anhalt hat
sich der Terrororganisation IS angeschlossen. Nach Informationen der
in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe)
handelt es sich um ein Mädchen, das bereits im vergangenen Jahr in
den Nahen Osten gereist ist. Sie soll dort einen IS-Kämpfer
geheiratet haben. Der Fall wurde erst jetzt öffentlich. Erst am
Montag war bekannt geworden, dass eine 15-Jährige aus Sangerhausen in
Begleitung einer 18-J&aum
Diese Mädchen wissen nicht, was sie tun. Eltern,
Freunde, Schule und Bekannte rätseln, was in ihren Köpfen passiert
ist, warum sie ihr bisheriges Leben wegwerfen, um in einen Krieg zu
ziehen, der nicht der ihre sein kann! Schlüssige Antworten auf das
"Warum" fehlen. Ihre Angehörigen sind verzweifelt. Aber
offensichtlich gibt es eine Faszination des Schreckens, die bereits
halbe Kinder in ihren Bann schlägt. Hätte sich das Elend verhindern
las
