Wir brauchen in Europa mehr Demokratie
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flirt-fever: Die Tage werden kürzer und die Flirts länger
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Mitteldeutsche Zeitung: zu Nahost
Längst zeigt die einst begrüßte "Arabellion" ihre
hässliche Kehrseite. Da wurden Diktaturen im Nahen Osten gestürzt.
Aber nun bekommen Terroristen freie Hand. Das ist kein Plädoyer für
die alten Regime. Doch wie der Entwicklung Einhalt zu gebieten ist,
weiß derzeit niemand im Westen. Sicher ist jedoch: Demonstrative
Filmvorführungen durch Rechtsradikale hierzulande können die Lage nur
verschlimmern.
Pressekontakt:
Mitteldeutsc
Mitteldeutsche Zeitung: zu Verfassungsschutz Sachsen-Anhalts
Limburgs Rückzug steht aber erst am Anfang einer
Grundrevision des Verfassungsschutzes in Sachsen-Anhalt. In der
Behörde liegt einiges im Argen und es liegt in der Natur eines
Geheimdienstes, dass die Öffentlichkeit nur Bruchstücke davon
erfährt. Doch das, was dieser Tage öffentlich wurde, schockiert dann
schon. Nicht einmal die Basis einer jeden Behörde – eine
ordnungsgemäße Aktenführung – funktioniert. Innenminister Stahlknecht
will den
Mitteldeutsche Zeitung: zu Hartz IV
Die Regierung erhöht den Hartz-IV-Satz. Acht Euro
mehr soll es monatlich geben ab dem kommenden Jahr – 382 statt 374
Euro. Ist die christlich-liberale also eine zutiefst soziale
Koalition? Abgesehen davon, dass man darüber streiten kann, ob acht
Euro mehr nun viel sind: Die Erhöhung ist kein Anfall von Güte. Sie
ist per Gesetz zwingend vorgeschrieben, als Ausgleich von Inflation
und Anpassung an die Lohnentwicklung. Es handelt sich um Solidarität
nach Vorschrift
Aktenskandal: –Personelle Konsequenzen können Aufklärung nicht ersetzen–
Aktenskandal: "Personelle Konsequenzen können Aufklärung nicht ersetzen"
So prüfen kleine Online-Shops, welches Gütesiegel zu Ihnen passt
Immer mehr Anbieter / Bedeutung von Gütesiegeln für das Online-Shopping ungebrochen
Mitteldeutsche Zeitung: Alterssicherung Linke dringt vor Treffen der Ost-Regierungschefs mit Kanzlerin Merkel auf Angleichung der Ostrenten
Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger,
hat vor dem heutigen Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten mit
Kanzlerin Angela Merkel in Köthen auf eine Angleichung der Ostrenten
gedrungen. "Ich hoffe, dass sich die Ost-Ministerpräsidenten ihrer
sozialen Verantwortung bewusst sind", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "22 Jahre
nach der Wiedervereinigung sind die Ostrenten immer noch elf Prozent
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Mitteldeutsche Zeitung: Geheimdienste Grünen-Fraktionschefin Künast: Nachrichtendienste wollten die Gefahr von rechts nicht sehen
Die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion,
Renate Künast, hat den Umgang des Militärischen Abschirmdienstes
(MAD) mit Akten mit NSU-Bezug scharf kritisiert. "Der Skandal wird
immer unglaublicher", sagte sie der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Dass beim
Verfassungsschutz und beim MAD Akten über die NSU-Terroristen
verschwunden sind, ist kein Zufall. Die Geheimdienste wollten die
Gefahr von rechts nicht seh
Mitteldeutsche Zeitung: zu Euro und ESM
Die Karlsruher Richter können freilich nichts daran
ändern, dass ihre Wirkungsmacht durch die Grenzen des Nationalstaates
begrenzt ist – vor allem dann, wenn sie in der Europäischen Union auf
eine Institution treffen, die (nicht zuletzt auf Betreiben der
Deutschen) mit ähnlicher Unabhängigkeit ausgestattet ist wie sie
selbst: Die Europäische Zentralbank (EZB). Wenn die Währungshüter
beschließen, Stabilitätspolitik zu betreiben, indem sie
St
