In den letzten Monaten konnte man gelegentlich auf
den Gedanken kommen, in der Linken sei eine unerwartete Harmonie
ausgebrochen. Davon dürfte nach dem Brandbrief der ostdeutschen
Landesverbände nicht mehr die Rede sein. Die Auseinandersetzung um
die Hegemonie in der Partei hält unvermindert an. Dabei geht es nicht
nur um Respekt, sondern um die Macht. Es kann kein Zweifel daran
bestehen, dass die Ost-Linken recht haben. Die ehemalige PDS und ihre
Mitglieder sind das Rü
Die Kugel ist laut Firmenchef Klaus Lellé das
"Brot-und-Butter-Produkt", mit dem Halloren Geld verdient. Dieses
wurde in den letzten Jahren klug genutzt, um im In- und Ausland durch
Zukäufe zu wachsen. Allein seit 2005 verdreifachte sich der Umsatz
auf 70 Millionen Euro. Größe ist zwar nicht alles, aber gerade in der
Lebensmittel-Industrie wichtig, um Werbung treiben und steigende
Rohstoffkosten verkraften zu können. Die Expansion geht freilich
auf
Das im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums
erstellte Gutachten zum geplanten Saalekanal bei Tornitz im
Salzlandkreis wird überarbeitet. Das ist das Ergebnis eines
vierstündigen Gesprächs von Experten aus den Verkehrsministerien des
Landes und des Bundes. Das teilte gestern Bernd Kaufholz, Sprecher
von Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel (CDU), der in
Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung mit.
Der geplante, rund zehn Kilometer lange Kanal bleibt umstri
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman
Mazyek, hat den Sprecher des Koordinierungsrates der Muslime, Ali
Kizilkaya, wegen dessen jüngster Äußerungen zum Thema Antisemitismus
kritisiert. Anlass ist der Appell des Vorsitzenden des Zentralrats
der Juden, Dieter Graumann, der an die Muslime appelliert hatte, sich
des Themas Antisemitismus wegen des Überfalls auf einen Rabbiner
durch offenbar arabisch-stämmige Jugendliche besonders anzunehmen.
Kizilkayas Hi
Das ostdeutsche Stromnetz ist immer häufiger
überlastet. "Wir fahren öfter auf Kante. Der schnelle Ausbau von
Wind- und Solaranlagen bringt die Netze an den Rand der
Belastbarkeit", sagt Gunter Scheibner, Bereichsleiter Systemführung
des Übertragungsnetzbetreibers 50 Hertz, der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). Wegen des zusätzlichen
Öko-Stroms müssten nicht mehr nur Kohle- und Gaskraftwerke
heruntergefahre
Die Personalsituation an den öffentlichen Schulen in
Sachsen-Anhalt ist deutlich schlechter als bisher bekannt. Nach
Angaben des Kultusministeriums sind im Land 64 Schulleiterstellen
nicht oder nur vorläufig besetzt. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Mittwochausgabe. 1126
Pädagogen wurden zuletzt an mindestens zwei Schulen gleichzeitig
eingesetzt, um die Unterrichtsversorgung zu gewährleisten. Zudem
erteilen elf Prozent aller Lehrer
Der Starttermin schafft ein wenig Klarheit,
immerhin. Nun muss der Aufsichtsrat möglichst bald auch beziffern,
wie viel der Bau am Ende kostet und welchen Anteil die Steuerzahler
daran zu übernehmen haben. Um aber der berechtigten Kritik den Boden
zu entziehen, müssten die politisch Verantwortlichen endlich das tun,
was ihnen qua Amt obliegt: die politische Verantwortung übernehmen.
Nicht indem sie zurücktreten als Landespolitiker oder Aufsichtsräte,
wie es ei
Beim demografischen Wandel ist das Schulsystem auch
einer der am schwersten zu steuernden Bereiche: Weil man den
Lehrerbedarf eben nicht nur quantitativ sehen kann und Schülerzahlen
erst steigen und dann sinken. Weniger Lehrer, viele der Pädagogen
arbeiten an mehreren Schulen, tausende Versetzungen – derzeit fährt
das Land das Schulsystem auf Verschleiß: Irgendwann kommt ja
Entlastung durch sinkende Schülerzahlen. Das kann gut gehen, muss es
aber nicht. Der Krug
Fühlt sich diese Bundesregierung tatsächlich noch
dem Grundsatz verpflichtet, keine Rüstungsgüter in Krisenregionen
auszuführen? Zweifel scheinen mehr als angebracht. Erst will Merkel
Leopard-II-Panzer nach Saudi-Arabien, dann nach Indonesien und Katar
liefern lassen, nun angeblich zwei U-Boote nach Ägypten verkaufen.
Nehmen wir an, dass all die Informationen zutreffen. Nehmen wir zum
Zweiten an, dass Merkel und ihre Minister im Bundessicherheitsrat
nicht au
Auch wenn die konkreten Zahlen in Zweifel gezogen
werden können – die Lage ist dramatisch. Und die Zuschussrente wird
daran nichts ändern, weil wegen der vielen Bedingungen, die an sie
geknüpft sind, die wirklich Bedürftigen ausgeschlossen werden. Wenn
sich die Kanzlerin jetzt hinstellt und eine lange Debatte über die
Rente ankündigt, dann kann man dazu nur sagen: viel zu spät. Die
Politik tut sich einfach schwer damit, die sozialen Sicherungssysteme
