Sensationell, was die Kirchen als Staatsleistungen
verhandelt haben. Sie sind nicht nur höher als im
bevölkerungsreichsten Land Nordrhein-Westfalen – es wird auch noch
automatisch immer mehr. Auch wenn Schulen und Universitäten schließen
müssen, Straßen verrotten, Polizisten zur seltenen Spezies und Deiche
nicht gebaut werden – die Zahlungen für die Personalausgaben der
Kirchen fließen immer weiter, bis zum jüngsten Gericht. Die ewigen
Zahlun
Der Berliner Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler, einer
der Nebenkläger im NSU-Prozess, hat das Oberlandesgericht München
wegen des Ausschlusses türkischer Journalisten von garantierten
Plätzen scharf kritisiert. "Es war ein Fehler, das Verfahren nach
München zu geben", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Man hätte den Prozess
genau so gut nach Düsseldorf geben können." Das Ge
Hollande verpasste seine Möglichkeiten. Auch jetzt
im TV-Interview. Anstelle eines "zornigen Ausbruchs gegen die Krise"
(so die Tageszeitung "Libération") legte er seinen Landeskindern eine
phasenweise fast hilflos erscheinende Selbstverteidigung vor, die
mitnichten geeignet war, eine Aufbruchstimmung zu erzeugen.
Stattdessen zeigte er sich als der Staatschef, der die
innenpolitischen Krise durch gewagte militärische Abenteuer in Afrika
vergessen machen
Minijobs führen vor allem Frauen oft in die
Sackgasse. Frau verdient abgaben- und steuerfrei einige Euro hinzu.
Der Aufnahme regulärer Arbeit aber stehen Sozialbeiträge,
schmelzende Steuervorteile und die vermeintlich geringe Qualifikation
von Minijobbern entgegen, obwohl 90 Prozent eine Berufsausbildung
haben. Muss man nun den Minijob faktisch abschaffen, worauf
Grüne, SPD und DGB abzielen? Nein. Es reichte, wenn das
Steuersplitting und die kostenlose Kranke
Wandelte der 30-jährige Kim bloß auf den Spuren
seines 2011 verstorbenen Vaters, müsste dem Säbelrasseln nicht zu
viel Gewicht beigemessen werden. Der Senior setzte die Taktik oft
ein, um dann durch plötzlich signalisierte Verhandlungsbereitschaft
Lebensmittelhilfen für das ausgedarbte Volk herauszuschlagen,
mindestens ein paar Tanker voll Rohöl. Beides könnte der Sohnemann
auch diesmal dringend gebrauchen, nachdem der Weltsicherheitsrat
wegen des
Die Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Dagmar
Enkelmann, hat den Druck der russischen Regierung auf deutsche
Stiftungen in dem Land kritisiert. "Das ist ein unerhörter Zustand",
sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Online-Ausgabe). "Eine Kriminalisierung der Stiftungen werden wir
nicht hinnehmen." Enkelmann vermutet, dass es der russischen Seite
weniger um die Stiftungen als um die Einschüchterung der eigenen
Nichtre
Das Auswärtige Amt hat davor gewarnt, die zum Teil
heftige Kritik in Südeuropa an der deutschen Krisenpolitik über zu
bewerten. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel in Karikaturen mit
Hitlerschnurrbart dargestellt werde, sei das zwar nicht, wie sie sich
"die Kommunikation zwischen befreundeten Ländern" vorstelle, sagte
die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, der
Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagsausgabe). "Aber wir sollten
einzelne
Blanke materielle Not, auf die der Armutsbegriff
oftmals reduziert wird, ist nicht das einzige Problem. Armut
reicht tiefer, hat viele Facetten. Der Mangel an Bildung,
Perspektive und Lebensmut prägt das Phänomen in Deutschland
zumindest ebenso wie der rein finanzielle Überlebenskampf. Dem
klugen Sozialstaat geht es nicht zuvörderst um die Höhe der
Alimente, sondern um Möglichkeiten des Einzelnen zur Selbsthilfe.
Hier aber versagt die deutsche Gese
Was Millionen Menschen konsumieren, kann ja so
schlecht nicht sein. Sendungen wie das "Dschungelcamp" sind
unappetitliche Auswüchse einer Unterhaltungsindustrie, der das
Verkaufen alles, die Ware selber nichts mehr bedeutet. Und auch der
Zuschauer nicht. Natürlich steht jedem frei zuzusehen, wenn sich
drittklassige Möchtegernstars in der Hoffnung auf Anerkennung und
weitere Jobs im Dreck wälzen und Sperma trinken. Aber Preise sollte
es auch künftig
