Aus dem großen Plan einer neuen Generation von
Fern-Lkw mit großer Zuladung am Ende eine kleine Episode, die man
gestern auch gehorsam in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten
zurückverwies. Die EU-Kommission beschränkte sich auf den
technischen Hinweis, dass nunmehr der grenzüberschreitende Verkehr
mit den "Monster-Trucks" erlaubt sein. Das hört man gerne, weil die
Auswirkungen auf Deutschland regional begrenzt sein werden. Nur
wenige Bun
Man kann den Frauen vorwerfen, dass sie nicht früher
einen Aufstand angezettelt haben, dass sie einen Parteitags-Beschluss
nach wenigen Monaten wieder in Frage stellen. Vielleicht haben sie
aber auch nur gelernt, dass man mit der feinen Art auch nicht richtig
weiter kommt in einer Partei. Mit Versprechungen haben sich die
Frauen jedenfalls ziemlich lange vertrösten lassen. Genützt hat es
ihnen selten.
Die Verschiebung ist richtig – unter der Bedingung,
dass das OLG aus dem bisherigen Versagen die richtigen Konsequenzen
zieht. Das würde bedeuten, dass das Gericht im neuen
Akkreditierungsverfahren die Interessen türkischer und griechischer
Medien berücksichtigt. Das würde bedeuten, dass es Pool-Lösungen
akzeptiert. Das heißt, das nicht für ein halbes Dutzend Vertreter der
ARD ein Platz reserviert wird, sondern nur für einen, der alle
Anstalten be
Der Berliner Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler,
Vertreter von zwei Opferfamilien im NSU-Prozess, hat die Verschiebung
des Prozessbeginns scharf kritisiert. "Ich bin fassungslos und
entsetzt", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). "Man sollte meinen, dass ein Gericht in
der Lage ist, eine Sitzplatzfrage zu klären. Diese Situation hat
Slapstick-Charakter bekommen." Das Oberlandesgericht München will mit
dem
Eine "Partei neuen Typs" nennt Bernd Lucke, ihr
starker Mann, die neue Formation. Offenbar ist ihm die Bedeutung
nicht geläufig, in der man diesen Begriff im Osten noch in wenig
guter Erinnerung hat. Aber er passt auch in diesem Sinne durchaus. Da
präsentiert sich eine selbstgewisse, disziplinierte Kampfgemeinschaft
mit einem in den entscheidenden Punkten geschlossenen Weltbild: Der
Euro ist böse. Der Euro muss weg!
Die Genossen hoffen nun, dass sie bei ihrem
demoskopischen Sinkflug den Boden erreicht haben und sich die
Fettnäpfchen-Berichte über ihren Kandidaten totlaufen. Dafür spricht
manches. Doch entscheidend für eine Chance bei der Bundestagswahl
ist, ob es Steinbrück gelingt, wieder er selbst zu sein. Natürlich
hat er eine andere Rolle als früher. Aber ein wenig mehr habituelle
und inhaltliche Eigenständigkeit würde man sich schon wünschen.
Zu
Wie wenig ernst es der Union mit dem Thema
Generationswechsel ist, belegt vielmehr auch die Kandidatenliste für
den Bundestag: Das Durchschnittsalter der Kandidaten auf den fünf
vorderen Listenplätze beträgt knapp 56 Jahre. Mit dem Magdeburger
Tino Sorge wäre tatsächlich ein Signal für eine Verjüngung ins Land
gesandt worden. Diese Chance wurde vertan, obwohl vor der Abstimmung
am Sonnabend der Ruf nach diesem Signal aus der Partei zu vernehmen
w
Erstmals in der Geschichte der börsennotierten
Mitteldeutschen Fahrradwerke AG (Mifa) in Sangerhausen wird ein
Betriebsrat die Interessen der aktuell 900 Arbeitnehmer vertreten.
Die Mitarbeiter, darunter viele Beschäftigte mit
Zeitarbeitsverträgen und Leiharbeiter, haben einen 13-köpfigen
Betriebsrat gewählt, teilten Betriebsräte der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe) mit. Die 1.
Bevollmächtigte der IG Metall Halle-Dess