Tatsächlich glich das Treffen eher der Begegnung
zweier Fußkranker. Wer wen stützen muss, bleibt offen: Nur noch 27
Prozent der Franzosen vertrauen Hollande, der nicht nur die
Rezession, sondern nun auch dubiose Finanzgeschäfte im engsten
Umfeld bekämpfen muss. Zyniker mögen einwenden, da stehe Steinbrück,
mit dessen Arbeit noch 32 Prozent der Deutschen zufrieden sind,
richtig gut da. Objektiv gesehen ist auch das ein Negativrekord.
Politisch k&ou
Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen
Länder sowie für Aussiedlerfragen, Christoph Bergner (CDU), hat eine
neue Willkommenskultur für Zuwanderer gefordert. Vor allem
Spätaussiedlern aus Russland müssten mehr Kultur- und Sprachangebote
im Osten gemacht werden, sagte er der Mitteldeutschen Zeitung
(Wochenendausgabe). Wegen der schwierigen Arbeitsmarktlage
hierzulande aber auch wegen mangelnder Aufgeschlossenheit in vielen
Städten seien inzwisch
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt riefen Präsident Detlef Gürth und Vizepräsident Dr. Horst Schnellhardt die Bürger in Sachsen-Anhalt dazu auf, ihre Rechte als Bürgerinnen und Bürger Europas wahrzunehmen und sich aktiv an der Gestaltung Europas zu beteiligen.
Gürth würde den Satz "Wir brauchen mehr statt weniger Europa" nicht pauschal unterschreiben, denn es gibt Bereiche, bei dene
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die gemeinsame
Aktion der Linksjugend "Solid" und der Grünen Jugend kritisiert, bei
der sich Teilnehmer im Internet selbst als linksextremen outen
können. "Was der Nachwuchs von Linkspartei und Grünen da treibt, ist
Verharmlosung pur", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Und es ist eine
abscheuliche Verhöhnung aller Opfer des Linksextremismus, n
Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen,
Roland Jahn, hat die Neubesetzung des fast drei Jahre vakanten
Postens der Stasi-Landesbeauftragten von Sachsen-Anhalt mit der
evangelischen Theologin Birgit Neumann-Becker begrüßt. "Es ist
höchste Zeit gewesen, dass es Sachsen-Anhalt endlich schafft, diese
so wichtige Position für die Aufarbeitung der SED-Diktatur zu
besetzen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Onlin
Die Fahrten sind wichtiger Teil des Schullebens. Sie
fördern die Gemeinschaft, ermöglichen soziales Lernen und erweitern
den Horizont. Da ist es völlig richtig, dass ein neuer Erlass die
Fahrten auf eine solide Basis stellen soll. Wichtig ist der Erlass
auch, weil er den – zuletzt ja auch juristisch ausgefochtenen –
Streit um die Ansprüche der Lehrer auf Reisekosten-Erstattungen
endgültig beilegt. Denn Pädagogen, die sich von ihrem Arbeitgeber
ungerecht beha
Es sieht zwar nicht so aus, als wäre hier ein Gesetz
gebrochen worden. Allerdings musste die Öffentlichkeit bisher davon
ausgehen, dass ein Investor die 11 500 Immobilien erwarb – und nicht
zwei Tochtergesellschaften. Überdies ist es ein Stück aus dem
Tollhaus, dass ein Käufer Grunderwerbssteuer zahlen muss, wenn er 95
Prozent einer Immobilie oder Immobiliengesellschaft erwirbt – bei
94,9 Prozent aber nicht mehr. Verschärfend kommt hinzu, dass es sich
um ei
Die NPD muss die hauptamtlichen Mitarbeiter ihrer
Berliner Zentrale entlassen, weil sie ihre Gehälter nicht mehr zahlen
kann. Wegen falscher Angaben im Rechenschaftsbericht hat die
Bundestagsverwaltung die Mittel aus der staatlichen
Parteienfinanzierung gestrichen. Lohnt da noch der große Aufwand
eines Verbotsverfahrens? Auch jenseits der Finanzen befindet sich die
rechtsradikale Partei in Auflösung. Ein Machtkampf tobt zwischen den
Anhängern des aktuellen Vorsitzenden
Das Fachgebiet Industrielle Informationstechnik der TU Berlin setzt auf innovative Cloud-Lösung von Pumacy für die Dokumentation und Teilung von Lessons Learned.
